«  1  »

 

Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

Vergabe von Subventionen durch die MA 7, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02688-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Wien als Kulturstadt - Positionierung im Ausland, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak und Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

22. (02202-2006/0001-GKU; P 26) Die Subvention an "t0 – Institut für neue Kulturtechnologien" zur Entschuldung und Auflösung für das Jahr 2006 in der Höhe von 219 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

23. (02116-2006/0001-GKU; P 28) Die Subvention an den Verein "Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung" für das Jahr 2006 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(PGL - 02687-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Alfred Hoch, betreffend Eingliederung des "Wiener Filmarchivs der Arbeiterbewegung" in das Stadt- und Landesarchiv der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

24. (VO - 02165-2006/0001; P 2) Die vorgelegte Verordnung, mit der die Gebühren für die Benützung von Marktflächen, Marktplätzen und Markteinrichtungen für die Wiener Märkte festgesetzt werden (Marktgebührentarif 2006), wird genehmigt.

 

(PGL - 02686-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend die Wiener Märkte, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(VO - 02166-2006/0001; P 3) Die Abänderung des Markttarifes 1995, Amtsblatt der Stadt Wien Nr 1/1990, zuletzt geändert durch den Beschluss Amtsblatt der Stadt Wien Nr 42/2001 wird genehmigt.

 

(Redner: Die GRe Veronika Matiasek, Mag Barbara Feldmann, Elfriede Strobel und Dr Herbert Madejski.)

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

25. (02108-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02111-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein "Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden" in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 02685-2006/0001/GAT) Der Abänderungsantrag der GRinnen Mag Alev Korun und Mag Sirvan Ekici, betreffend Subvention an den Verein "Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden", wird abgelehnt.

 

(02132-2006/0001-GIF; P 9) Die Subvention an den Verein Interface in der Höhe von 812 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02138-2006/0001-GIF; P 10) Die Subvention an den Verein "Hemayat – Verein zur Betreuung von Folter- und Kriegsüberlebenden in Österreich" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRinnen Veronika Matiasek, Mag Alev Korun, Mag Sirvan Ekici und Martina LUDWIG.)

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

26. (02142-2006/0001-GIF; P 11) Die Subvention an den Verein ASKÖ in der Höhe von 59 760 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 02684-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Unterstützung des Aufbaus und der Arbeit von unabhängigen Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) im Integrations-, Menschenrechts- und Diversitätsbereich, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Mag Alev Korun.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

27. (02082-2006/0001-GFW; P 48) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 248 533,13 EUR  werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung	97 193,00 EUR
Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung	32 703,00 EUR

Haushaltsstelle 1/0600/777:

Verein Balance

109 917,13 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Österreichischer Jugendherbergsverband, Landesgruppe Wien	8 720,00 EUR
	248 533,13 EUR

(PGL - 02683-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Karin Praniess-Kastner, Ingrid Korosec, Erika Stubenvoll, Mag Gerald Ebinger und Claudia Smolik, betreffend barrierefreier Zugang zu öffentlichen Gebäuden, wird den amtsführenden Stadträten für Bildung, Jugend, Information und Sport; Gesundheit und Soziales sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Karin Praniess-Kastner.)

 

28. (PGL - 02483-2006/0001 - KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Mag Maria Vassilakou, Susanne Jerusalem und Mag Alev Korun, betreffend Chancengerechtigkeit für Kinder, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, wird von GRin Mag Maria Vassilakou begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL - 02682-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Veronika Matiasek, David Lasar, Mag Johann Gudenus, MAIS und Mag Wolfgang Jung, betreffend Speiseplan in Kindergärten, Schulen und

 

«  1  »