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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 108

 

viel gehört, was in dieser Ecke des so genannten Kunstplatzes Karlsplatz geschehen wird.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Dann haben Sie offensichtlich nicht viel oder nicht gut genug hineingehört. Das Thema Künstlerhaus ist ein schon sehr häufig debattiertes. Auch von mir gibt es dazu mit Sicherheit unzählige Äußerungen und Vorschläge.

 

Vor allem aber gibt es von mir eines, die Bitte, den Wunsch, die Aufforderung an die Bundesseite, doch wieder zu ihrem ursprünglichen Engagement zurückzukehren. Das Künstlerhaus war Zeit seines Bestehens immer eine Einrichtung, die nicht allein eine Wiener Angelegenheit war und ist, nicht nur allein eine Angelegenheit der Vereinigung ist, sondern auch eine Verantwortung des Bundes da ist, weil das Künstlerhaus nachweislich weit über Wien hinauswirkt und eine derartige Vereinigung, wie sie die Secession auch ist, einen gesamtösterreichischen Aspekt hat. Der Bund hat diese Verantwortung bis vor einigen Jahren wahrgenommen und sich dann zurückgezogen. Es sind alle, auch das Künstlerhaus selbst, der Meinung, dass es selbstverständlich angebracht wäre, wenn der Bund hier seiner Verantwortung nachkäme.

 

Ich habe einen sehr konkreten Vorschlag gemacht, der auf dem Tisch liegt, gemeinsam erarbeitet mit dem Künstlerhaus, mit der neuen Wirtschaftsinitiative für ein neues Künstlerhaus, unter Federführung von Beppo Mauhart. Der liegt darin begründet, dass wir zunächst einmal die Sanierung des Hauses in Angriff nehmen, ich habe dazu ein Drittel der Kosten von Seiten der Stadt Wien in Aussicht gestellt. Es gibt auch zahlreiche konkrete Projekte, die wir in Angriff nehmen könnten, wenn es in irgendeiner Form eine vernünftige Gesprächsbasis mit wem auch immer auf Seiten des Bundes gäbe; seitens des Bundeskanzleramtes, seitens des Kulturministeriums, das spielt im Grunde überhaupt keine Rolle. Dazu gibt es von mir ausreichend Äußerungen. Das wurde auch ausreichend präsentiert. Ich glaube auch, dass vielleicht außer Ihnen alle Beteiligten, auch die Öffentlichkeit, sehr wohl darüber informiert sind.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die letzte Zusatzfrage, Herr GR Wagner, bitte.

 

GR Kurt Wagner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Stadtrat!

 

Sie haben bereits in Ihrer Beantwortung darauf Bezug genommen. Jetzt im Detail: Welche Entwicklung hat das Wien-Museum der Stadt Wien am Karlsplatz seit seiner Ausgliederung genommen?

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Gemeinderat!

 

Das Wien-Museum hat, wie wir auch mitverfolgen können, eine sehr gute Entwicklung genommen. Es ist inhaltlich neu ausgerichtet worden, es hat neue Publikumsschichten erreicht, es hat auch eine zusätzliche neue bauliche Ausgestaltung und auch Ausweitung vorgenommen. Das alles, muss ich sagen, aus dem laufenden Budget des Wien-Museums, was sehr erfreulich ist.

 

Das Wien-Museum hat obendrein auf meine Anregung hin den Sonntag für die permanente Schausammlung bei freiem Eintritt gestaltet, sodass die Wiener Museen, es ist ja nicht nur das Haus auf dem Karlsplatz, sondern es sind alle Dependancen, alle Musikergedenkstätten, zumindest an einem Tag für die Menschen, für die Gäste, für die Familien frei zugänglich sind. Das scheint mir sehr wichtig.

 

Die Besucherzahlen steigen. Die öffentliche Wahrnehmung des Museums steigt. Das Museum ist jetzt auch auf dem Karlsplatz ein ganz wichtiger Standort geworden. Ich kann sagen, dass dieses eine wichtige Standbein der Wiener Kultur, des Gedächtnisses der Stadt, im Grunde eine sehr gute Entwicklung genommen hat. - Danke sehr.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Herr Stadtrat. Damit sind wir am Ende dieser Frage.

 

Wir kommen zur 3. Anfrage (FSP - 02443-2006/0001 - KFP/GM). Sie wurde von Herrn GR Mahdalik gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr gerichtet. (Die SPÖ-Bezirksvorsteherin von Mariahilf will ausgehend von dem Pilotprojekt auf der Gumpendorfer Straße den gesamten 6. Bezirk zur Tempo 40-Zone machen, nachdem sie davor mit Tempo 30 geliebäugelt hatte, jedoch am Widerstand der Wiener Linien gescheitert war. Auch in anderen Bezirken innerhalb des Gürtels gibt es dahin gehende Überlegungen. Über die Auswirkungen einer derartigen Geschwindigkeitsreduktion bezüglich Unfallhäufigkeit und Feinstaubbelastung gehen die Expertenmeinungen auseinander. Die Fachleute sind sich jedoch einig, dass diese Maßnahme der Flüssigkeit des Verkehrs nicht dienlich sein würde. Frage: Werden Sie als amtsführender Stadtrat für Verkehr Initiativen unterstützen, die flächendeckende Tempo 40-Zonen innerhalb des Gürtels zum Ziel haben?)

 

Ich bitte um Beantwortung.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!

 

Wir haben im 6. Bezirk auf Antrag der Bezirksvertretung bereits in nahezu allen Straßen des Bezirks Tempo 30-Zonen. Lediglich in den Hauptstraßen des 6. Bezirks wie Gumpendorfer Straße, Hofmühlgasse und Amerlingstraße, welche von öffentlichen Buslinien befahren werden, sowie den bezirksumschließenden Hauptstraßen wie Getreidemarkt, Linke Wienzeile, Gürtel gilt weiterhin das Tempo 50-Limit gemäß Ortsgebiet.

 

Seitens der Bezirksvertretung wurde am 30.3. mehrheitlich die Einführung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 40 in der Gumpendorfer Straße beschlossen, also nicht ein flächendeckendes Tempo 40. Ein Antrag auf Ausdehnung von Tempo 40 auf den gesamten Bezirk beziehungsweise auf andere Bezirke innerhalb des Gürtels liegt bei der MA 46 nicht vor, von keinem der Bezirke.

 

Lassen Sie mich aber grundsätzlich ein paar Punkte über Tempobeschränkungen in Wien anführen:

 

Das Wiener Straßennetz ist kategorisiert und orientiert sich an zwei verkehrstechnischen Parametern, und

 

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