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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 108

 

2 Millionen EUR für die Quantenoptik locker gemacht werden, für andere wissenschaftliche Bereiche aber sehr, sehr wenig Förderung bis gar keine Förderung zur Verfügung steht. Und deswegen lehnen wir diesen Akt ab. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wortmeldung liegt mir keine mehr vor. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Dr Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Die Forschungen im Bereich Quantenphysik und Quanteninformatik sind derzeit das weltweit am stärksten expandierende Feld im Bereich der Physik. In den vergangenen 10 Jahren haben österreichische Forschungsgruppen in Innsbruck und in Wien in diesem Bereich eine internationale Spitzenposition erreicht. Im Jahr 2003 bereits wurde an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften ein neues Institut für Quantenoptik und Quanteninformation an den beiden Standorten Wien und Innsbruck auch eingerichtet und am 1.11.2003, nachdem dieses Institut auch gegründet wurde, hat Prof Zeilinger die Leitung übernommen. Es war von Beginn an klar, dass dieses Institut in drei Stockwerken des Hauses in der Boltzmanngasse 3 beherbergt werden soll, dass also dieses Institut dort die Räumlichkeiten übernimmt. Während bereits damals die laufende Finanzierung des Instituts gesichert war, waren die Erstausstattung und auch die Adaptierung der entsprechenden Laborräume und die einmaligen Zusatzmittel in der Größenordnung von 2 Millionen EUR nicht gesichert und deshalb dann erforderlich. Wir haben als Stadt Wien bis jetzt 1 620 000 EUR für diesen Zweck zur Verfügung gestellt. Die jetzt zu beschließenden 380 000 EUR sind der Differenzbetrag, der auf die 2 Millionen EUR noch offen ist, um die Räumlichkeiten der Boltzmanngasse 3 für dieses Institut zu adaptieren und auch den laufenden Betrieb zu ermöglichen.

 

Es ist, wenn man so will, der Abschluss einer schon vor längerer Zeit auch im Gemeinderat besprochenen und auch beschlossenen Linie und wir setzen, wenn man so will, eine sehr strategische Planung in diesem Bereich fort und bringen sie heute auch zum Abschluss. Ob dieses Institut darüber hinausgehend in Zukunft noch finanzielle Mittel benötigen wird oder nicht, ist zum heutigen Zeitpunkt sicher nicht abschätzbar. Geplant ist es nicht. Wir haben mit dieser Rate eine Verpflichtung übernommen und schließen sie mit dieser Rate auch ab.

 

Ich denke, dass der bisherige Erfolg auch der Beschäftigung mit Quantenoptik, Quanteninformatik diese Investition rechtfertigt. Man sieht zweifellos, dass es auch gelungen ist, an Hand dieses wissenschaftlichen Spektrums weitere Interessenten, auch Investoren, private Investoren für den Standort Wien zu interessieren. Ich denke, dass das neben dem wichtigen Biotech-Standort ein weiterer zukunftsweisender Wissenschaftsbereich ist und zweifellos sehr gut durch die Stadt Wien hier in Kooperation auch mit wissenschaftlichen Einrichtungen wie der Akademie der Wissenschaften diese Investition tätigt. Deshalb ersuche ich um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung der ÖVP, FPÖ und SPÖ fest und damit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Subvention an den Verein Stadtforum Wien.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor, weshalb wir sofort zur Abstimmung kommen können.

 

Wer für die Postnummer ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung der ÖVP, FPÖ und SPÖ fest und damit ist auch dieser Antrag mehrstimmig... (GRin Veronika Matiasek: Nein! – GR Mag Harald STEFAN: Nein, wir nicht!) FPÖ nicht. Ich korrigiere, er ist nur mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 22. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste. Ich bitte den Herrn Berichterstatter, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Dr Michael Ludwig: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es geht um die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste. Diese Subvention lehnen Grüne und Freiheitliche ab. Sie stellen sich damit gegen einen wesentlichen Impuls für Wien, einen Impuls in künstlerischer, touristischer und wirtschaftlicher Hinsicht. 806 000 EUR Subvention zusätzlich zu den Sponsorenbeiträgen erlauben die Finanzierung eines Festes für Wien, für Wiener, für Besucher und sie lösen einen wertschöpfenden Effekt aus, den wir untersuchen ließen. Je nach Rechnungsweise und Besucherzahl kann man von einer Wertschöpfung zwischen 1,4 Millionen EUR und 2,4 Millionen EUR ausgehen. Für diese Wertschöpfung müssten 18 000 oder 29 000 Österreicher und Österreicherinnen einen Tag lang arbeiten. Das Stadtfest leistet einen Beitrag von 0,3 bis 0,5 Prozent der an diesem Tag erwirtschafteten Wirtschaftsleistung Wiens.

 

In diesem Sinn ist diese Subvention eine gute Investition. Wir werden ihr deshalb zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wortmeldung liegt mir keine mehr vor. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Damit kommen wir zur Abstimmung.

 

Wer für diese Postnummer ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP und SPÖ fest, damit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 25, Subvention an den Verein Wiener Symphoniker.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Polkorab,

 

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