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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 108

 

ca 65 Prozent, auf mindestens 70 Prozent zu erreichen. Und es ist ja im Prinzip - jetzt wieder auf die Gebühren zurückkommend - nicht einzusehen, warum UnternehmerInnen auf sämtlichen Wiener Märkten die gleiche Marktgebühr bezahlen. Man kann sagen, ein Standler am Hannovermarkt zahlt derzeit beispielsweise dieselbe Gebühr wie ein Gastronom am viel, viel stärker frequentierten Naschmarkt. Daher wurde jetzt durch eine Kategorisierung der Märkte, die sich am Immobilienpreisspiegel 2005 der Wirtschaftskammer Österreich - Fachverband der Immobilien und Vermögenstreuhänder orientiert, Preise festgelegt, und somit kann den oben genannten Kriterien dann auch betriebswirtschaftlich Rechnung getragen werden.

 

Daher haben sich dann die Sozialpartner - und hier möchte ich gleich einen ganz besonders herzlichen Dank an die Wirtschaftskammer und an alle anderen gesetzlichen Interessensvertretungen richten, die sich wirklich konstruktiv in die Verhandlungen eingebracht haben - auf eine Gebührenerhöhung in drei Lagekategorien, auf A, B und C, geeinigt und zusätzlich wird dann noch zwischen Handels- und Gastronomiebetrieben unterschieden werden. Die Gastrobetriebe werden unterschiedlich in die Zeitkategorien 1, 2 und 3 eingeteilt. Die Gebührenerhöhungen erfolgen je nach Öffnungszeiten. Ja, es wird zum Beispiel in der Kategorie C im Handel gar keine Erhöhung geben. Die geänderten Konsumgewohnheiten der KundInnen, die sich auch in einer zunehmenden Inanspruchnahme der Gastronomie auf den Märkten und demgegenüber in einer Abnahme der Frequentierung der Lebensmittel- und Kleinhandelsbetriebe niedergeschlagen haben, haben daher zu einer weiteren unterschiedlichen Gebühren- und Öffnungszeitengestaltung zwischen Gastro und Handel geführt. Beispielsweise wurde dies auch durch eine Anhebung der Öffnungszeiten für Gastrobetriebe auf dem Naschmarkt, welche in der Lagekategorie A, also beste Lage, und 1 von der Zeitkategorie her, eingestuft sind, bis auf 23 Uhr verwirklicht und das wurde sogar in eine eigene Verordnung für den Naschmarkt mit einbezogen.

 

Noch einmal, die Zeitkategorie 1 bis 23 Uhr ist nur der Naschmarkt, die Kategorie 2 ist bei einer bezirksweiten Öffnungszeit bis 22 Uhr gegeben und die Zeitkategorie 3 bis 21 Uhr geöffnet, die wurde den Märkten, natürlich in Abstimmung mit den Bezirken, den Bezirksvorstehungen, zugeordnet und damit deutlich verlängert. In diesem Sinn auch ein Danke an die Bezirke, die sich da natürlich auch mit ihren Stellungnahmen eingebracht haben. Ja, bisher konnten die WirtInnen auf den Wiener Märkten ihre Lokale genauso wie die Einzelhandelsstände nebenan, zwischen 6 und 18.30 Uhr geöffnet halten. Lediglich am Naschmarkt bestand die Ausnahme von 6 bis 22 Uhr.

 

Jetzt gibt es einen entscheidenden Marktvorteil gegenüber beispielsweise Supermarktketten, und den können die EinzelhändlerInnen künftig durch die Liberalisierung der Öffnungszeiten für sich in Anspruch nehmen. Sie können während der Woche zwischen 6 und 19.30 Uhr geöffnet halten, am Samstag zwischen 6 und 17 Uhr. In den Marktgebühren enthalten sind die Marktreinigung, die Abfallbeseitigung und Werbemaßnahmen, für die die Stadt immerhin jährlich zwischen 450 000 und 500 000 EUR ausgibt. Die diesjährige Marktkampagne, also die Kampagne 2006, die wir jetzt im Ausschuss beschlossen haben, steht natürlich ganz im Zeichen der neuen Marktordnung. Sie setzt auf Events vor Ort, und zwar wird der Starkoch Werner Matt Tipps geben, er wird beim Marktamt des jeweiligen Marktes an Samstagen in der Zeit von 9 bis 13 Uhr anwesend sein und eine Jazzband wird auf diesen Markttag aufmerksam machen.

 

Es gibt tolle Rezeptideen, und man kann sich die Rezepte in speziellen Boxen holen, die an extra gekennzeichneten Marktständen für Köche und Köchinnen bereitgehalten werden. Am 13. Mai gab es den diesbezüglichen Auftakt auf dem Naschmarkt, die restlichen Märkte folgen dann nach.

 

Mit dieser Unterstützung laden die Wiener Märkte mit ihrem frischen Obst- und Gemüseangebot, das ich dort – das muss ich schon betonen – immer finde, ganz einfach zum Bummeln und Gustieren im Freien ein. Das unterstützen wir Wiener Sozialdemokraten, und wir erhalten damit auch die Vielfalt und die Buntheit der Märkte.

 

Die Stadt ist natürlich auch bemüht, ihre Märkte weiter zu attraktivieren. Wir haben bereits viel investiert, und wir werden auch in Zukunft noch weitere Geldmittel für unsere Märkte aufwenden. Dazu kommen natürlich auch noch die zusätzlichen Mittel aus den Bezirksbudgets. Damit werden unter anderem – um hier Beispiele zu nennen – der Meidlinger Markt mit einer Gesamtsumme von 1,8 Millionen EUR sowie der Brunnenmarkt mit ca 1 Million EUR neu gestaltet. Die Schließung des Fleischmarktes in St Marx ist geplant, dieser wird mit Fertigstellung des Fleischmarktes Inzersdorf Ende 2007 dorthin übersiedeln. Weiters haben wir eine Generalrestaurierung des Marktgebäudes auf dem Naschmarkt beschlossen und so weiter und so weiter. Man könnte die Liste noch fortsetzen.

 

Die neue Gebührenordnung bringt mehr Chancengleichheit zwischen den Märkten und dem Einzelhandel für eine erfolgreiche Zukunft unserer Wiener Märkte, und eine moderne, schlanke, unbürokratische Marktordnung wird natürlich noch das Ihre dazu beitragen.

 

Der Zuweisung des Antrages der ÖVP an den Ausschuss werden wir zustimmen, obwohl ich bereits darauf hingewiesen habe, dass mit dieser Gebührenerhöhung natürlich nach wie vor noch lange keine Kostendeckung gegeben ist und wir noch sehr, sehr viele Investitionen vor uns haben.

 

Ich bitte um Zustimmung und danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Dr Madejski. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Sie können sich sicherlich noch daran erinnern, dass ich in vielen Reden, immer wenn es um die Märkte gegangen ist, das Beispiel Naschmarkt nicht deshalb als

 

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