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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 108

 

Ordnung ist, dass die sanitären Zustände auf den Wiener Märkten stimmen, dass sich auch ein guter, durchdachter Branchen-Mix auf den Märkten hält und dass nicht zunehmend eben eine Verslumung unserer Märkte eintritt.

 

Für den Konsumenten, der die Nahversorgung auf den Wiener Märkten schätzt, ist ja, glaube ich, ganz besonders der kleinere Markt wichtig, und da hat es viele Fehlentwicklungen gegeben. Ich selbst komme aus dem 17. Bezirk, bin sehr viele Jahre in der Bezirksvertretung gewesen und habe diese traurige Entwicklung um den ehemaligen Dornermarkt, der ein kleiner, sanierungsbedürftiger, aber sehr beliebter Markt im Grätzel war, miterleben müssen. Weil man sich eingebildet hat, diesen Markt zu schleifen, dorthin ein Einkaufszentrum mit Wasserwand und allem möglichen Pipapo im sozial schwächsten Viertel von Hernals bauen zu müssen, haben die Anrainer 10 Jahre lang eine Baugrube vor der Nase gehabt, und heute haben wir eine Asphaltwüste.

 

Und wenn ich ein bisschen über die Bezirksgrenze nach Währing blicke, dann ist das Schicksal für den Johann-Nepomuk-Vogl-Markt anscheinend ähnlich vorprogrammiert.

 

Es ist also sicher nicht richtig, kleine Märkte zu schleifen und zu zerstören und nur auf die großen zu setzen, denn für den Konsumenten in der Umgebung ist vor allem der kleine Markt mit seiner Nahversorgung wichtig. Funktioniert das gut, ist der Markt für sich selber wohl der beste Werbeträger, wobei er natürlich auch entsprechende Berücksichtigung finden soll. Ich glaube, dass teure Werbekampagnen ja eher einer gewissen Selbstbeweihräucherung dienen, als dort die Marktstandler wirklich zu unterstützen.

 

Diese Gebühren- und Tariferhöhung für eine Personengruppe bleibt ja nicht alleine dann an den Geschäftsleuten hängen, denn wie wir alle wissen, ist es ganz egal, worum es sich handelt, es wird ja in der Regel auch in einem gewissen Prozentsatz an den Konsumenten weitergeleitet, den wir ja auch zu schützen haben. Wir sagen daher, diese weitere Belastung in Form einer Tarif- und Gebührenerhöhung für die Wiener Märkte soll nicht stattfinden. Wir werden unsere Zustimmung nicht geben. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Feldmann. Bitte sehr.

 

GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bringe gemeinsam mit meinen Kollegen Mag Sirvan Ekici und Dr Fritz Aichinger folgenden Antrag die Wiener Märkte betreffend ein. Die neue Marktordnung, die in vielen Bereichen durch die Liberalisierung der Öffnungszeiten und des Warenangebotes Abhilfe geschaffen hat, ist für uns ein Schritt in die richtige Richtung. Die Erhöhung der Gebühren für Marktstände gestaffelt nach Lagen bringt allerdings eben einzelnen Märkten eine Verteuerung und diese Mehreinnahmen im Zuge dieser Gebührenerhöhung sollten in einer sinnvollen Weise wieder im Bereich der Märkte umgesetzt und eingesetzt werden.

 

Daher stellen wir folgenden Beschlussantrag:

 

„Die amtsführende Stadträtin wird aufgefordert, ein tragfähiges Gesamtkonzept für eine umfassendere und weiterführendere Erneuerung der Infrastruktur der Wiener Märkte zu entwickeln, und die Marktmehreinnahmen aus den erhöhten Standgebühren sollen dafür verwendet werden, die Märkte weiterhin aufzuwerten. Transparenz und vor allem effektiver Einsatz der Geldmittel sollen hierbei ersichtlich sein.

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung dieses Antrags an den zuständigen Gemeinderatsausschuss der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal gefordert.“ Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Strobel.

 

GRin Elfriede Strobel (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzte Damen und Herren!

 

Die uns allen ans Herz gewachsenen Wiener Märkte haben durch die Entwicklung im Bereich der Nahversorgung starke Konkurrenz bekommen. Daher haben wir uns entschlossen, die Nahversorgung auf den Wiener Märkten für die Zukunft zu sichern. Um dem geänderten Einkaufsverhalten der KundInnen gerecht zu werden, aber auch, damit die Märkte mit dem Einzelhandel wirtschaftlich Schritt halten können, wurde nun durch eine Liberalisierung in drei wesentlichen Punkten, nämlich mit geänderten Öffnungszeiten, durch eine Öffnung des Branchen-Mix nach Angebot und Nachfrage und mit einer gerechteren Gebührenaufteilung auf den Märkten, die Voraussetzung dafür geschaffen.

 

Zu dem Branchen-Mix möchte ich gleich dazu sagen, geschätzte Frau Matiasek, Frau Kollegin, die Fetzenstandeln, die Sie angesprochen haben, - (GRin Veronika Matiasek spricht gerade mit GRin Henriette FRANK.) sie hört mir nicht zu - die Fetzenstandeln, die Sie angesprochen haben, erhalten ja nur dann eine Zuweisung, wenn sonst kein Standler da ist, ansonsten werden die anderen vorgezogen.

 

Und zu den Gastro-Ständen: Da wurde ja vereinbart, nur ein Drittel auf den Märkten sollen Gastro-Stände sein.

 

Ja, bei der gerechten Änderung der Marktgebühren und Tarife wurde Rücksicht auf die Lage der Märkte sowie auf die in den Bezirken natürlich unterschiedliche Kaufkraft und KundInnenfrequenz, die wir dort haben, genommen. Es ist die letzte Reform der Marktgebühren im Jahre 1997 erfolgt, seither ist der Verbraucherpreisindex um 15,4 Prozent gestiegen. Die darüber hinaus gestiegenen Kosten, also für die Marktreinigung, für die Abfallentsorgung, für winterliche Betreuung, belasten natürlich das Budget. Die Stadt ist aber natürlich verpflichtet, wirtschaftlich und gleichzeitig sparsam zu agieren, was wir bei der Beibehaltung der derzeitigen Tarife natürlich nicht garantieren hätten können. Unser Ziel ist es nun, mit der Marktgebühren- und Tarifanpassung eine Erhöhung der Kostendeckung von derzeit, sagen wir

 

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