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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 108

 

Quadratmeter. Letztere verdienen allerdings nichts und zahlen, diejenigen auf dem Markt verdienen hingegen etwas. Daher sage ich: Der Preis ist noch immer nicht angepasst. Ich hätte mir hier eine andere Preisstruktur gewünscht.

 

Marktmanager finde ich gut für jeden Markt. Wenn er wirklich kommt, dann ist das ausgezeichnet, überhaupt keine Frage! Dieser sollte sich aber vor allem um die Gastronomie kümmern. Im Lebensmittelhandel oder beim Fleischer passiert nämlich nur hie und da etwas, im Großen und Ganzen sollte sich der Marktmanager daher um die Gastronomie und das damit im Zusammenhang stehende Gewerberecht sehr intensiv kümmern.

 

Ich denke jetzt an das Jahr 2002 zurück: Da hat es eine sehr junge Kollegin gegeben, deren erster oder zweiter Arbeitseinsatz auf dem Naschmarkt stattfand. Sie hat sich dort alles ein bisschen angeschaut und hat gesagt: So kann das wirklich nicht sein! Sie war noch frisch ausgebildet, und sie war gut ausgebildet, wie man in der Stadt Wien eben ausgebildet wird, und sie hat geglaubt: Jetzt fahren wir hinein, jetzt können wir da etwas tun! Sie hat Auflagen gemacht und zugesagt, dass sie wieder kommen wird.

 

Die Kollegin ist aber nie wieder gekommen, denn nach ungefähr 48 Stunden hat man ihr bedeutet, dass sie dort nicht so streng sein soll, denn erstens brauche man all diese Stände für den Tourismus, zweitens für die Theaterbesucher am Abend und drittens gäbe es Freunde in der Politik im Rathaus. Sie könne sich also nicht so verhalten. Was immer schon so war, wird auch immer so sein. – Die Dame hat jetzt einen ruhigeren Job bekommen, was auch in Ordnung ist. Ich hoffe, dass die Marktmanager ein anderes Standing haben werden – um das neudeutsche Wort zu verwenden – als die normalen Mitarbeiter der Marktbehörde!

 

Übrigens habe ich hier etwas mit Interesse verfolgt beziehungsweise hat mich eigentlich erst eine Vorrednerin darauf gebracht: Sie nehmen jetzt mehr ein, was auch richtig ist. Eine Erhöhung wäre sicherlich zeitgemäß gewesen, allerdings nicht zum jetzigen Zeitpunkt, weil zwei Märkte ja saniert werden und die Leute dort trotzdem mehr zahlen müssen. Es wäre in der weiteren Folge für den Handel normal gewesen, wenn man etwas erhöht hätte, aber nicht jetzt. Und abgesehen davon: Bekommen auch die Bezirke, wenn Sie als Stadt dabei mehr einnehmen, ein erhöhtes Budget für die Erhaltung der Märkte? Das wäre eigentlich nur gerecht! Das habe ich jedoch nirgends gefunden. – Daher können wir trotz guter Ansätze unsere Zustimmung nicht geben. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Das war die letzte Wortmeldung.

 

Der Herr Berichterstatter wünscht ein Schlusswort. – Bitte

 

Berichterstatter GR Godwin Schuster: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Redebeiträge haben im Großen und Ganzen gezeigt, wie unterschiedlich man dieses Thema angehen kann.

 

Wir haben diese Veränderung im Marktbereich, glaube ich, sehr, sehr intensiv diskutiert. Wir haben einen eigenen “Arbeitskreis Markt“ dafür verwendet, und ich hatte bei der Sitzung dieses Arbeitskreises nicht die Ansicht, dass es in diesem Zusammenhang zu derartigen Formulierungen kommt, wie sie jetzt im Besonderen hier gefallen sind. Ich spreche jetzt nur von der FPÖ und nicht von der ÖVP, weil diese Position für uns auch im “Arbeitskreis Markt“ so dargestellt wurde.

 

Diese Maßnahme ist ein Schritt in die richtige Richtung. Hier wurde eine neue Strukturierung geschaffen, die – wie ich glaube – eine Basis ist, auf die man auch weiter aufbauen kann.

 

Kollege Madejski! Im “Arbeitskreis Markt“ hatte ich den Eindruck – und Sie haben das jetzt auch gesagt –, dass da eine richtige Maßnahme gesetzt wird. Ihre Anregung im “Arbeitskreis Markt“ lautete, einmal zu hinterfragen, wie es denn im Zusammenhang mit der Gastronomie mit diesen 30 Prozent aussieht, ob man da nicht ein bisschen flexibel sein kann. Wir haben damals auch die Ansicht vertreten, dass ein Plus oder Minus natürlich immer überlegbar ist, dass aber die 30 Prozent gelten sollen. Damit wurde meines Erachtens das, was Sie damals hinterfragt haben, auch in Ihrem Sinn richtig und gut beantwortet.

 

Was mich bei den beiden Beiträgen der FPÖ jetzt interessiert hat, ist auch die Unterschiedlichkeit: Wenn man nämlich auf der einen Seite sagt, dass es zu viele solche Standln gibt, auf der anderen Seite aber gesagt wird, dass man, wenn etwas frei ist, besser die Gastronomie dort unterbringen soll, dann kann das nicht zusammenpassen! Wortwörtlich so: Das kann nicht zusammenpassen! (GR Dr Herbert Madejski: Das passt auch nicht zusammen!)

 

Wir alle miteinander wissen: Diese acht Plätze sind in der Gewerbeordnung so vorgesehen, und darauf haben wir als Land Wien wirklich keinen Einfluss, das muss anderswo geregelt werden.

 

Ein bisschen irritiert hat mich – und ich sage das bewusst als Berichterstatter – die unterschwellige Bemerkung: Die haben da Freunde irgendwo im Rathaus, und die haben es sich gerichtet. – Das stört mich persönlich sehr! Denn auf einer solchen Darstellung, dass es da Freunderlwirtschaft gibt, basieren oft Gerüchte, die eine ganze Gruppe betreffen, nämlich jene, die in der MA 63 und die im Marktamt tätig sind, und zwar korrektest tätig sind! (GR Dr Herbert Madejski: Es geht um Politik im Rathaus und nicht um Beamte!) Dann legen Sie die Karten auf den Tisch, das ist das Einfachste!

 

Kollegin Strobel hat sehr detailliert dargestellt, was nun neu geregelt wird. Ich möchte daher nur noch zwei Punkte erwähnen.

 

Mich persönlich hat das tolle Klima bei der Zusammenarbeit mit Vertretern der Wirtschaftskammer gefreut, und ich danke im Besonderen Herrn Vizepräsidenten Strobl für sein Engagement in diesem Bereich! Es wurde zwischen Vertretern der Wirtschaftskammer und der anderen Seite, dem Magistrat, nämlich zusätzlich noch über Kollektivverträge gesprochen, und das hat mich

 

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