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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 108

 

persönlich enorm gefreut, denn in diesem Bereich ist auf Grund der Ausweitung der Arbeitszeiten tatsächlich einiges in der Luft gehangen, dies wurde nun aber durch kollektivvertragliche Veränderungen geklärt.

 

Abschließend möchte ich in diesem Zusammenhang den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der Chefin der MA 63 wirklich ganz, ganz herzlich danken! Hier ist tolle Arbeit geleistet worden! Ohne diese tolle Vorarbeit wäre es nicht möglich gewesen, diesen Schritt in die richtige Richtung zu setzen! Ich glaube, wir alle miteinander oder zumindest die Mehrheit beziehungsweise auf jeden Fall all jene, die im “Arbeitskreis Markt“ gesessen sind, teilen diese Meinung. Ich möchte mich nochmals ganz, ganz herzlich für dieses tolle Engagement bedanken! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wer für Postnummer 2 in der vorliegenden Fassung ist, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen.

 

Zu Postnummer 2 liegt ein Resolutionsantrag der ÖVP betreffend Wiener Märkte vor. Diesbezüglich wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt.

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Wer für Postnummer 3 ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne Freiheitliche.

 

Ich schlage vor, die Verhandlung über die Geschäftstücke 5, 6, 9 und 10 – sie betreffen Subventionen verschiedener Vereine – zusammenzuziehen. Die Abstimmung wird selbstverständlich getrennt vorgenommen.

 

Herr GR Schuster, bitte.

 

Berichterstatter GR Godwin Schuster: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön.

 

Somit ist die Debatte eröffnet.

 

Frau GRin Matiasek.

 

GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es wiederholt sich in jeder Sitzung, dass wir Subventionsanträge aus dem Bereich der Betreuung, der Beratung und auch der Freizeitgestaltung für Zuwanderer der unterschiedlichsten Art in Wien hier zu beschließen haben.

 

Wir haben heute den Verein “Bassena Stuwerviertel“, den Verein “Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden“, den Verein “Interface“ mit 812 000 EUR und den Verein “Hemayat“ zu subventionieren beziehungsweise die Zustimmung dazu zu geben. – Ich nehme an, es wird kaum jemanden überraschen, dass wir sagen: Wir geben hiezu unsere Zustimmung nicht.

 

Es zieht sich wie ein roter Faden durch all die Tätigkeiten dieser Vereine, dass sie sich im Großen und Ganzen mit Beratungs- und Betreuungstätigkeiten befassen. Vielfach sind auch ganz normale Freizeittätigkeiten so dargestellt, als ginge es fast um geradezu wissenschaftliche Arbeiten, die dort geleistet werden. Und wenn man sich das ganz genau durchliest und sich die Aktivitäten genau anschaut, dann wird zum Beispiel das gemeinsame Einkaufen oder gemeinsam Kochen als eine Aktivität dargestellt, zu der man pädagogisch geschulte Betreuer braucht.

 

Ich würde einmal sagen: Wenn es sich nicht um kranke Menschen handelt, dann können wir keinesfalls zustimmen, dass zig- und wieder zigtausend Euro in diese Vereine gesteckt werden, die alle jeweils ihre eigene Infrastruktur haben, und zwar eine sehr teure Infrastruktur. Außerdem gibt es auch noch einen Dachverein. Und all diese Vereine werden nicht nur von uns hier, sondern natürlich auch aus diversen anderen Quellen subventioniert, so dass ein extrem hoher Anteil an Geld hineinfließt, aber mit dem Ergebnis, dass die Integration in erster Linie darin besteht, ins hiesige Sozialwesen zu integrieren, der Faktor der Anpassung an unsere Gesellschaft hingegen sehr stark vernachlässigt wird.

 

Beim Verein “Schwarze Frauen Community“ ist ganz besonders deutlich zu sehen, dass sich die Anzahl der Betreuten und der Betreuer oft geradezu die Waage hält, und ich glaube, das ist ein sehr teures System! Wir haben seitens der öffentlichen Hand doch so viele Einrichtungen in dieser Stadt, die man vielleicht ausweiten und besser nutzen könnte, wo die bestehende Infrastruktur vorhanden ist, so dass wir nicht eine Hundertschaft von Vereinen, und zwar jeden für sich selber, subventionieren müssen!

 

Außerdem meine ich, dass ganz leichte Aktivitäten, für die man keine eigene Ausbildung braucht – etwa Beratung und Betreuung, wenn es nicht um medizinische Probleme geht –, durchaus, wie es in vielen Vereinen üblich ist, ehrenamtlich gestaltet werden könnten.

 

Jedenfalls wird unwirtschaftlich vorgegangen, und das Ergebnis ist auch nicht das, was wir uns wünschen, denn es wird darauf abgezielt, dass sozusagen jeder in seinem Bereich verharrt.

 

Ich möchte auch noch anführen, dass hier gerade eine große Diskrepanz betreffend die Mädchenbetreuung besteht. Auf der einen Seite bestehen ja der Wunsch und die Initiative, Mädchen auch in mädchenunspezifische Berufe zu führen. Das läuft schon seit langem, und das ich sicherlich eine ganz taugliche Sache. Außerdem sollen Mädchen und Burschen – dafür haben wir jahrelang gekämpft –gemeinsam erzogen werden. Jetzt wird aber einer ganz bestimmten Gruppe, bei der es halt betreffend das Zusammenleben von Kindern und Jugendlichen beiderlei Geschlechts Schwierigkeiten gibt, weil es vor allem patriarchalische Väter nicht wollen, die rosarote Kuschelecke geboten. – Ich glaube, darüber sind wir hinaus! Das haben wir über lange Jahre immer wieder bekämpft und abgelehnt! Daher sagen wir: Wir unterstützen diese Vereine nicht! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau Mag Korun. – Bitte schön.

 

GRin Mag Alev Korun (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man beziehungsweise frau staunt immer wieder: Die FPÖ verlangt ja angeblich die gesellschaftliche Integration von Migrantinnen und Migranten. Jedes Mal, wenn es jedoch um

 

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