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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 75 von 108

 

lernen. Das kann es doch nicht sein! Das hat mit Religion genauso nichts zu tun wie die Verweigerung vom Turnunterricht, sondern das ist ein weltanschaulicher Grund. Ich glaube, der wird einfach vorgeschoben, um die Kinder dieser Erziehung zu entziehen. Das darf es auf jeden Fall in unseren Wiener Schulen nicht geben! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Sportstunden wurden bereits dramatisch gekürzt, was man nicht oft genug kritisieren kann, und werden nun zu Spiele-Spiele-Stunden umfunktioniert, weil das von einer Gruppe verlangt wird. Das findet statt und dem widersprechen wir heftig!

 

Sie beklagen immer wieder, dass zu wenig für die Schüler aus Zuwandererfamilien zur Verfügung steht. Dem widerspreche ich auch heftig. Ich habe schon angeführt, das Angebot ist gut, es muss nur genützt werden. Wenn sich dann Eltern weigern, ihre Kinder diesem Unterricht oder auch den Kontakten mit österreichischen Kindern zugehen zu lassen, damit der Einfluss nicht zu groß ist, damit sie in ihrem eigenen gesellschaftlichen Bereich bleiben, dann kann nicht die öffentliche Hand dafür verantwortlich gemacht werden. Denn ich sage, natürlich müssen die Angebote da sein, die auch da sind, aber die Zuwanderer müssen sich auch selbst bemühen, die Integration zu erlangen. Die Chancen, was Bildung, Ausbildung, aber auch Gesundheitsversorgung und soziale Sicherheit bei uns betrifft, sind auch für die Zuwanderer sehr hoch.

 

Es ist vorhin der Antrag, den Speiseplan der Wiener Schulen, Kindertagesheime und Kindergärten nicht zu verändern, sondern so zu belassen, dass er in erster Linie dem hiesigen Geschmack angepasst ist, lächerlich gemacht worden. Es gehört halt auch zur Versorgung der Kinder, sollte nicht ein zentrales Thema der Bildungsdebatte sein, wird aber hierbei eingebracht werden.

 

Ich verlese ihn jetzt:

 

„Der Speiseplan für Kindergärten, Schulen und Kindertagesheime der Stadt Wien soll weiterhin den Essgewohnheiten der Wiener Kinder angepasst bleiben. (GR Dipl Ing Martin Margulies: Wer sind jetzt die Wiener Kinder?) Dabei sollen auch Gerichte aus Schweinefleisch, gesund und bekömmlich zubereitet, nicht fehlen. Kinder, die kein Schweinefleisch essen, sollen, wie bisher üblich, ersatzweise eine andere Speise erhalten.

 

In formeller Hinsicht wird hier die sofortige Abstimmung beantragt.“ (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich komme zum Schluss. Wir brauchen uns nicht immer Asche aufs Haupt zu streuen, dass wir zu wenig tun. Es muss nur genützt werden und es muss auch derjenige, der mit seiner Familie kommt, bereit sein, sich im Sinne von sich hier anzupassen zu integrieren. Nicht umgekehrt kann es der Weg sein, dass von Wiener Kindern verlangt wird, sich einer in manchen Klassen schon ausländischen Mehrheit anzupassen. Diversität, die nun Integration vielfach im Wortgebrauch ersetzt hat, also Vielfalt statt Integration, ist mit Sicherheit der falsche Weg, wenn Vielfalt nebeneinander gelebt wird. Sie sind hauptverantwortlich dafür, dass echte Integration nicht stattfindet, damit aber auch für alle Probleme, die vor allem der ansässigen Bevölkerung zukommen! Das bezieht sich auch auf die Bildung. Ihr System hat fehlgeschlagen! Wenn Sie das nicht ändern, können Sie noch so viel investieren, anbieten oder Lehrer beschäftigen, ohne strikte und nachvollziehbare Regeln zur Anpassung wird es keinen Erfolg geben!

 

Wir müssen heute bedauernd klar feststellen, die Integrationspolitik in Österreich und in Wien ist gescheitert! Wir haben sehr vieles aufzuarbeiten und das erfordert einen sofortigen Einwanderungsstopp. Wer hier leben will, muss sich anpassen! Wer nicht dazu bereit ist, hat bei uns keinen Platz! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Ekici.

 

GRin Mag Sirvan Ekici (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Die Worte meiner Vorrednerin werde ich nicht kommentieren, Punkt.

 

Aber ich möchte zur Kollegin Jerusalem etwas sagen. Ich habe es wirklich stillos gefunden, wie Sie die Kollegin Cortolezis-Schlager dementsprechend diffamiert haben, indem Sie gesagt haben, sie ist hinausgegangen, um das Schreien zu üben. Ich hätte mir das von den GRÜNEN, ehrlich gesagt, nicht erwartet. Das wird unser Klubobmann auch bei der Präsidiale thematisieren. Das hier nur kurz angeführt. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vieles wurde gesagt, Wichtiges wurde aber nicht gesagt. Viele wichtige Sachen wurden nicht angesprochen.

 

Ich glaube, der Herr Bürgermeister ist nicht mehr da. Es scheint ihm kein besonders anliegendes Thema zu sein.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich mir die Dringliche Anfrage der GRÜNEN durchlese, kommt mir alles sehr bekannt vor. Sie klicken sich inhaltlich bei uns ein. Das freut uns, weil Sie aus Ihrem sozialromantischen Tiefschlaf in Sachen Integration endlich aufgewacht sind und erkannt haben, dass ein dringender Handlungsbedarf punkto Integration im schulischen Bereich gegeben ist. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Tatsache ist, dass wir als ÖVP uns schon lange mit dieser Thematik auseinander setzen und intensiv beschäftigen. Wir meinen zu Recht, dass Bildung der Schlüssel zur Integration ist.

 

Ich möchte noch ein bisschen ausholen, weil ich habe mich mit dem Thema schon heute Vormittag auseinander gesetzt. Dazu hat der Kollege Wutzlhofer dann auch einiges ausgeführt. Ich möchte das noch einmal in Erinnerung rufen. Er hat alles sehr wunderbar dargestellt, im schulischen Bereich hätten die Migrantenkinder keine Probleme. Sehr geehrter Herr Kollege Wutzlhofer, ich würde Ihnen dringend vorschlagen, sich intensiver mit der Thematik auseinander zu setzen, bevor Sie hier herausgehen und irgendwelche inhaltslosen Phrasen wiederholen und das Problem negieren! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Anscheinend ist Ihnen entgangen, dass 50 Prozent

 

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