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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 71

 

einer Schulnotenskala beurteilt haben, und drei Viertel davon geben dem Wiener Gesundheitswesen und der Versorgung mit den Krankenhäusern die Note Gut und Sehr gut.

 

Ich möchte mich aber ein bisschen genauer befassen mit dem Zitat des Patientenanwaltes, auf das Sie hier verweisen, die Zwei-Klassen-Medizin, und darauf antworten. Aber nicht mit Ja oder Nein, weil ich denke, dass das Gesundheitswesen, die Finanzierungsströme, die Versorgung der Patienten und Patientinnen zu komplex sind, um eine Frage mit Ja oder Nein beantworten zu können.

 

Denn wenn Sie mich fragen, ob ich der Meinung bin, dass es in Wien ein Zwei-Klassen-System gibt, dann sage ich darauf: Nein, das glaube ich nicht. Das ist auch nicht so. Wir haben in Wien Spitzenmedizin für alle, glücklicherweise. Wir müssen nur ein wenig über unsere Grenzen schauen, und damit meine ich jetzt nicht irgendwelche afrikanischen Länder oder Länder in Südostasien, wenn ich darauf verweise, dass in vielen anderen Ländern gewisse Operationen an ein Alterslimit gebunden sind. Für uns ist es glücklicherweise, und es soll auch so bleiben, und ich stehe dafür, dass es so bleibt, eine Selbstverständlichkeit, dass man auch mit 80 noch entsprechende Hüftoperationen bekommt, dass auch mit 82 noch entsprechende Katarakt-Operationen gemacht werden oder dass es bei den Herzoperationen, wie ich mir unlängst bei einem sehr beeindruckenden Besuch im AKH erklären ließ, sogar eine eigene Liste für ältere Patienten und hochbetagte Patienten und Patientinnen gibt, weil natürlich das Spenderherz und der Empfängerorganismus zusammenpassen müssen und es eine eigene Liste gibt für die Jüngeren und eine eigene Spenderliste für die Älteren und für die Hochbetagten, weil es eben auch so komplexe Operationen bei uns gibt.

 

Das heißt: Nein, es gibt keine Zwei-Klassen-Medizin, aber ja, ich teile die Sorgen des Patientenanwaltes und diese Hinweise, die er uns hier gibt, dazu ist er ja da, sehr kritisch, jetzt und in Zukunft sehr kritisch die Situation zu hinterfragen, ja, ich teile seine Sorgen, dass wir sehr darauf achten müssen, dass wir nicht vor einer Zwei-Klassen-Medizin stehen. Und wir alle wissen, dass die Finanzierung des Gesundheitswesens an Grenzen stößt, aus verschiedenen Gründen, unter anderem auf Grund der demographischen Entwicklung, und dass hier neue Finanzierungsmöglichkeit notwendig wären, die leider bisher nicht erreicht wurden. Wir brauchen Effizienzsteigerungen im Gesundheitswesen, die engere und neuere Kooperationen auch zwischen den verschiedenen Sektoren bedeuten. Leider ist hier bisher nichts davon zu merken.

 

Löbliche Ausnahme ist wieder einmal Wien mit den Maßnahmen, die wir gesetzt haben, zum Beispiel bei dem wirklich sehr innovativen Projekt für die Dialyseversorgung.

 

Die Belastungen im Gesundheitswesen, die seitens der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 durchgeführt wurden, sind schon ein Schritt Richtung Zwei-Klassen-Medizin, die mir auch sehr große Sorgen machen, wenn ich nur auf die mehrfache Erhöhung der Rezeptgebühr verweisen darf, auf die höheren Selbstbehalte, auf die Leistungskürzungen in der Krankenkasse und auf die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge, die nicht mit Ausweitungen der Leistungen, sondern mit Einschränkungen Hand in Hand gegangen sind.

 

Und mir ist natürlich auch bewusst, und Sie kennen mich, ich bin niemand, die Probleme verleugnet, dass es auch in Wien – und das ist ja auch der Hintergrund dieses Interviews gewesen, das Dr Dohr der "Wiener Zeitung" gegeben hat, auf das Sie sich beziehen – Wartezeiten gibt in Spitälern gerade im Bereich der Orthopädie. Die orthopädischen Versorgungsnotwendigkeiten sind in den vergangenen Jahren in zweistelliger Prozentzahl gestiegen, aus vielerlei Gründen, die jetzt zu diskutieren zu weit führen würde. Und auch wir wissen, dass es bei nicht akuten Operationen – das ist mir sehr, sehr wichtig, denn für eine akute Operation, Herzschrittmacher, Defibrillatoren gibt es selbstverständlich keine Wartezeiten – Wartezeiten gibt, und auch bei uns gibt es entsprechende Beschwerden.

 

Deswegen haben wir eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, um hier Verbesserungen zu erreichen, die meiner Meinung nach auch schon greifen. Ganz konkret ist zum Beispiel im Donauspital die Orthopädie erweitert worden um 20 Plätze, und wir haben im Otto-Wagner-Spital bei der Renovierung des Pavillons Austria nicht nur viel Geld investiert, sondern auch hier mit 120 Betten ein Drittel mehr Bettenkapazität und eine Verdoppelung der Operationskapazitäten erreicht. Darüber hinaus hat der Generaldirektor Marhold mehrere Pilotprojekte initiiert, um die Kernzeiten der Operationen auszuweiten auf 16 Uhr, darunter, wie wir ja öfters auch im Ausschuss schon diskutiert haben, bei der Augenabteilung, in der Chirurgie in der Rudolfstiftung und im Orthopädischen Krankenhaus Gersthof. Das heißt, wir haben hier schon Maßnahmen gesetzt und sind dabei, noch weitere Maßnahmen zu setzen, um die Wartezeiten, die es in Wien für nicht akute Operationen gibt, noch weiter zu verkürzen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. – Die 1. Zusatzfrage: Frau GRin Korosec.

 

GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin! Ich finde doch die langen Wartezeiten beschämend, auch wenn jetzt Maßnahmen gesetzt werden. Sie wissen, dass seit Jahren ein Gesundheitsplan gefordert wird von der Opposition, um eben zeitgerecht auf Entwicklungen Rücksicht nehmen zu können. Sie arbeiten aber immer erst im Nachhinein. Im Nachhinein versucht man dann, Sanierungen vorzunehmen.

 

Konkret geht es mir darum, Frau Stadträtin: Ich habe ja eine Anfrage gestellt, wo Sie mir mitgeteilt haben, dass in KAV-Spitälern Operationen von 8 bis 13 Uhr durchgeführt werden, im AKH länger. Jetzt höre ich, dass bei Augenoperationen das ausgeweitet wurde. Sie wissen, es wurde bereits 2001 eine Vereinbarung getroffen mit den Ärzten. Die Ärztegehälter wurden erhöht. Im Gegenzug war geplant, dass eben die Operationen

 

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