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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

7. (03834-2006/0001-GGS; P 44) 1) Der in der vorgelegten Beilage angeschlossene Organisationsplan des Klinischen Bereiches der Medizinischen Universität Wien wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2) Die amtsführende Stadträtin für Gesundheit und Soziales wird ermächtigt, den Wiener Krankenanstaltenverbund mit der Neustrukturierung des Rechtsverhältnisses mit dem St Anna-Kinderspital zu betrauen, insbesondere mit der neuen Fassung des 1976 geschlossenen Affilierungsvertrages und der Schaffung einer Struktur, welche eine optimale Einbindung des St Anna-Kinderspitales in die Struktur der Medizinischen Universität Wien bei gleichzeitiger Beibehaltung der bisherigen Eigentümerstruktur ermöglicht.

 

(PGL - 04367-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec, betreffend die Einrichtung einer Kommission zur Klärung der Ursachen für lange Wartezeiten auf Operationen in Wiener Gemeindespitälern, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe David Lasar, Dr Sigrid Pilz, Dr Wolfgang Aigner, Rudolf Hundstorfer, Mag Gerald Ebinger und Marianne Klicka.)

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Günther Reiter beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (03474-2006/0001-GIF; 03899-2006/0001-MDSALTG; P 1) Durch Mandatsverzicht von Dr Erich Hechtner und Herbert Zapletal werden auf Vorschlag der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten Michael Kerschbaumer und Manfred Obermüller als Dienstnehmervertreter in die Gemeinderätliche Personalkommission gewählt.

 

Durch Mandatsverzicht von GR Dipl Ing Martin Margulies wird auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Mag Alev Korun als Dienstgebervertreterin in die Gemeinderätliche Personalkommission gewählt.

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

9. (03756-2006/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds in der Höhe von 260 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PGL - 04368-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Mag Alexander Neuhuber, betreffend Entlastung der SteuerzahlerInnen durch Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Alfred Hoch und StR David Ellensohn.)

 

Berichterstatterin: GRin Sonja Kato

 

10. (03757-2006/0001-GIF; P 4) Die Subvention für das Projekt "Mädchengarten" des Vereines "Wirbel – Institut für feministische Forschung und Praxis" in der Höhe von 10 644 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Veronika Matiasek.)

 

Berichterstatter: GR Volkmar Harwanegg

 

11. (03794-2006/0001-GIF; P 5) Gemäß § 88 (1) b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 10. Oktober 2006, hinsichtlich der Übernahme der mit der präventivdienstlichen Betreuung von Dienststellen des Magistrates der Stadt Wien verbundenen Änderungen mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2007 genehmigt. (Beilage Nr 161/06)

 

(Redner: Die GRe Dr Herbert Madejski, Dr Matthias Tschirf, Dr Kurt Stürzenbecher und Johann Herzog.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

12. (03610-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein "Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen" wird in der Höhe von 18 800 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 04369-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Veronika Matiasek und David Lasar, betreffend die Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten im Bereich der Vereine zur Beratung und Betreuung von Zuwanderern und Asylwerbern, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04370-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Förderung der Integrationsarbeit von Asyl in Not, wird abgelehnt.

 

(03618-2006/0001-GIF; P 7) Die Subvention an den Verein Integrationshaus in der Höhe von 8 505 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(03623-2006/0001-GIF; P 8) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 8 856 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(03627-2006/0001-GIF; P 9) Die Subvention an den Verein "Interkulturelles Zentrum" in der Höhe von 16 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(03628-2006/0001-GIF; P 10) Die Subvention an den Verein Station Wien in der Höhe von 10 032 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(03720-2006/0001-GIF; P 12) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte, insbesondere für Maßnahmen zur Förderung interkultureller Sensibilität und Kompetenz, zur Niederlassungs- und Integrationsbegleitung von ZuwanderInnen sowie zur Auseinandersetzung mit Rollenbildern ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 50 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(03761-2006/0001-GIF; P 13) Die Subvention an den Verein Afrikanische Frauenorganisation in der Höhe von 38 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf

 

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