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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 83

 

renoviert und konnten durch diese Renovierung dort auch eine erhebliche Steigerung erreichen. Die Abteilung verfügt nun über 120 Betten, denn es ist ja nicht nur wichtig, dass man in den OPs operiert, man muss ja auch nachher die Möglichkeit haben, die Menschen in Betten zu legen und eine Intensivbetreuung nach der Operation durchzuführen. Diese 120 Betten bedeuten eine Vermehrung um ein Drittel. Das heißt, dass auch in den neu geschaffenen und renovierten vier OP-Sälen - bisher hatten wir nur zwei OP-Säle - diese hoch spezialisierten Eingriffe in erhöhter Anzahl durchgeführt werden können. Im letzten Jahr wurden 800 Implantationen von Hüft- und Kniegelenken durchgeführt.

 

Viele Maßnahmen insbesondere im Bereich der innovativen Arbeitszeitmodelle im Krankenanstaltenverbund haben dazu geführt, dass, gerade auch im orthopädischen Bereich, nicht nur in der Kernzeit operiert wird - die Kernzeit ist von 8 bis 13 Uhr -, sondern dass die OPs auch am Nachmittag voll ausgenützt werden. Es laufen gerade wieder Projekte, um diese Auslastungsverbesserung noch zu erhöhen, dass zum Beispiel ein Operationssaal am Vormittag für chirurgische Eingriffe genützt wird und am Nachmittag auch noch geplante urologische Operationen stattfinden können. Mit der modernen Technik ist es möglich, dass Equipments, die für spezielle Operationen notwendig sind, auch flexibel in die Operationssäle eingebracht werden können.

 

Die durchschnittliche Wartezeit für orthopädische Operationen hat sich also wesentlich verringert und ist, wie gesagt, auch immer wieder vom Patienten abhängig. Wir sehen sehr deutlich, dass gerade im Sommer oder möglicherweise um die Weihnachtszeit, um den Jahreswechsel oder zu Ostern die volle Auslastung nicht gegeben ist, weil die Patienten zu dieser Zeit einfach ihren Urlaub in Anspruch nehmen oder diese Zeit mit ihrer Familie genießen wollen.

 

Wir werden auch in Zukunft bemüht sein, die Kapazität noch weiter zu steigern, obwohl wir, wie ich bereits sagte, im europaweiten Vergleich schon sehr weit vorne liegen und eine gewisse Planung ja auch Zeit benötigt. Wir können daher dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen, weil wir mit unseren Experten, die vor Ort in den Spitälern arbeiten, unsere Auslastungszahlen und die OP-Zahlen immer wieder kontrollieren und auch in Zukunft mit dem Disease-Management noch weiter verbessern werden. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist somit geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir kommen damit zur Abstimmung.

 

Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 44 ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist mehrheitlich, gegen die Stimmen der Freiheitlichen und der GRÜNEN, so angenommen.

 

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über den von den ÖVP-Gemeinderäten eingebrachten Beschluss- und Resolutionsantrag zur Postnummer 44 betreffend Errichtung einer Kommission zur Klärung der Ursachen für lange Wartezeiten auf Operationen in Wiener Gemeindespitälern. In formeller Hinsicht ist die sofortige Abstimmung durchzuführen.

 

Wer von den Damen und Herren diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dieser Antrag hat nicht die Mehrheit gefunden. Sozialdemokraten und Freiheitliche waren dagegen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 1. Sie betrifft die Wahl von Dienstnehmer- und Dienstgebervertretern der Gemeinderätlichen Personalkommission.

 

Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden.

 

Gemäß § 27 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettels vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, die laut Tagesordnung vorgesehenen Wahlen durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

Wer von den Damen und Herren für meinen Vorschlag ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Dies ist einstimmig. Damit ist die Wahl so durchzuführen.

 

Herr Dr Erich Hechtner und Herr Herbert Zapletal sind als Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schlägt für diese Mandate Herrn Michael Kerschbaumer und Herrn Manfred Obermüller vor.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Herr GR Dipl Ing Martin Margulies ist als Dienstgebervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Der Grüne Klub im Rathaus schlägt für dieses Mandat Frau GRin Mag Alev Korun vor.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist, wenn ich das richtig sehe, einstimmig so angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 3 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Frauenberger, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Sandra Frauenberger: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Hoch.

 

GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir werden diesmal der Subvention für das WAFF-Programm FRECHmobil nicht unsere Zustimmung geben. Dies nicht deshalb, weil wir gegen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wären - im Gegenteil, wir hätten davon in Wien gern mehr -, sondern uns fehlt es bei diesem Programm einfach an einem Ziel, uns fehlt es an Innovation, und es wirkt vor allem, wenn man sich den

 

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