«  1  »

 

Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 68 von 83

 

ein kleiner, pittoresker Platz südlich des Kabelwerks. (GR Ernst Woller: Das ist ein wichtiger Platz!) Ja, er ist wichtig! Ich habe gesagt: Es ist dies ein kleiner, pittoresker und auch – wie der Kollege sagt – wichtiger Platz.

 

Als wir von diesem Flächenwidmungsverfahren erfuhren, haben wir uns selbst mit Architekten zusammengesetzt und haben uns einmal angeschaut, was man aus diesem Platz alles machen kann. – Ich glaube, wir alle oder zumindest die, die diesen Platz kennen, sind einer Meinung, dass die derzeitige Situation dort unerträglich ist: Jetzt herrscht dort ein Verkehrswahnsinn, die Anrainer sind unzufrieden, und es gibt eine Bürgerinitiative. Tatsache ist, dass, wenn man diesen Tendenzen nicht Einhalt gebietet, ein weiterer schöner Platz von der Bildfläche verschwinden wird. (GRin Inge Zankl: Ich glaube, Sie wissen nicht, wie das ist! Sie waren vermutlich noch nie dort!) Ich weiß das sehr gut!

 

Wir haben uns damit auseinander gesetzt. Zielsetzung unseres Entwurfs war, durch eine Verkehrsberuhigung den Platz als öffentlichen Raum zu erschließen. Wir haben das Ergebnis mit einer Bürgerversammlung erarbeitet und dann auch gemeinsam präsentiert. Dabei war es den Bürgern sehr wichtig, den “Eisteich“ als Biotop des Bezirkes mit einzubeziehen und auch die ästhetische Anmutung durch eine Platznivellierung zu verbessern. (GRin Inge Zankl: Aber die Eisteiche sind nicht am Khleslplatz!) Natürlich! Das gehört doch zusammen!

 

Leider haben Sie diese Eisteiche dann aus der Flächenwidmung heraus genommen. Während des Flächenwidmungsverfahrens wurden die Eisteiche aus dem Plan heraus genommen, und über die gewählte Vorgangsweise herrscht Unverständnis bei den Anrainern. Sie verstehen vor allem auch nicht, dass man bei dieser Flächenwidmung keine Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung gesetzt hat. In Wirklichkeit widmen wir jetzt neu, aber die Situation vor Ort wird keinesfalls verbessert.

 

Wir von der ÖVP nehmen uns um den Khleslplatz sicherlich nicht deswegen an, weil sich dort das Renner-Institut befindet. Allerdings wundert es mich schon ein bisserl, dass Ihre Leidenschaft für die Gestaltung des Platzes dadurch nicht angestachelt wird. Aber vielleicht fürchten Sie sich auch ein wenig, weil sich dort daneben ein Pfarrhaus befindet!

 

Bei dieser Flächenwidmung geht es uns in Wirklichkeit nur um die Neugestaltung des Khleslplatzes. Unser Ziel ist es, diese Art von Plätzen in Zukunft stadtgestalterisch als hochwertige Begegnungsstätten zu gestalten, was positive Auswirkungen auf das Stadtleben hat.

 

Die Stadtregierung hat schon vor Beginn der vorigen Periode eine flächendeckende Neugestaltung der Wiener Plätze angekündigt. Der Flächenwidmungsplan 7521 ist in dieser Hinsicht sicherlich ein Armutszeugnis! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Dipl Ing Omar Al-Rawi: Meine Damen und Herren!

 

Es stimmt: Der Khleslplatz ist nicht nur ein wichtiger, sondern ein wunderschöner historischer Platz, der noch immer seinen dörflichen Charakter behalten hat. Ich habe das Glück, unmittelbar dort zu wohnen.

 

Herr Kollege Hoch! Wenn Sie die Entwicklungen der letzten Jahre bezüglich Verkehrsberuhigung verfolgt haben, dann ist das an Ihnen anscheinend vorbei gegangen! Durch die erste Maßnahme, die Linksabbiegespur von der Altmannsdorfer Straße in die Sagedergasse, wurde der ganze Verkehr weggeleitet, der früher durch die Rothenburgstraße in die Hetzendorfer Straße ging, was wirklich eine Verkehrshölle war. Die Oswaldgasse ist eine Gasse, in die man sehr schwer hinein kommt, das ist eine wirklich verkehrsberuhigte Gasse. Es gibt Pläne, aus dieser kleinen, schmalen Gasse eine Einbahn hinaus zu machen, so dass man, wenn man jetzt hinunter fährt, nicht mehr zum Khleslplatz durchfährt, sondern rechts oder links an diesem Platz vorbei fährt.

 

Die Eisteiche sind schon ein bisserl weiter weg, wie schon Frau GRin Zankl gesagt hat. Sie wurden bewusst heraus genommen, um dieses Grünareal beziehungsweise diese kleine Grünoase bewusst aus der Bebauung wegzunehmen.

 

Ich möchte auch festhalten, dass dieser Widmungsplan einstimmig von allen Fraktionen im Ausschuss beschlossen wurde. Und das war, soweit ich weiß, auch in den Bezirken der Fall. Bei uns im Ausschuss war es jedenfalls ein einstimmiger Beschluss.

 

Ich ersuche Sie um Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Ich bitte die Damen und Herren, die für die Postnummer 47 sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der Österreichischen Volkspartei so beschlossen.

 

Nun gelangt die Postnummer 50 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument im 13. Bezirk, KatG Hietzing.

 

Dazu ist kein Redner vorgesehen. Wir können gleich zur Abstimmung kommen.

 

Wer für dieses Plandokument ist, gebe bitte ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich gegen die Stimmen der Freiheitlichen so beschlossen.

 

Nunmehr gelangt die Post 51 der Tagesordnung zur Verhandlung. Es ist dies ebenfalls ein Plandokument betreffend den 23. Bezirk, KatG Mauer.

 

Auch hiezu gibt es keine Wortmeldung.

 

Wer für dieses Plandokument ist, gebe bitte ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich gegen die Stimmen der GRÜNEN so beschlossen.

 

Jetzt gelangt die Postnummer 52 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 7761 im 23. Bezirk, KatG Liesing. Ich bitte den Herrn Berichterstatter GR Hora, die Debatte einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Karlheinz Hora: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung für dieses wichtige Plandokument.

 

«  1  »