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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 78 von 83

 

ursprünglichen Projekt waren es 10 Klassen.

 

Dass ein derartiges Projekt wesentlich mehr Platz benötigt, ist auch richtig. Und der Schulstandort Kleistgasse ist von Ihnen, wenn sie die Zeit vor dem Sommer beschrieben haben, sicherlich richtig. Es ist sicherlich kein Aushängeschild einer Wiener Schule, man muss aber sagen, dass in den Sommermonaten Sanierungsmaßnahmen stattgefunden haben und Sie waren vorhin auch Zeuge einer Beschlussfassung, dass für den Schulstandort Kleistgasse Budgetmittel freigemacht worden sind.

 

Ich kann ihre Wahrnehmungen, kombiniert mit meinen Wahrnehmungen, dahin gehend zu einem Resultat zusammenführen: Ja, der Schulstandort Kleistgasse wird, solange er benötigt wird, in einen vernünftigen Zustand gebracht werden. Und dieser Prozess schreitet voran, sodass, bis der Neuzustand zur Verfügung steht, die Schüler dort nicht in einem, Sie haben gesagt, einem Loch, ich würde eher sagen, in einem suboptimalen Gebäude beherbergt werden.

 

Zum Zweiten: Es ist sinnvoll, denk ich mir, wenn wir jetzt, der ersten Logik der ersten Berichterstattung meinerseits folgend, sagen: Okay, es gibt neue Erfordernisse. Wenn ich den Schulstandort Kleistgasse oder zumindest einen Teil des Einzugsgebietes mit dem der neu entstehenden Wohnungen im ersten Bauteil dieses großen Projekts zusammenlege, komme ich eben auf die 16 Schulklassen, auf die 10 Kindertagesheim-Gruppen.

 

Diese sollen - und auch da kann ich Sie beruhigen - zeitgerecht gebaut werden. Das heißt, es ist geplant, dass zwischen der ersten Widmungsphase, die wir heute hier beschließen, wo wir statt des Schulstandortes richtigerweise Wohnungen widmen, eine Zwischenwidmung eingeschoben wird, die ausschließlich den Schulstandort betreffen wird. Diese Widmungsvorarbeiten sind bereits im Laufen und es ist damit zu rechnen, dass innerhalb eines Jahres diese Widmung über die Bühne gehen kann. Sohin wird dann tatsächlich zeitgerecht die Widmung da sein, um dann zeitgerecht auch den Schulneubau baulich über die Bühne zu bringen.

 

Sie sehen, meine Damen und Herren, neben dem, wie ich hoffe, ziemlich unwidersprochenen Flächenwidmungsakt, der ein zentrales Gebiet der Planung, eine Visitenkarte der Stadt, betrifft und dem Abänderungsantrag, der in Wirklichkeit zeigt, dass die Schulverwaltung unserer Stadt eine sehr flexible ist und sich den neuen Anforderungen stellt und sich schnell, rasch und in einer sehr, sehr sinnvollen Art und Weise anpassen kann, möchte ich in der Tat den Antrag einbringen, der von Kollegen Mahdalik und mir gestellt ist, der das von mir vorhin geschilderte Procedere, nämlich die Umwidmung des Schulstandortes in Wohnungen und der daraus folgend, die weitere Vorgangsweise, wie ich sie zitiert habe, frei macht, sodass in der nächsten Zeit, in möglichst schneller Abfolge der Termine, die zusätzliche Widmung eines Schulstandortes dann tatsächlich erfolgen kann.

 

Ich darf Sie bitten, beide Gegenstände der Beschlusslage heute mit ihrer Zustimmung zu bedenken. Zum einen den Flächenwidmungsakt und zum anderen das Freimachen für einen tollen Schulstandort, der den Bedürfnissen der dort lebenden Familien mit ihren Kindern Rechnung trägt. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zum Wort gemeldet hat sich Herr GR Dr Tschirf. Ich erteile es ihm. Stimmt das, dass das eine richtige Wortmeldung war? (GR Dr Matthias Tschirf: Das ist eine richtige Wortmeldung.) Dann haben Sie 20 Minuten Redezeit.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja, die ÖVP bedauert, dass auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler hier der Bezirksvorsteher des 3. Bezirks, Hohenberger, und die Bezirksvertretung von der SPÖ desavouiert werden, und daher können wir diesem Abänderungsantrag nicht zustimmen.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Herr StR Schicker hat sich gemeldet. Ich erteile dir das Wort.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Lieber Herr Klubvorsitzender!

 

Ich freue mich, dass du dir Sorgen machst über unseren Bezirksvorsteher. Ich gehe davon aus, dass du dir mehr Sorgen machst über die Information, die vielleicht deine Fraktion erhalten hat. Die Information, die deine Fraktion erhalten hat, ist genau dieselbe, die alle anderen Fraktionen bekommen haben.

 

Hier geht es darum, dass die Schulverwaltung der Stadt Wien eine Lösung, für die Situierung und Gestaltung von Schulen, gefunden hat, die wir bereits an einem Schulstandort im 10. Bezirk in dieser Form verwirklichen. Die Verwirklichung dieser neuen Form - und die Kollegin Jerusalem hat das vorhin ja durchaus richtig dargestellt, in diesem konkreten Bereich richtig dargestellt - ist wesentlich flexibler und wesentlich besser geeignet, den Vorstellungen über modernes Schulwesen wie wir sie haben, entgegenzukommen. (Zu StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager.) Frau Stadträtin, Sie lachen. Ich weiß, dass das nicht Ihre Vorstellungen sind, dass sich die Vorstellungen über das Schulwesen wesentlich unterscheiden und ich bin sehr froh darüber, (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Wir haben ein Konzept!) und ich bin sehr froh darüber, dass sich diese Konzepte unterscheiden, denn da zeigt sich, wie konservativ und wie wenig fortschrittlich, wie wenig bildungsorientiert ihr Ansatz nämlich ist. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wir haben am Standort der früheren Aspangbahn-Gründe die Situation, dass dort für einen anderen Schultyp ein Grundstück reserviert war, und dieses Grundstück hätte den Möglichkeiten der neuen Schulformen nicht ordentlich Rechnung getragen. Dem entgegenzukommen und nicht jetzt eine Schule zu widmen, von der man weiß, dass sie in dieser Form nicht kommt, ist Aufgabe des Abänderungsantrages. Und genau das ist die Vorgangsweise, die hier gewählt wird.

 

Lassen Sie mich abschließend auch noch ein paar Worte dazu sagen, was Mathias Tschirf zu den hervorragenden Leistungen von Lord Norman Foster mit seiner Planung gemeint hat. Nun, hätten wir das eins zu eins umgesetzt, so hätten wir die Physik außer Kraft setzen müssen, denn Norman Foster hat dort auf der schrägen

 

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