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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 20.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 75 von 108

 

hier ihre Gestaltungsmöglichkeiten gezielt aus und animiert die Bauträger und Architekten zu möglichst unterschiedlichen Wohnprojekten. Auf diese Art und Weise sind in den letzten Jahren mehrgeschoßige Holzhäuser ebenso entstanden wie Passivhäuser, die mit einem Bruchteil der üblichen Heizenergie auskommen. Häuser, in denen mehrere Generationen miteinander leben, entstehen ebenso wie Hochhäuser für Familien mit Hang zu weitschweifendem Ausblick. Dachgeschoßwohnungen entstehen durch Wohnbauförderung ebenso wie Kleingartenhäuser, der besonders kinder- und jugendfreundliche Stadtteil Monte Laa ebenso wie Häuser mit hohen loftartigen Wohnungen.

 

Es gibt im Wiener Wohnbau fast nichts, was es nicht gibt. Demnächst entsteht in der Leopoldstadt die Bike City für Fahrradfreunde. Entlang der Donau, des Donaukanals und der Alten Donau entsteht gerade eine Reihe von lebenswerten neuen Adressen, die das Wohnen am Wasser gemeinsam haben. Die Wohnbauförderung macht Wien lebenswerter und fördert die Lebensqualität seiner Bewohner.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir fördern keine Wohnungen, sondern die Menschen. Das ist bei der Neubau- und bei der Sanierungsförderung der Fall, weil die Mieterinnen und Mieter entlastet werden, das ist aber am deutlichsten bei den personenbezogenen Förderungen. Sie reichen von der Jungfamilienförderung bis zur Wohnbeihilfe. Gerade hier haben wir Sozialdemokraten bewiesen, dass wir trotz enger finanzieller Spielräume dort helfen, wo es notwendig ist. In den letzten fünf Jahren haben wir die personenbezogene Wohnbauförderung von 61 Millionen auf 104 Millionen EUR erhöht. Das ist eine Steigerung um 70 Prozent.

 

Wir tun das mit bestem Gewissen, denn wir sind der Überzeugung, dass keine Familie ihre Wohnung verlieren soll, auch nicht, wenn ihr Einkommen wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder sonstigen Widrigkeiten verringert ist. Hier hat die Stadt eine Verpflichtung, der sie auch nachkommt. Deshalb haben wir für das kommende Jahr eine Erhöhung der personenbezogenen Wohnbeihilfe um weitere 7 Millionen EUR vorgesehen.

 

Wohnbauförderung, meine Damen und Herren, schafft Arbeit. Nur zu oft wird vergessen, wie stark der Motor Wohnbauförderung die Beschäftigungslage und die Aufträge im Bau und Baunebengewerbe vorantreibt. Gerade heute in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit in ganz Österreich setzt Wien damit gezielte Nachfrageimpulse in den Schlüsselsektoren Bauwirtschaft und Baugewerbe. Mehr als 31 000 Arbeitsplätze werden derzeit durch Wohnbauförderung direkt gesichert. Indirekt werden dadurch Impulse für weitere 10 000 Arbeitsplätze in Baumärkten, Möbelhäusern, Einrichtungsmärkten geschaffen. Damit wird die Arbeitslosigkeit im Schlüsselbereich Bau- und Baunebengewerbe wirkungsvoll bekämpft.

 

Dies geschieht vor allem auch durch das beschäftigungsintensive aktuelle Rekordniveau von 470 Wohnhäusern, die gerade saniert werden. Häuser mit 28 000 Wohnungen werden derzeit gefördert und saniert. Ein Teil dieser Sanierung sind thermisch-energetische Wohnhaussanierungen, so genanntes THEWOSAN. Sie entlasten das Klima und halbieren die Heizkosten für die Mieter und Mieterinnen. Aus abgewohnten Energiefressern werden dadurch klima- und geldtascherlschonende Schmuckkästchen.

 

Bei diesen Förderungen kommen in erster Linie heimische Klein- und Mittelbetriebe zum Zug. Sie erwerben sich auf diese Weise Kompetenz in einem Sektor, der auf Sicht zu einem der wichtigsten im Baugewerbe wird. Denn gerade bei hohen Öl- und Gaspreisen macht sich energiesparende Bauweise nicht nur für das Klima, sondern auch bei den Wohnkosten positiv bemerkbar.

 

Alles in allem wird die Wohnbauförderung des kommenden Jahres im gesamten Bauvolumen rund 1,5 Milliarden EUR auslösen. Dieser Beitrag der Stadt ist elementar und wichtig für den Wirtschaftsstandort Wien.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke allen, die dafür sorgen, dass Wiens soziale Wohnbaupolitik vorbildlich ist, und bin davon überzeugt, dass Wien gerade deshalb auch in der kommenden Studie des Beratungsunternehmens Mercer einen Topplatz einnehmen wird.

 

Ich ersuche Sie um Zustimmung für den Voranschlag. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Herr StR Faymann, bitte.

 

Amtsf StR Werner Faymann: Frau Vorsitzende! Sehr verehrte Damen und Herren!

 

Meine Vorrednerin hat zu so vielen wichtigen Aspekten des Wohnbaus Stellung genommen, sodass ich es leicht habe, nur auf wenige Punkte zu sprechen zu kommen.

 

Zum Kollegen Herzog, der ganz am Beginn der Debatte wieder die Diskussion geführt hat, wie denn die Preise im eigenen kommunalen Wohnbau sind, hat mein Kollege Stürzenbecher schon sehr richtig geantwortet. Spielt man alle Mieten in den Gemeindebauten durch ein Computerprogramm mit den Möglichkeiten des Richtwertmietzinses, also nicht nur den Richtwertes, sondern, wie Sie es selbst erwähnt haben, inklusive aller Zuschlagsmöglichkeiten, dann liegen wir im Durchschnitt bei etwa 50 Prozent der Marktpreise. Das heißt, man kann mit Fug und Recht sagen, wir verlangen die Hälfte im Vergleich zu einem Konzept, das nicht von Ihnen persönlich, aber immer wieder im Haus zur Diskussion gestellt wurde.

 

Würden wir die Gemeindebauten verkaufen und sie dem Markt unterwerfen (StR Johann Herzog: Das habe ich nicht verlangt!) – nicht von Ihnen, aber es wurde doch in diesem Haus immer wieder diskutiert –, dann kann man sagen, die Tatsache, dass die Gemeindewohnhausanlagen der Stadt Wien gehören und dass wir sie mit sorgfältiger Politik verwalten und organisieren, führt dazu, dass wir dort die Hälfte der Marktpreise von den Mietern verlangen.

 

Dass das nicht billig ist und dass es, wenn jemand neu eine Wohnung bezieht, schwer ist, diese 50 Prozent der Marktpreise zu bezahlen, wenn gleichzeitig die Einkommen in weiten Bereichen gering sind – gerade auch

 

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