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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 91

 

zu diskutieren, selbstverständlich darf man genau an dieser Nahtstelle aber nicht Halt machen. Es ist jedenfalls sicherlich von Nutzen, wenn der Wiener Landtag und Gemeinderat und vor allem jene Personen, die hier gemeinsam arbeiten, sich darüber Gedanken machen und unter Umständen auch jenen, die auf der Bundesebene Entscheidungen zu treffen haben werden, schon Grundlagen liefern, die die Diskussionen vielleicht auch erleichtern.

 

Ich hoffe, dass Sie diese meine Einladung annehmen und dass wir hier klarstellen können, wo Gemeinsamkeiten und Übereinstimmungen sind, aber auch herausfinden, was uns trennt, denn diese Informationen sind für die Wienerinnen und Wiener – wie ich meine – ausgesprochen wichtig.

 

Ich habe schon gesagt, dass sich das ganze Budget sehr stark mit dem Thema Bildung beschäftigt. Daher ist es natürlich ganz wichtig, Bildungsprinzipien auch in den sonstigen Einrichtungen der Stadt Wien zu hinterfragen, egal, ob im außenschulischen Bereich oder im Bereich der Erwachsenenbildung mit dem Prinzip des lebenslangen Lernens. Auch dort sind entsprechende Schwerpunkte zu setzen, und ich würde mir wünschen, dass auch diese Diskussion in die Gesamtdiskussion, die ich zuerst angesprochen habe, mit einbezogen wird, weil ich glaube, dass auch in diesem Bereich viele Missverständnisse aufgeklärt und auch Grundprinzipien diskutiert werden könnten.

 

Ich denke jetzt zum Beispiel auch an die Frage der Jugendzentren. – Ich habe mich auch an Zeitvorgaben zu halten und habe daher jetzt nicht genug Zeit, um zu erklären, welche Grundprinzipien es betreffend Jugendbetreuung, vor allem aber Jugenderziehung gibt. Eine Diskussion ist aber aus meiner Sicht in Anbetracht der Missverständnisse, die hier aufgezeigt wurden, dringend notwendig, denn diese gehören dringend wieder aus der Welt geschafft! Mir tut es leid, dass gerade in diesem Bereich bei den Freiheitlichen offensichtlich ein Paradigmenwechsel eingetreten ist. Gerade die Arbeit im Bereich der außerschulischen Jugenderziehung war lange Jahre überhaupt kein strittiges Thema. Ganz im Gegenteil: Sie wurde von allen Parteien des Hauses getragen. Daher tut es mir leid, wenn hier unter Umständen auf Grund von Missinterpretationen jetzt eine andere Meinung Platz greifen sollte.

 

Nun noch zu ein paar einzelnen Punkten, die angesprochen wurden. – Das Thema Jause im Kindergarten ist mir ganz wichtig, das habe ich auch im Kontrollausschuss schon gesagt. Das Thema, das in diesem Antrag angerissen wurde, ist noch auszudiskutieren. Jedenfalls ist aber auszuschließen, dass wir mit einem einfachen Antrag die Jause essensmäßig zum derzeitigen Versorgungspaket dazu nehmen und dafür mehr Geld verlangen. Man kann aber auch nicht eine bestimmte Leistung jetzt definieren und im Moment, in dem man etwas dazu gibt, das nicht dazu rechnen! Das ist aus meiner Sicht die falsche Antwort! Gerade die Frage der Verpflegung mit einer Jause muss man anders diskutieren. Man kann das nicht damit lösen, indem man ein bestimmtes Angebot macht und sagt, dass es so und so viel kostet. Die Voraussetzungen sind nämlich total unterschiedlich, und man muss sich auch fragen: Wollen wir überhaupt, dass die komplette Essensversorgung über die Einrichtungen angeboten wird? Daher wird es keinen Antrag, sondern eine Diskussion darüber geben, die letztlich zu einer Entscheidung führen muss, wie wir hier in Zukunft vorgehen.

 

Eine zweite Geschichte, die mich ein bisschen verwundert, ist, dass man die Diskussion betreffend Sportanlagen nun am Beispiel der Sportanlage Eßling abhandelt, denn das ist das schlechteste Beispiel. Und gerade die ÖVP und du, lieber Freund, sollten wissen, dass das das schlechteste Beispiel ist, um die Frage von Sportanlagen in Wien zu diskutieren! Es ist dies nämlich keine Anlage der Stadt Wien, und diese befindet sich auch nicht auf Grund und Boden der Stadt Wien, sondern sie hat einen anderen Eigentümer. Dass die Stadt Wien das Ganze nicht trotzdem unterstützt, stimmt auch nicht, denn wir bemühen uns sehr, hier eine Lösung zu finden, um das Thema zumindest ballmäßig zu beenden.

 

Worum es eigentlich geht, das ist das, wo ich gerne gehabt hätte, wenn wir uns gemeinsam empört hätten, denn dass der Sportverein Eßling in guter Art und Weise dort über 250 Kinder und Jugendliche betreut und in dieser Anlage ein einziges Ehepaar offensichtlich ein Problem damit hat, dass 250 Kinder Sport betreiben und es sich zur Lebensaufgabe gemacht hat, Bälle zu zählen, die über den Zaun fliegen und dann noch klagt, das ist der Hilferuf, den wir eigentlich hinausschreien müssten und wo wir uns fragen müssten, in welcher Gesellschaft wir eigentlich leben, wo nicht das Interesse von 250 Sport betreibenden Kindern und Jugendlichen plus deren Eltern im Vordergrund steht, sondern die Tatsache von über den Zaun fliegenden Bällen. Es waren 56, wenn ich mich richtig erinnere, in der letzten Beobachtungsperiode, also auch nicht wirklich ein Hagel von fliegenden Bällen. (GR Kurth-Bodo Blind: Möchten Sie 56-mal einen Ball auf den Kopf bekommen? Ein Wahnsinn!) Dann sage ich, das ist in Wirklichkeit die Tatsache, mit der wir uns beschäftigen müssen und wo wir sagen müssen: Kann es wirklich so sein, dass durch einzelne Tatsachen, die man sich schon bemüht hat, mit Erhöhung des Zaunes und Ähnlichem zu verhindern, mit Klagen belegt 250 Kinder behindert werden, Sport zu betreiben? Das wäre der Aufschrei gewesen! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ein letztes kleines Beispiel, weil es auch angesprochen wurde und weil ich gerne bereit bin, alles hier im Detail sachlich, aber nicht zynisch, zu diskutieren. Nicht zynisch, lieber Herr Kollege Aigner! Das tut mir leid, denn normalerweise ist es eine sehr sachliche Diskussion, die wir führen. Was immer das Motiv gewesen sein mag, wir werden es ergründen, nur wir schließen in Wien keine Schulstandorte, sondern das, was wir machen, und dazu stehe ich auch, ist, Strukturmaßnahmen zu ergreifen und unter Umständen Schulstandorte zu verlegen. Das Beispiel Embelgasse ist ein symptomatisches, wie teilweise falsch geglaubt wird, schwuppdiwupp ein Problem taucht auf, irgendjemand regt sich über eine Maßnahme auf und da muss man sich davor hinstellen und sagen, das

 

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