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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 68

 

der Galerie kalt sein, können sie die Jacken durchaus wieder anziehen.

 

Zum Zweiten: Ich glaube, man sollte den Herrn StR Ellensohn - ich will ihn nicht belehren, weil er ja ganz genau weiß, dass es den § 10 in der Geschäftsordnung des Wiener Gemeinderats gibt, der genau die Eintrittsberechtigung regelt, der genau regelt, wer zu den Sitzungen kommen kann. Jeder jedenfalls, der eine Karte hat und das im § 10 Abs 2 im Sinne der Sicherheit der Abgeordneten sein kann, dass auch der so geregelt ist. Gefährliche Gegenstände, et cetera, sind zu entfernen. Das weiß er ja. Als Stadtrat kennt er die Geschäftsordnung des Wiener Gemeinderats. Das braucht man ihm nicht extra zu sagen.

 

Zum Dritten: Auch eine Bemerkung zum Kollegen Madejski, den wir ja als sehr emotionalen Redner kennen. Wir sind da auch überein gekommen, sollte ihm im Zuge dieser emotionalen Rede diese zitierte Zusatzbemerkung, trifft auch auf Sie zu, auf Frau StRin Vana herausgerutscht sein - wir werden das Protokoll selbstverständlich nachlesen -, dann ist das natürlich ein Ordnungsruf. Da brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.

 

Jetzt hat der Kollege Kenesei so lange warten müssen, aber er hat jetzt das Wort. Ich bitte ihn zum Rednerpult.

 

GR Günter Kenesei (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Das lange Warten hat spätestens in 563 Tagen, 5 Stunden und 14 Minuten ein Ende. Dann ist nämlich der Anpfiff. (GR Christian Oxonitsch, auf sein Notebook zeigend: Ich habe hier 13! 13! – Heiterkeit bei der SPÖ.) 13? Dann ist der Anpfiff zur EURO 2008 und einen Tag später dann das erste Spiel der österreichischen Nationalmannschaft, hoffentlich in einer besseren Performance als in den letzten Wochen und Monaten.

 

Nichtsdestotrotz, auch wenn es noch oder nur mehr 563 Tage bis zur EURO 2008 sind, sollte man sich über einiges unterhalten, die Dinge enthalten, die nicht nur diesen Akt heute betreffen, sondern was überhaupt diese EURO 2008 von der organisatorischen Seite her, aber auch von der wirtschaftlichen Seite her für diese Stadt bringen kann und bringen soll und wo es durchaus ein paar Punkte gibt, die man kritisch hinterfragen sollte und wo man sich als gelernter Wiener schon seine Gedanken macht, wenn nach mehr als zwei Jahren, wo der Zuschlag stattgefunden hat, die EURO in Österreich und in der Schweiz durchzuführen, einige Dinge im Argen liegen, um nicht zu sagen, dahintümpeln und auf eine Behandlung warten.

 

Wenn man sich das heutige Aktenstück anschaut, dann sind da durchaus Punkte drinnen, die Sinn machen, dass sie umgesetzt werden. Auf der anderen Seite fragt man sich aber, warum sind sie nicht schon längst in Angriff genommen worden beziehungsweise warum hat sich niemand Gedanken darüber gemacht, was da passiert, sei es jetzt das Medienzentrum, seien es jetzt die Parkflächen, die zusätzlich geschaffen werden. Wir beschließen ja heute eine zusätzliche Erhöhung der Kosten, was sicherlich nicht das letzte Mal sein wird. Das würde mich nämlich interessieren, vor allem von den Rednern der Sozialdemokratischen Fraktion, was noch alles dann im Nachhinein, nachdem die EURO 2008 vorbei ist, an Kosten auf uns zukommen, denn ich sehe mit Berechtigung, aber auch mit Sorge, dass hier Dinge, wenn auch nur temporär, umgebaut werden beziehungsweise Flächen genutzt werden, die derzeit als Sportflächen in dieser Stadt zum Beispiel Nachwuchsmannschaften und auch Sportvereinen zur Verfügung stehen und die auf Grund von Umbaumaßnahmen und Adaptionsarbeiten für einen gewissen Zeitraum vor und während der Europameisterschaft nicht als Sportflächen dienen können, sondern wie zum Beispiel die Trainingsfelder neben dem Stadion als Parkplätze, wo danach selbstverständlich wieder ein Sanierungs- und Erneuerungsbedarf gegeben ist. Denn ich gehe davon aus, dass diese Parkplätze erstens einmal nicht dort bleiben werden und zweitens einmal die Sportflächen, die bis jetzt ja dort Bestand haben, selbstverständlich wieder eingerichtet und neu errichtet werden.

 

Ähnlich ist es beim Kricketplatz, wobei der Punkt sehr vage formuliert ist: „Falls es für die Erfüllung der Forderungen notwendig ist.“ Also mittlerweile ist mir bekannt, dass es ein angeblich letztes abklärendes Gespräch mit den UEFA-Verantwortlichen gegeben hat. Vielleicht kann man da auch ein bisschen genauer definieren, ob es jetzt für die Erfüllung der Forderungen notwendig ist, den Kricketplatz als eine temporäre Parkfläche zusätzlich zur Verfügung zu stellen, was bedeuten würde, dass der Kricketplatz danach natürlich entweder an einem anderen Ort neu errichtet wird, um ihn wieder für Sportveranstaltungen zur Verfügung zu stellen oder dass er am selben Ort wieder in seinem ursprünglichen Zustand (VBgmin Grete Laska: Das wird man nicht machen. Wenn, dann würde man ihn verbessern, denn der derzeitige Zustand ist nicht dementsprechend!), in einem verbesserten Zustand neu errichtet beziehungsweise in einem sanierten Zustand den Sportvereinen wieder übergeben wird.

 

Das sind also alles Fragen, die noch für den Kostenfaktor relevant sind, denn ich gehe davon aus, dass in dem jetzigen genehmigten Sachkredit die Wiederherstellungskosten dieser Flächen beziehungsweise dieser Sportanlagen nicht enthalten sind. Was mich viel mehr stört, ist, dass teilweise Dinge da drinnen stehen, der Kollege Ellensohn hat es schon gesagt, die eigentlich seit dem Oktober/November 2004 bekannt gewesen sind. Wenn man sich die sanitären Einrichtungen des Ernst-Happel-Stadions zu Gemüte führt und davon ausgeht, dass rund 50 000 Besucher bei den Spielen - und die Spiele werden allesamt ausverkauft sein - anwesend sein werden, dann wusste man beim Zuschlag dieser Europameisterschaft, dass man mit dieser Anlage, so wie sie sich derzeit präsentiert, sicherlich nicht in eine EURO 2008 gehen kann. Das heißt, das sind Kosten und das sind Faktoren, die spätestens seit dem Oktober 2004 bekannt gewesen sind.

 

Was noch interessant und was nicht neu ist und was

 

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