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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 16

 

die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/9140/775 Vorsorge getroffen.

 

(Redner: GR Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

29. (04933-2006/0001-GFW; P 149) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 8 159 995 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

I) Haushaltsstelle/VA 2006

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Kinder in Wien – Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien

7 860 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Österreichische Akademie der Wissenschaften	3 000 000 EUR
Wiener Internationale Akademie für Ganzheitsmedizin	135 000 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Verein "Schloss Hartheim"	40 000 EUR
Republikanischer Club – Neues Österreich	36 340 EUR
Fachgruppe Wien der Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880 EUR
Österreichische Aktion für 0,0 Promille	21 800 EUR
	3 275 880 EUR

II) Haushaltsstelle/VA 2007

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser

592 500 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Wiener Hilfswerk	2 684 615 EUR
Verein Schülerheime	1 345 000 EUR
Sigmund-Freud-Privatstiftung	262 000 EUR
	4 884 115 EUR
Gesamt I) und II)	8 159 995 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Republikanischer Club – Neues Österreich und Fachgruppe Wien der Kultur- und Vergnügungsbetriebe.)

 

(Redner: GR DDr Eduard Schock.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

30. (05282-2006/0001-GFW; P 150) Die "Aktion zur Förderung von Solaranlagen in Wien" wird mit einer Laufzeit bis 31. Dezember 2008 und Gesamtkosten von 2 000 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7823/775 mit 200 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/7823/778 mit 800 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05636-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Norbert WALTER, MAS, betreffend eine verstärkte Unterstützung von Ökostromanlagen, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt zugewiesen.

 

(Redner: GR Dipl-Ing Roman Stiftner.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

31. (05111-2006/0001-GWS; P 133) 1) Der Ankauf von 529/12068 Anteilen der Liegenschaft EZ 1498, KatG Alsergrund von der KLEA Terrain- und Baugesellschaft mbH und die Begründung von Wohnungseigentum sowie

 

2) die Sachkrediterhöhung für den Ankauf dieser Zusatzflächen in 9, Michelbeuerngasse 9 von 8 579 000 EUR um 117 000 EUR auf 8 696 000 EUR netto, inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer die auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt ist, werden zu den im Bericht der MA 69 vom 14. November 2006, Zl: MA 69-TR-9/328/04, angeführten Bedingungen genehmigt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05651-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Dr Wolfgang Ulm, betreffend Erhalt des Standortes des Standesamtes Währing, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05652-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Henriette FRANK und Mag Wolfgang Jung, betreffend Studie zu den Wiener Gemeindebauten, wird angenommen.

 

(Redner: StR Johann Herzog, die GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Wolfgang Jung und Siegi Lindenmayr.)

 

Folgende 6 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

32. (05158-2006/0001-GWS; P 135) Die Ermächtigung zum Abschluss eines Tauschvertrages mit den Österreichischen Bundesbahnen:

 

1) Tauschleistung der Stadt Wien: Teilflächen der Grundstücke 3990/1, ./2, ./13, ./14, ./16 sowie die Grundstücke ./3 und 4021, jeweils inneliegend EZ 5836,KatG Leopoldstadt; Einräumung von Dienstbarkeiten zu Gunsten der Österreichischen Bundesbahnen auf den Grundstücken 1324/11, ./13, ./17, ./18 und ./20, inneliegend EBB EZ 3405, den Grundstücken 1325/7, 3990/5 und ./7, inneliegend EZ 5835, den Grundstücken 3990/12, ./13 und ./16, inneliegend in EZ 5836, dem Grundstück 1329/5, inneliegend EZ 4986 sowie den Grundstücken 1502/172, ./175 und 1511/2, inneliegend EBB EZ 3201, jeweils KatG Leopoldstadt

 

2) Tauschleistung der Österreichischen Bundesbahnen: Teilflächen der Grundstücke 1324/5, ./6 sowie die Grundstücke ./9, ./11, ./12, ./13, ./14, ./15, ./16, ./17, Teilflächen der Grundstück ./18, ./19 und ./20, inneliegend EBB EZ 3405, die Grundstücke 1322/10, 1329/4, ./5, 4001/2 und ./3, inneliegend EZ 4986, das Grundstück 1330/2, inneliegend EZ 5002, eine Teilfläche des Grundstückes 1502/152, die Grundstücke 1502/170, ./171, ./172, ./173, ./174, eine Teilfläche des Grundstückes 1502/175, das Grundstück 1502/176 und Teilflächen der Grundstücke 1502/180 und 1511/2, inneliegend EBB EZ 3201 sowie die Grundstücke 3992/1, ./4 und ./5, inneliegend EZ 698, jeweils KatG Leopoldstadt; Einräumung von Dienstbarkeiten zu Gunsten der Stadt Wien auf dem Grundstück 1324/10, inneliegend EBB EZ 3405, dem Grundstück 1329/3, inneliegend EZ 4986 sowie dem

 

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