Gemeinderat,
16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht
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Grundstück 3990/3, inneliegend EZ 5836, jeweils KatG Leopoldstadt zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November 2006, Zl: MA 69-1-T-2/263/93, angeführten Bedingungen werden genehmigt. (§ 25 WStV)
Berichterstatter: GR Petr Baxant
33. (05024-2006/0001-GKU;
P 44) Die Subvention an den Verein Ecce Homo – Verein für Kultur, Politik und
Medien für die Ausstellung "Paul Pichier" und andere Projekte für das
Jahr 2007 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
34. (05003-2006/0001-GKU; P 45)
Die Subvention an das Volkstheater in den Bezirken für die Saison 2006/2007 im
Jahr 2007 in der Höhe von 799 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
des Betrages in der Höhe von 799 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
35. (05076-2006/0001-GKU;
P 46) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau-
und Investitionskosten im Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 133 000 EUR
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
36. (05155-2006/0001-GKU;
P 47) Die Abgangsdeckung für die Bespielung des Theaters an der Wien im Jahr
2007 mit Gesamtkosten in der Höhe von 21 600 000 EUR wird
genehmigt. Die Subvention für die Bespielung des Raimund Theaters und des
Ronacher Mobile im Jahr 2007 mit Gesamtkosten in der Höhe von
18 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der
Höhe von 37 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755
gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von
2 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
37. (05160-2006/0001-GKU;
P 48) Die Subvention an die Volkstheater GesmbH für das Jahr 2007 in der Höhe
von 5 725 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in
der Höhe von 5 725 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755
gegeben.
Berichterstatterin:
GRin Marianne Klicka
38. (05190-2006/0001-GKU;
P 49) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und
Einzelpersonen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen, Auslobungen
und Beratungskosten wird im Jahr 2007 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von
2 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte
Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(PGL - 05653-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand
Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Rahmenbetrag zur Förderung
diverser Theatergruppen, Theaterinstitutionen und Einzelpersonen in Form von
Jahressubventionen, Projektzuschüssen, Auslobungen, wird abgelehnt.
(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und
Ernst Woller.)
Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne
Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
39. (05009-2006/0001-GKU;
P 57) Dem Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen wird für die
Projektförderung im Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der Höhe von
73 000 EUR im Jahr 2007 genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
40. (05033-2006/0001-GKU; P 63) Die
Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von
wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2006 begonnen und im Jahr 2007
weitergeführt werden, im Jahr 2006 in der Höhe von 60 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
41. (05083-2006/0001-GKU; P 67)
Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des
österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2007 in
der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
42. (05084-2006/0001-GKU; P 68)
Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen
Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von
33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG
43. (05195-2006/0001-GKU; P 70)
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer
wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe
von 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2891/757 mit 615 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit
285 000 EUR gegeben.
Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab
44. (04906-2006/0001-GKU;
P 80) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2007
in der Höhe von 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2007 gegeben.
(Redner: Die GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Petr
Baxant.)
Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne
Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
45. (05006-2006/0001-GKU;
P 85) Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr
2007 in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die
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