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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00175-2007/0001-GKU; P 29) Dem Magistrat wird im Jahr 2007 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 133 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00176-2007/0001-GKU; P 30) Dem Magistrat wird im Jahr 2007 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 205 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

24. (05782-2006/0001-GKU; P 32) Die Subvention an das Wissenschaftszentrum Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 956 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(PGL - 00355-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Jürgen Wutzlhofer, Barbara Novak, Mag Sybille Straubinger, Christian Oxonitsch und Claudia Smolik, betreffend die Abschaffung von Studiengebühren, wird angenommen.

 

(PGL - 00356-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Harald STEFAN und Mag Gerald Ebinger, betreffend gänzliche Abschaffung der Studiengebühren, wird abgelehnt.

 

(Die Abstimmung erfolgt namentlich.)

 

(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Jürgen Wutzlhofer, Mag Harald STEFAN, Claudia Smolik und Dr Wolfgang Aigner.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

25. (05675-2006/0001-GKU; P 39) Eine weitere Subvention an LINK.* Verein für weiblichen Spielraum im Jahr 2007 für die Jahrestätigkeit 2007 im Kosmos Theater Wien in der Höhe von 301 500 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2007 beträgt somit insgesamt 483 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 301 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05778-2006/0001-GKU; P 41) Die Subvention an Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" im Jahr 2007 für die "englische Online-Ausgabe" in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

26. (05783-2006/0001-GKU; P 45) Die Subvention an die Entuziasm KinobetriebsgmbH im Jahr 2007 für die Jahresförderung in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PGL - 00357-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Evaluierung der Kinoförderung und des damit neu eingeführten Punktesystems, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak und Dr Elisabeth Vitouch.)

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

27. (00010-2007/0001-GFW; P 12) Der Magistrat wird unter der Voraussetzung, dass das Plandokument Nr 7666 vom Gemeinderat beschlossen wird, ermächtigt,

 

1) die gemäß im Magistratsbericht angeführte notwendige Änderung der Vereinbarung zu den Liegenschaftskaufverträgen in den Punkten 1., 2.1., 2.4., 2.5. und 3. sowie

 

2) die gemäß dem im Magistratsbericht angeführte notwendige Änderung der Vereinbarung zur Durchführung des geförderten Wohnbaues vorzunehmen und den vorgelegten "Nachtrag zu der am 5. Dezember 1995 unterfertigten Vereinbarung zu den Liegenschaftskaufverträgen" zu unterfertigen.

 

(Rednerin: GRin Dipl-Ing Sabine Gretner.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

28. (05658-2006/0001-GFW; P 14) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Der mit GRB vom 5. Oktober 2006, PrZ 03197-2006/0001-GFW genehmigte Sachkreditantrag auf Zuweisung an die Bezirke für die Gebäudesicherheitsüberprüfungen und für die Montage von Sicherheitsdecken der allgemein bildenden Pflichtschulen mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 050 868 EUR wird dahin gehend abgeändert, dass eine Umschichtung allenfalls für ein Vorhaben nicht in Anspruch genommener Fördermittel auf andere, in der vorgelegten Beilage des genehmigten Sachkreditantrages angeführte Vorhaben (auch in anderen Bezirken), möglich ist.

 

(PGL - 00358-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Ingrid Puller, Susanne Jerusalem und Claudia Smolik, betreffend einheitliche Regelung für Schülerfreifahrten, wird angenommen.

 

(Rednerin: GRin Ingrid Puller.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

29. (00007-2007/0001-GFW; P 15) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 1 900 210,89 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Wiener Sozialdienste – Team Idee – Sozialökonomischer Betrieb GmbH	1 189 561,89 EUR
Verein Jugend am Werk	448 360,00 EUR
Dr Karl Lueger Institut – Verein Wiener Volksheime	110 647,00 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742,00 EUR
Verband zur Information über das Waren- und Leistungsangebot unserer Gesellschaft	10 900,00 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/777:

Bundesverband des Österreichischen Bergrettungsdienstes	39 000,00 EUR
	1 900 210,89 EUR

 

 

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