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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 78

 

ein menschliches Drängen verspürt und nicht im Raum ist, aber man wird es ihr sicherlich ausrichten. Ich gratuliere der ÖVP zu dieser Politikerin! Ich hoffe, sie tritt auch sehr oft in der Öffentlichkeit auf. Das, was da verbreitet wurde, ist ja unwahrscheinlich. Aber auf das brauche ich nicht näher einzugehen, das hat ein jeder gehört, hat ein jeder mitbekommen, auch die Damen und Herren auf der Galerie. Es ist schade oder es freut mich eigentlich als Politiker der Regierungspartei, einer Bildungssprecherin der Opposition mehr Bildung beizubringen. Das tue ich gerne, und ich bitte, der Frau Cortolezis-Schlager auch das Wahlservice der Stadt Wien zu übermitteln. Bei der letzten Wahl hatte die SPÖ 49,09 Prozent der Stimmen und nicht 47. Also entweder hat sie Leseschwächen oder sie ist nicht informiert. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Mehr Bildung für die Bildungssprecherin! Und damit sie es genau weiß: Die ÖVP hatte 18,77 Prozent der Stimmen. Ich bitte, ihr das zu geben. (Beifall bei der SPÖ. – Der Redner legt ein Blatt Papier vor GR Dr Matthias Tschirf auf dessen Platz.)

 

Auch Informationspolitik ist bei der ÖVP offenbar nicht wirklich in, denn es gab eine Vereinbarung zwischen den Klubs, dass bei diesem Tagesordnungspunkt zu den neu zu wählenden Stadträten und Stadträtinnen gesprochen wird und dass da natürlich auch der anschließende Dank verbunden ist, damit man nicht nachher noch einmal eine Runde machen muss. Aber das hat sich offenbar zur Frau Cortolezis-Schlager nicht durchgesprochen. Mit „Schlag" hat sie es überhaupt. Sie möchte Bildung mit Doppelschlag einbläuen. Gott sei Dank, dass sie nicht die verantwortliche Bildungspolitikerin ist, fällt mir dazu ein.

 

Abschließend, meine Damen und Herren: Ich erspare es Ihnen und mir, nochmals die Vorteile zu zitieren, die diese Stadt mit der in wenigen Minuten und Augenblicken zu bildenden neuen Wiener Landesregierung hat. Es liegt auf der Hand. Auch da ist nach den Taten zu messen, ohne Zweifel, aber ich freue mich jetzt schon auf dieses Messen, denn es wird wie bisher ein sehr ordentliches Politikmachen in dieser Stadt zu verzeichnen sein.

 

Ich möchte es nicht verabsäumen, nicht nur den amtsführenden StadträtInnen viel Glück zu wünschen, sondern auch ganz besonders dem Norbert Walter, der in Zukunft Stadtrat der ÖVP sein wird. Ich hoffe, dass damit auch – anders als von Cortolezis-Schlager – hier gescheite Reden zu hören sein werden von einem Stadtrat der ÖVP und möchte ihm für die kommende Aufgabe alles Gute wünschen.

 

Vor allen Dingen: Ich freue mich darauf, mit dieser neuen Stadtregierung gemeinsam tätig sein zu dürfen. Mein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wir kommen nun zur Postnummer 55: Wahl einer Stadträtin und zweier Stadträte.

 

Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages schlägt für die Wahl einer Stadträtin Frau Sandra Frauenberger und für die Wahl eines Stadtrates Herrn Dr Michael Ludwig vor. Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien schlägt für die Wahl eines Stadtrates Herrn Norbert Walter vor.

 

Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen.

 

Ich ersuche nun Herrn GR Mag Stefan, Frau GRin Smolik, Herrn GR Mag Gerstl und den Herrn GR Lindenmayr, als Wahlprüfer zu fungieren. (Die Genannten begeben sich zu dem Tisch, auf dem die Wahlurne steht.) Ist die Urne leer? (GRin Claudia Smolik: Ja!) Gut.

 

Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die beiden Stimmzettel – rosa ist für SPÖ, weiß für die ÖVP – für die Wahl von Stadträten auszufüllen und anschließend in die Urne zu legen.

 

Frau GRin Kato, bitte.

 

Schriftführerin GRin Sonja Kato: Fritz Aichinger, Wolfgang Aigner, Omar Al-Rawi, Mag Ines Anger-Koch, Mag Waltraut Antonov, Petr Baxant, Kurth-Bodo Blind, Heidemarie Cammerlander, Mag Christoph Chorherr, Karl Dampier, Christian Deutsch, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Gerald Ebinger, Mag Sirvan Ekici, Franz Ekkamp, Mag Barbara Feldmann, Henriette Frank, Sandra Frauenberger, Kathrin Gaal, Mag Wolfgang Gerstl, Dipl-Ing Sabine Gretner, Mag Johann Gudenus, MAIS; Volkmar Harwanegg, Johann Hatzl, Alfred Hoch, Karlheinz Hora, Heinz Hufnagl, Rudolf Hundstorfer, Christian Hursky, Susanne Jerusalem, Mag Wolfgang Jung, Günter Kenesei, Marianne Klicka, Harry Kopietz, Ingrid Korosec, Mag Alev Korun, Mag Dietbert Kowarik, Mag Nicole Krotsch, David Lasar, Dr Claudia Laschan, Siegi Lindenmayr, Martina Ludwig, Dr Michael Ludwig, Angela Lueger, Dr Herbert Madejski, Anton Mahdalik, Mag Rüdiger Maresch, Dipl-Ing Martin Margulies, Veronika Matiasek.

 

Schriftführer Ing Mag Bernhard Dworak: Sonja Kato, Anica Matzka-Dojder, Dkfm Dr Ernst Maurer, Dr Alois Mayer, Gabriele Mörk, Mag Alexander Neuhuber, Ernst Nevrivy, Georg Niedermühlbichler, Barbara Novak, Christian Oxonitsch, Robert Parzer, Hedwig Petrides, Dipl-Ing Dr Ernst Pfleger, Dr Sigrid Pilz, Rosemarie Polkorab, Karin Praniess-Kastner, Ingrid Puller, Mag Sonja Ramskogler, Mag Thomas Reindl, Hannelore Reischl, Günther Reiter, Mag Marie Ringler, Silvia Rubik, DDr Eduard Schock, Marco Schreuder, Karin Schrödl, Ingrid Schubert, Godwin Schuster, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald Stefan, Dipl-Ing Roman Stiftner, Mag Sybille Straubinger, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Ulm, Erich Valentin, Mag Maria Vassilakou, Heinz Vettermann, Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert Walter, MAS; Mag (FH) Tanja Wehsely, Dr Franz Ferdinand Wolf, Ernst Woller, Jürgen Wutzlhofer, Nurten Yilmaz, Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Frau GRin Yilmaz gibt noch ihre Stimme in die Urne. Wurden alle aufgerufen? – In Ordnung.

 

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