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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

Vorstand der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien gewählt.

 

Anstelle von GR Ing Mag Bernhard Dworak wird auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien GRin Monika Riha als Schriftführerin gewählt

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

8. (00632-2007/0001-GWS, P 70) Die Einräumung einer Option für den Verkauf von Teilflächen der Grundstücke 121, 122/1, 125/1, 126, 137/1, 138, 147, 148/1, 155, 156 und 177 in EZ 36, der Grundstücke 127, 128/1, 183, 184, 189, 190, 191 und 192 in EZ 37, der Grundstücke 143, 144/1 und 174 in EZ 33, der Grundstücke 179 und 180 in EZ 31, des Grundstückes 115/3 in EZ 27 und der Grundstücke 141/1, 142 und 171 in EZ 66, je KatG Rothneusiedl, sowie Teilflächen des Grundstückes 643 in EZ 200, der Grundstücke 612/2 und 613/2 in EZ 1385 und des Grundstückes 2388 in EZ 267, je KatG Oberlaa Land, an MAGNA International Services Europe GmbH oder an eine zum "MAGNA"-Konzern gehörende österreichische Kapitalgesellschaft, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 7. Februar 2007, Zl: MA 69-ST-10/5377/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PGL - 01071-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Henriette FRANK, betreffend Schaffung von Raumeinheiten für Tagesmütter bei Neubauten, wird dem GRA Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Dr Herbert Madejski, Mag Christoph Chorherr, Dr Matthias Tschirf, Dr Kurt Stürzenbecher, Anton Mahdalik, Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch, Dkfm Dr Ernst Maurer, tatsächliche Berichtigung von Dkfm Dr Fritz Aichinger, Henriette FRANK.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

 

9. (00392-2007/0001-GKU, P 37) Der siebente Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek wird zur Kenntnis genommen.

 

(PGL - 01072-2007/0001 - GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Harald Troch, Marco Schreuder und Dr Franz Ferdinand Wolf , betreffend Verpflichtungen gegenüber der Israelitischen Kultusgemeinde, wird angenommen.

 

(PGL - 01073-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dipl-Ing Martin Margulies, betreffend Enteignung der "Rothschildstiftung", wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Dr Franz Ferdinand Wolf, Dr Harald Troch, Dipl-Ing Martin Margulies und Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

10. (00419-2007/0001-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch im Jahr 2007 für das 36. Internationale Festival "Jugend und Musik in Wien 2007" in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Karl Dampier

 

11. (00418-2007/0001-GKU, P 39) Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien im Jahr 2007 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift "k2" (mit gleichnamiger Onlineplattform) in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

12. (00451-2007/0001-GKU, P 40) Die Subvention an den Theaterverein Wiener Metropol für Sommer 2007 bis Sommer 2008 in der Höhe von insgesamt 582 000 EUR wird genehmigt. Davon soll im Jahr 2007 ein Betrag in der Höhe von 259 309 EUR und im Jahr 2008 ein Betrag in der Höhe von 322 691 EUR zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 259 309 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 322 691 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

13. (00578-2007/0001-GKU, P 43) Die Änderung der vorgelegten Statuten des Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum Wien und die Neufassung der Geschäftsordnung mit Begutachtungsrichtlinien für den Beirat des Fonds werden genehmigt.

 

(00580-2007/0001-GKU, P 44) Der Rahmenbetrag von 336 000 EUR zur Realisation der im Jahr 2007 eingereichten Projekte für Kunst im öffentlichen Raum wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/772, 775, 777 und 778 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak und Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

14. (00410-2007/0001-GKU, P 47) Die Subvention im Bereich "Netzkultur" im Jahr 2007 in der Höhe von insgesamt 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und 768 gegeben.

 

(PGL - 01074-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Rahmenbetrag zur Förderung von Netzkultur, zu vergeben durch das partizipatorische KünstlerInnen Netzwerk "netznetz", wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

15. (00587-2007/0001-GKU, P 52) 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt.

 

2) Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages im Jahr 2007 für die Wiener Kinoförderung in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben.

 

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