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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 10

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak und Dr Elisabeth Vitouch.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

16. (00588-2007/0001-GKU, P 53) Die Subvention an den Verein "DV8-Film" im Jahr 2007 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe der zweiten Rate von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(Redner: GR Marco Schreuder.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

17. (00480-2007/0001-GFW, P 24) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 340 724,45 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle 1/0600/757
KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung	218 019,00 EUR
Wiener Fischereiausschuss	42 489,45 EUR
Österreichische Kinderfreunde,Landesorganisation Wien	17 216,00 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/757
VOX – Schwerhörigenverband Österreich	23 000,00 EUR
Freunde des Militärkommandos Wien	20 000,00 EUR
Verein "Notruf für Tiere – Verein zur medizinischen Betreuung in Not geratener Tiere im Tierspital der Veterinärmedizinischen Universität Wien"	20 000,00 EUR
	340 724,45 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Position Freunde des Militärkommandos Wien)

 

(PGL - 01075-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe DDr Eduard Schock und Rudolf Stark, betreffend Facharbeiter-Qualifizierungsmaßnahmen und Schutz des österreichischen Arbeitsmarktes, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe DDr Eduard Schock, Norbert Bacher-Lagler, Mag Wolfgang Gerstl und StRin Dr Vana.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

18. (00462-2007/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein "Piramidops" in der Höhe von 38 066 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00464-2007/0001-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein "Hemayat – Verein zur Betreuung von Folter- und Kriegsüberlebenden in Österreich" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00466-2007/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein "VTEÖ – Vereinigung türkischer Eltern in Österreich" in der Höhe von 28 121 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 01076-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Sirvan Ekici, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Beschränkung des Anteiles von SchülerInnen, die auf Grund ihres Migrationshintergrundes einen spezifischen (Sprach)förderbedarf haben auf maximal 30 Prozent in einer Klasse, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(00558-2007/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein "Wiener Integrationskonferenz – Vernetzungsbüro" in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00559-2007/0001-GIF, P 6) Der Gemeinderat der Stadt Wien bekennt sich zum "10-Punkte-Aktionsplan" der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus und erachtet diesen als wichtigen Beitrag zu einer gleichberechtigten und chancengleichen Gesellschaft. Der Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus zum ehest möglichen Zeitpunkt wird angestrebt.

 

(00459-2007/0001-GIF, P 7) Die Subvention an den Verein "Peregrina" in der Höhe von 139 340 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00460-2007/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein "Miteinander Lernen" in der Höhe von 124 020 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00461-2007/0001-GIF, P 9) Die Subvention an den Verein "LEFÖ" in der Höhe von 91 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00463-2007/0001-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein "Orient Express" in der Höhe von 66 612 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00465-2007/0001-GIF, P 11) Die Subvention an den Verein "Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus" in der Höhe von 58 480 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00467-2007/0001-GIF, P 12) Die Subvention an den Verein "Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Veronika Matiasek, Mag Alev Korun, Mag Sirvan Ekici und Mag Wolfgang Jung.)

 

(Die Debatte über die Postnummern 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 und 12 wird zur Behandlung der Dringlichen Anfrage um 15.58 Uhr unterbrochen.)

 

19. (PGL - 00981-2007/0001 - KFP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Henriette Frank und Mag Dietbert Kowarik, betreffend "die Wienerberg City", wird von GR Anton Mahdalik begründet und von Amtsf StR Dr Michael LUDWIG mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: GRin Henriette FRANK, StR David Ellensohn sowie die GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Volkmar Harwanegg und Dr Herbert Madejski.)

 

(Die Debatte über die Postnummern 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 und 12 wird um 17.44 Uhr fortgesetzt.)

 

(Rednerin: GRin Nurten Yilmaz.)

 

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