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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 86 von 104

 

selbst Raucher, ich war lange Zeit Nichtraucher, und ärgere mich über all das, was gegen die Raucher unternommen wird. Daher freue ich mich über die Feuerwehr, denn dort steht, am 20.4. ein „Firemen's Firefighterclubbing": „Das Insiderclubbing, für Antialkoholiker, Nichtraucher und Freunde leiser Musik eher nicht geeignet."

 

Man muss der Frau Stadträtin zugestehen, sie hat eine menschliche Seite. Das schätze ich an ihr. Ich will ihr das gar nicht vorwerfen, ich möchte es nur einmal thematisieren.

 

Jetzt wandert das Ganze zu den Finanzen. Ich habe mit dem Kollegen Ulm gesprochen, es ist irgendwie nicht korrekt, dass das wie eine Wanderniere mit der Frau Stadträtin durch die ganze Verwaltung wandert, aber bitte. (GRin Marianne Klicka: So kommen alle in den Genuss!) Eines muss man natürlich schon ein bisschen ernster sehen. Wir haben in der Frau Vizebürgermeisterin eine Vorkämpferin der Frauenrechte, der Frauenquoten, der Gleichberechtigung der Frauen und wir haben heuer das Jahr der Chancengleichheit. Jetzt denke ich mir, Zugang der Frauen zu Männerberufen. Da denke ich mir, bei der Polizei ist das irrsinnig durchgeführt. Mittlerweile gibt es irrsinnig viele Frauen bei der Polizei. Bei der Bergrettung gibt es Frauen. Beim Militär gibt es Frauen.

 

Frage ich mich, wo die Frauen bei der Wiener Berufsfeuerwehr sind, kriege ich auf der Homepage der Wiener Berufsfeuerwehr, da brauche ich mich gar nicht viel darum zu kümmern, die Antwort. „Leistungsbericht 2006: Die Wiener Feuerwehr musste im Jahr 2006 33 565 Einsätze erledigen. Das entspricht ungefähr ... - Die Einsätze im Jahr 2006 wurden von zirka 1 700 Feuerwehrmännern und" - dick geschrieben – „drei Feuerwehrfrauen durchgeführt." Drei Feuerwehrfrauen sind ein mageres Ergebnis (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Ein Wahnsinn!), wenn man da immer von der Gleichberechtigung und der Chancengleichheit spricht! Drei Feuerwehrfrauen sind wirklich nicht viel! (GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi: Wie viele weibliche Abgeordnete haben Sie?)

 

Deswegen meine starke Bitte an Sie, Frau Vizebürgermeisterin: Wenn Sie schon so eine Affinität zur Wiener Berufsfeuerwehr haben, dann setzen Sie Ihr ureigenstes Anliegen dort auch durch und schauen Sie darauf, dass dann dort steht: „1 700 Feuerwehrmänner und 1 700 Feuerwehrfrauen".

 

Abgesehen davon, das habe ich schon eingangs erwähnt, haben wir klarerweise an der Feuerwehr nichts auszusetzen. Wir freuen uns, dass wir eine so gute Feuerwehr haben. Wir werden das auch hinnehmen, obwohl das außer durch persönliche Beziehungen zur Frau Feuerwehrstadträtin nicht nachvollziehbar ist, dass sie in der Zuständigkeit ständig herumwandert. Wir werden es hinnehmen, wir werden dem Aktenstück zustimmen und wir wünschen den Kollegen der Feuerwehr zu ihrem morgigen Ball viel Vergnügen (GR Dr Herbert Madejski: Und den Kolleginnen!), auch den Kolleginnen, klar! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Debatte ist geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin, Entschuldigung, der Herr Berichterstatter. (Allgemeine Heiterkeit.) Jetzt hat er mich ganz verwirrt. Ich habe geglaubt, es sitzt die Kollegin Krotsch noch da. Bitte, Kollege Harwanegg.

 

Berichterstatter GR Volkmar Harwanegg: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Zuerst einmal zeigt das ja das Engagement der Frau Vizebürgermeisterin und Stadträtin, besonders bei der Feuerwehr. (GR Dr Herbert Madejski: Bei den Festivitäten!) Der Herr Gemeinderat hat hier gerade einige Veranstaltungen angesprochen, die von der Frau Vizebürgermeisterin wahrgenommen werden, die sozusagen auch Ehrenfeuerwehrfrau ist. Ich glaube, dass sie sich hier mit großem Engagement dieser sehr wichtigen Einrichtung unserer Stadt annimmt.

 

Dass es derzeit nur drei gibt, ist einfach zu erklären, als natürlich Planstellen frei werden müssen. Da würden sich die Damen und Herren der Opposition zu Recht aufregen, wenn wir jetzt einige aus dem Grund vorzeitig pensionieren würden, damit wir freie Planstellen haben und ausschreiben können, sodass sich mehr Frauen um eine freie Planstelle bei der Feuerwehr bewerben. Aber sobald eine Planstelle frei ist, wird natürlich ausgeschrieben und bei dementsprechender Eignung können sich Frauen bewerben. Ich darf schon auch sagen, von den drei Frauen haben wir immerhin schon eine in leitender Stellung. Das bitte nicht zu vergessen, eben jetzt innerhalb weniger Jahre, wo eine andere Politik bei der Feuerwehr Platz greift, die sicherlich von meiner ehemaligen Ressortchefin geprägt ist, die sich mit großem Engagement der Feuerwehr annimmt.

 

Im Übrigen ist diese Vorgangsweise jetzt nicht erstmalig. Man kann weiter zurückgehen, die Feuerwehr hat früher sehr oft das Ressort gewechselt. Jetzt ist sicherlich der Hintergrund, man darf das nicht vergessen und das passt schon auch zum Wirtschafts- und Finanzressort, dass die Feuerwehr sehr große Investitionen vornimmt und es daher von der Bedeutung dieser Investitionen durchaus gerechtfertigt ist, im Finanz- und Wirtschaftsressort angesiedelt zu sein. (GR Dr Matthias Tschirf: Sie hat dort ein bisschen viele Feuer zu löschen!)

 

Im Übrigen würde ich bitten, dem Geschäftsstück zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 19.

 

Wer dem Antrag des Herrn Berichterstatters zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, mit GRÜNEN, SPÖ und FPÖ.

 

Postnummer 21 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Ludwig Boltzmann Gesellschaft - Institut für Menschenrechte.

 

Ich bitte den Kollegen Harwanegg nochmals als Berichterstatter, nein, brauchen wir nicht. Wir kommen gleich zur Abstimmung, es liegt keine Wortmeldung vor.

 

Wer der Postnummer 21 zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - GRÜNE, SPÖ und ÖVP, mehrstimmig so beschlossen.

 

Bei der Postnummer 56 der Tagesordnung liegt mir

 

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