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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 104

 

die Menschen unterstützen, sondern wir sehen auch, wenn wir sie unterstützen, dass die Menschen es brauchen und wollen und ihren Teil dazu beitragen.

 

Ich bitte um Annahme der vorliegenden Poststücke. - Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen.

 

Ich bitte jene Kolleginnen und Kollegen, die der Postnummer 2 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich, mit den Stimmen der GRÜNEN, der SPÖ und der ÖVP, so beschlossen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 3.

 

Wer stimmt zu? - Das ist mehrheitlich, mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und GRÜNEN, so beschlossen.

 

Ich schaue einmal links und einmal rechts, das ist meine Gymnastik. Ihre Gymnastik ist das Aufzeigen, das ist eh gut, wir sitzen schon so lang, immer mit der anderen Hand.

 

Zur Postnummer 4 liegt mir ein Antrag der ÖVP betreffend die Beschränkung des Anteils von SchülerInnen, die auf Grund ihres Migrationshintergrunds einen spezifischen Sprachförderbedarf haben, auf maximal 30 Prozent einer Klasse, vor. Der Antrag ist auf Zuweisung an den zuständigen Gemeinderatsausschuss für Bildung und Sport.

 

Wer diesem Antrag zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich, mit ÖVP, FPÖ und SPÖ, so beschlossen.

 

Wir kommen zum Antrag Postnummer 4.

 

Wer dem Antrag zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - ÖVP, SPÖ, GRÜNE, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 5. Wer kann der Postnummer 5 die Zustimmung erteilen? - ÖVP, SPÖ, GRÜNE, somit mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 6. - GRÜNE, SPÖ, ÖVP, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 7. - ÖVP, SPÖ, GRÜNE, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 8. - ÖVP, SPÖ, GRÜNE.

 

Postnummer 9. - GRÜNE, SPÖ, ÖVP.

 

Postnummer 10. - ÖVP, SPÖ, GRÜNE.

 

Postnummer 11. - GRÜNE, SPÖ, ÖVP.

 

Postnummer 12. - Ebenso mehrstimmig, ÖVP, SPÖ, GRÜNE.

 

Wir sind bei der Postnummer 13. Hier liegt mir kein Redner vor. Wir kommen auch gleich zur Abstimmung.

 

Wer der Postnummer 13 die Zustimmung erteilen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - FPÖ, SPÖ, GRÜNE, mehrstimmig.

 

Die nächste Post ist die Postnummer 19. Sie betrifft die Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Harwanegg, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Volkmar Harwanegg: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. - Bitte.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Das vorliegende Aktenstück behandelt die Übersiedlung, quasi zuständigkeitshalber geschäftsverteilungsgemäß, der Wiener Berufsfeuerwehr zum Bereich Finanzen.

 

Ich möchte vorausschicken, dass wir mit der Wiener Berufsfeuerwehr sehr zufrieden sind. Wir halten sie für eine sehr kompetente und schlagkräftige Truppe. Ich frage mich aber, wieso die in regelmäßigen Abständen in ihrer Zuständigkeit von einem Ressort zum anderen wandert. (GR Mag Wolfgang Jung: Je nachdem, wo sie löschen muss!) Irgendwie habe ich im Gedächtnis, sie war einmal bei Integration und Frauenfragen, gemeinsam mit der damaligen Integrations- und Frauenstadträtin Brauner. Ich weiß es nicht, man kann das ja verstehen, Frauenfragen, vielleicht ist das der Zauber der Montur, dass man das dort behandelt hat.

 

Immerhin gibt es auch immer einen Jahreskalender von der Feuerwehr, der Firefighter, der im Rathaus präsentiert wird, wie Sie ja wissen. (Der Redner zeigt den angesprochenen Kalender her.) Das ist positiver Sexismus. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Wir wollen ihn auch sehen!) Die ÖVP will ihn auch sehen. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Sexistisch!)

 

Das ist der Sexismus, der hier in Wien politisch korrekt ist. (GR Dr Wolfgang Ulm: Reine Lustobjekte! Ist ja furchtbar!) Das können sich dann alle anschauen. Sexistisch, aber politisch korrekt. Wird jedes Jahr im Rathaus präsentiert.

 

Da habe ich mir gedacht, das wäre noch ein Grund, dass es bei Frauenfragen ist. Aber dann kam es gemeinsam mit der StRin Brauner zur Gesundheit. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Ist schon gesünder!) Ist ja klar, MA 68 - Wiener Berufsfeuerwehr und Katastrophenschutz passt schon irgendwie in die Gesundheit. Gleichzeitig bleibt dieses Element der Männer schon bestehen. Ich habe mir dann die Mühe gemacht, ein bisschen auf der Homepage der Wiener Feuerwehr nachzusehen. Da gibt es dieses Onlinemagazin „Firefighter" und da sehe ich zum Beispiel das Fest zum Geburtstag der Frau StRin Brauner. Da habe ich auch ein sehr schönes Foto. (Der Redner zeigt den Farbausdruck eines Fotos her.) Das ist aber kein Stripper, das ist der Brandmeister Vinzenz von der Gruppe Blackdraft und der macht eine Rocky Horror Picture Show. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Ein Wahnsinn!) Sie hat es lustig genommen. Das ist gut. Sie hat Humor.

 

Aber eine gewisse Affinität bietet dieses Onlinemagazin. Es ist nicht immer politisch korrekt. Dort gibt es auch Blondinenwitze. (StRin Katharina Cortolezis-Schlager: Pfui! Sexistisch!) Dort gibt es zum Beispiel einen sehr schönen Aufruf, der mir gefällt. Jetzt bin ich

 

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