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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 29.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00804-2007/0001-GJS, P 25) Die Subvention an den Verein "workstations" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00815-2007/0001-GJS, P 26) Die Subvention an den Verein "Österreichischer Verband für Jugendwohlfahrt" (Landesverband Wien) zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2007 in der Höhe von 57 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00917-2007/0001-GJS, P 27) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten in der Höhe von 266 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(00986-2007/0001-GKU, P 29) Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2007 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01006-2007/0001-GKU, P 30) Die Subvention an den Verein Wiener Symphoniker für seine Tätigkeit 2008 in der Höhe von 10 537 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 Vorsorge zu treffen.

 

(00837-2007/0001-GKU, P 33) Die Subvention an den Österreichischen Austauschdienst für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/2891/757 gegeben.

 

(00838-2007/0001-GKU, P 34) Die Subvention an die Grazer Autorenversammlung im Jahr 2007 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 18 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00985-2007/0001-GKU, P 36) Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2007 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 300 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00984-2007/0001-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein "Filmarchiv Austria" für den Betrieb des Metrokinos 2007 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00988-2007/0001-GSV, P 42) Plan Nr 7833: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Am Spitz, Linienzug 1-4, Franz-Jonas-Platz und Linienzug 5-8 im 21. Bezirk, KatG Floridsdorf (Beilage Nr 115/07)

 

(00732-2007/0001-GGU, P 44) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der Firma Holz-Rec Recycling und Verwertung GmbH, 3500 Krems, Brennaustraße 10 den vorgelegten Vertrag im Zusammenhang mit der Sammlung und Verwertung von Althölzern abzuschließen.

 

(00931-2007/0001-GWS, P 47) Der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes 2267/10, EZ 1854, KatG Leopoldau, des Grundstückes 2267/41, EZ 935, KatG Leopoldau und einer Teilfläche des Grundstückes 2267/46, EZ 2782, KatG Leopoldau an Ingrid Senk zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Februar 2007, Zl: MA 69-TV-21/970/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei Postnummer 43, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 41, 40, 37, 28, 31, 32, 35, 16, 17, 18, 45, 1, 2, 3, 4, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 39 und 46.

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

7. (00793-2007/0001-GSV, P 43) Plan Nr 7666: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Linienzug 1-9 (Wagramer Straße, Ufer der Neuen Donau, Leonard-Bernstein-Straße) und Kratochwjlestraße im 22. Bezirk, KatG Kaisermühlen (Beilage Nr 117/07)

 

(PGL - 01568-2007/0001 - KSP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Karin Schrödl und Karl Dampier, betreffend die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Linienzug 1-9 (Wagramer Straße, Ufer der Neuen Donau, Leonard-Bernstein-Straße) und Kratochwjlestraße im 22. Bezirk, KatG Kaisermühlen, wird angenommen.

 

(PGL - 01567-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend neue Hochhausprojekte in der Donau-City, wird abgelehnt.

 

 (PGL - 01581-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend minutengenaues Abrechnen bei der Benützung von Parkgaragen, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01569-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch und Robert Parzer, betreffend die Sicherstellung der wichtigen Infrastrukturprojekte der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01570-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Robert Parzer, betreffend die Sicherstellung des Ausbaus der Wiener U-Bahn, wird dem Bürgermeister und den amtsführenden Stadträten für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01571-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Fallwindproblematik in der Donau-City, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01572-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik, betreffend Sicherstellung des weiteren U-Bahn-Ausbaues in Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01573-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Verbesserung der Anbindung von Süßenbrunn an das öffentliche Verkehrsnetz, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01574-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und

 

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