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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 29.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

Dr Herbert Madejski, betreffend Nachrüstung von U-Bahn-Stationen mit Rolltreppen, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch, Karin Schrödl, Mag Rüdiger Maresch, Mag Wolfgang Gerstl, Henriette FRANK, Dr Herbert Madejski und Karl Dampier.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

8. (00796-2007/0001-GSV, P 41) Plan Nr 7518: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Südosttangente (A23), Linienzug 1-3, Laaer-Berg-Straße, Theodor-Sickel-Gasse, Endlichergasse, Ludwig-von-Höhnel-Gasse und Linienzug 4-12 (Altes Landgut) im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt (Beilage Nr 116/07)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

9. (00700-2007/0001-GSV, P 40) Plan Nr 7752: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hermesstraße, Speisinger Straße (teilweise Bezirksgrenze zum 23. Bezirk), Linienzug 1-2, Eisenbachgasse, Eyslergasse, Dr-Schober-Straße im 13. Bezirk, KatG Auhof, Speising und Rosenberg (Beilage Nr 114/07)

 

(PGL - 01575-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik, Dr Herbert Madejski, Mag Wolfgang Jung und Kurth-Bodo Blind, betreffend fluglärmmindernder Maßnahmen in Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik und Erich Valentin.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

10. (00983-2007/0001-GKU, P 37) Die Subvention an den Verein "Filmarchiv Austria" im Jahr 2007 für seine Jahrestätigkeit in der Höhe von 87 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak, Dipl-Ing Sabine Gretner, Mag Harald STEFAN und Dr ElisabethVitouch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

11. (00839-2007/0001-GKU, P 28) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2007 und den Innovationspreis 2007 in der Gesamthöhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

12. (00876-2007/0001-GKU, P 31) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein WochenKlausur ermächtigt. Demzufolge werden für die Jahre 2007 – 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	maximal 20 000 EUR
2008	maximal 20 000 EUR
2009	maximal 20 000 EUR

Die Subvention an den Verein WochenKlausur im Jahr 2007

 

für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Harald STEFAN.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

13. (00836-2007/0001-GKU, P 32) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2007 in der Höhe von 72 600 EUR und für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 71 000 EUR, insgesamt 143 600 EUR, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/2891/757 gegeben.

 

(PGL - 01576-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe David Lasar, Mag Harald STEFAN und Mag Gerald Ebinger, betreffend Gedenktafel am Arthur-Schnitzler-Hof, wird dem amtsführenden Stadtrat für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

14. (00982-2007/0001-GKU, P 35) Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2007 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 73 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

15. (00965-2007/0001-GFW, P 16) Für die bauliche Instandhaltung der allgemein bildenden Pflichtschulen wird für das Jahr 2007 im Sinne des Magistratsberichtes eine Zuweisung an die Bezirke in der Höhe von 8 500 000 EUR genehmigt.

 

(PGL - 01578-2007/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Susanne Jerusalem und Dipl-Ing Martin Margulies, betreffend Zuweisung an Bezirke zur baulichen Instandhaltung von Pflichtschulen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01577-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe DDr Eduard Schock, Rudolf Stark und David Lasar, betreffend Entlastung der Bezirke bei Schulsanierungen, wird abgelehnt.

 

 (PGL - 01579-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend Shuttlebus zwischen den Volksschulen Novaragasse und Leopoldsgasse, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01580-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend die Inanspruchnahme des Schulsanierungsprogrammes der Stadt Wien für das Jahr 2007 und Erhöhung der zugesagten Fördermittel für die Josefstadt, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01582-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend Unterversorgung von Floridsdorf, Donaustadt und Penzing mit AHS-Plätzen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01583-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend Etappenplan öffentliche Gebäude –

 

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