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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 29.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

Bundesbehindertengleichstellungsgesetz, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01584-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Sonderbudget für Generalsanierungen, Sanierungen und laufenden Betrieb von Pflichtschulen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01585-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Ausbau des Wiener Musikschulwesens, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe DDr Eduard Schock, Susanne Jerusalem, BVin Susanne Reichard sowie die GRe Mag Thomas Reindl, tatsächliche Berichtigung von Dr Matthias Tschirf, Claudia Smolik, Mag Ines Anger-Koch, Heinz Vettermann, Henriette FRANK und Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

16. (00914-2007/0001-GFW, P 17) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 100 170,12 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Wiener Psychoanalytische Vereinigung	36 072,12 EUR
1/0610/757	Verein Wiener Wohnberatung	64 098,00 EUR
		100 170,12 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Position Verein Wiener Wohnberatung)

 

(PGL - 01586-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend Fachstelle Referat barrierefreies Planen und Bauen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01587-2007/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Erika Stubenvoll, Karlheinz Hora, Hannelore Reischl und Kurt Wagner, betreffend barrierefreies Bauen, wird angenommen.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Claudia Smolik und Erika Stubenvoll.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

17. (00801-2007/0001-GJS, P 18) Die Subvention an den Verein "Forum Wien Arena" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2007 in der Höhe von 225 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Johann Gudenus, MAIS.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

18. (00858-2007/0001-GGU, P 45) Die Erhöhung des Sachkredites für die Errichtung des Nationalparkhauses Lobau von 1 701 000 EUR netto (2 041 200 EUR brutto) um 390 000 EUR netto (468 000 EUR brutto) auf 2 091 000 EUR netto (2 509 200 EUR brutto) wird genehmigt. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2007 in der Höhe von 390 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/8660/010 bedeckt.

 

(PGL - 01588-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend Besteuerung von Flugbenzin auf EU-Ebene, wird angenommen.

 

(Redner: GR Mag Rüdiger Maresch.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

19. (00761-2007/0001-GIF, P 1) Die Subvention an den Kulturverein Vida Pavlovic in der Höhe von 8 484 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00764-2007/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein Romano Kham in der Höhe von 22 271 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00769-2007/0001-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein Diakonie – Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH in der Höhe von 49 516 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00795-2007/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein Roma Kulturzentrum Wien in der Höhe von 8 719 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00802-2007/0001-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein Interface in der Höhe von 1 568 931 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00829-2007/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein Baro Ilo in der Höhe von 12 432 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00857-2007/0001-GIF, P 9) Die Subvention an den Verein "WUK, Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser" in der Höhe von 41 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00906-2007/0001-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein "Interkulturelles Zentrum" in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00932-2007/0001-GIF, P 11) Die Subvention an den Verein "Deserteurs- und Flüchtlingsberatung" in der Höhe von 10 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00933-2007/0001-GIF, P 12) Die Subvention an den Verein Integrationshaus für das Jahr 2007 in der Gesamthöhe von 100 346 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00753-2007/0001-GIF, P 13) Die Subvention an den Verein "FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften" in der Höhe von 21 560 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Veronika Matiasek, Mag Sirvan Ekici und Norbert Bacher-Lagler.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

20. (00610-2007/0001-GGS, P 39) Auf Ansatz 8591, Wiener Krankenanstaltenverbund, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 34 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und

in Mehreinnahmen auf Ansatz 9140, Beteiligungen, Post 822, Dividenden und Gewinnanteile von Unternehmungen, mit

5 700 000 EUR

 

 

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