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Gemeinderat, 22. Sitzung vom 26.06.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 118

 

nie wieder in mein Postkastl. (StR Johann Herzog: Das glaube ich Ihnen! Das glaube ich Ihnen aufs Wort!) Und zwar nie wieder! Ich habe da drinnen einen netten Artikel gefunden, und zwar verlangt da der Kollege Mahdalik – das hat er sich nicht so genau angeschaut – ein Nachtflugverbot über Eßling. Das habe ich interessant gefunden. Nicht über ganz Wien, sondern nur über Eßling. Nicht schlecht. (GR Karl Dampier: Weil er dort wohnt!) Dort wohnt er. Genau! Deswegen braucht er dort ein Nachflugverbot. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Das verstehe ich, denn da ist es laut in der Luft, und da braucht man ein Nachtflugverbot. Das verstehe ich. Genau.

 

Wahrscheinlich erklärt man die Geschichte am besten so: Nachflugverbot verlangen ja viele Bürgerinitiativen, und zwar über ganz Wien, aber er verlangt das nur für die Donaustadt oder für Eßling genauer gesagt. Es ist interessant, diese Aussage spricht sich offensichtlich, was weiß ich, mit Buschtrommel oder wie auch immer, in der FPÖ schnell herum, und im 16. Bezirk hat die FPÖ so ein Nachtflugverbot gleich einmal abgelehnt. Eh klar! Es soll ja nur über Eßling sein, ist im „Bürgermagazin – Wir Wiener" gestanden, und nicht über ganz Wien. Das wird ja immer brav gelesen, da gibt es wahrscheinlich auch eine Textexegese in der jeweiligen Gruppe. Die haben gesagt, nein, der Mahdalik hat gesagt, nur über Eßling, nix ist in Ottakring. Ist schon vorbei. Geht nicht mehr. Ist aus. Also gut. Das jetzt einmal ganz kurz zu dieser Geschichte mit dem Kollegen Mahdalik und der FPÖ. (StR Johann Herzog: Wo ist die Pointe?)

 

Aber ich komme jetzt auf eine weitere Sache. Wir haben ja heute auch einen Antrag der FPÖ. Darin geht es um die Parkraumbewirtschaftung, präziser gesagt, um die Ausdehnung auf die Bezirke 12 bis 19. Interessanterweise hat er 10 und 11 vergessen, die hätte er ja auch gleich dazuschreiben können. Es wird ja eine Studie in Auftrag gegeben werden – jetzt weiß ich nicht, er war wahrscheinlich nicht da oder ist später gekommen oder früher gegangen, ich habe keine Ahnung, auf jeden Fall, diese zwei Bezirke fehlen da drinnen –, und in dieser Studie soll herausgefunden werden – das finden wir ja grundsätzlich gut –, ob die Parkraumbewirtschaftung ausgedehnt werden kann. Wir sagen natürlich klarerweise, die Parkraumbewirtschaftung soll man ausdehnen bis zur Vorortelinie und im Süden bis zum Wienerberg. Das würde auch einiges bringen an Entlastung. Das glaubt die FPÖ nicht, denn die weiß das nicht genau, wie das dort funktioniert. Faktum ist: Parkraumbewirtschaftung finden wir als etwas Gutes.

 

Und jetzt komme ich extra zum Kollegen Hora, denn der wartet schon auf die City-Maut. Genau. (StR Johann Herzog: Das können wir noch hineinreklamieren!) Ja, ja, genau, ich weiß es, aber jetzt möchte ich kurz einen anderen Kollegen ansprechen. Der Kollege Hora war ja in Helsinki und hat uns mehr oder weniger eine wichtige Auskunft mitgebracht, eine wichtige Auskunft zur City-Maut. Und zwar hat er eine Presseaussendung gemacht, und da drinnen steht etwas Interessantes: Die City-Maut bringt nur 14 Prozent Verkehrsreduktion. Das habe ich echt gut gefunden. Nur 14 Prozent! Der ganze Masterplan hat nicht einmal 1 Prozent Verkehrsreduktion gebracht. Also bei 14 Prozent sage ich, danke, Helsinki, danke rot-grüne Stadtregierung. 14 Prozent ist sensationell! Danke, Kollege Hora, dass Sie das sogar noch bewerben, denn zu sagen, nur 14 Prozent, das finde ich echt gut.

 

Sie haben allerdings leider Gottes nicht dazugesagt, dass es auch eine Feinstaubreduktion gegeben hat und eine Reduktion beim Lärm, aber wie gesagt, nur 14 Prozent, das würde ich mir wünschen, dass das in Zukunft die Verkehrsplanung der Stadt Wien beim Verkehr zusammenbringt, denn das wäre echt sensationell. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Frau GRin Puller, bitte.

 

GRin Ingrid Puller (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Mir bleibt eigentlich nicht mehr viel zu sagen. Der Herr Kollege Gerstl hat genau das, was ich auch vorbereitet habe, schon vorher erwähnt. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Entschuldigung!) Nein, nein, es macht mir gar nichts. Ich will mich auch nicht gerne wiederholen.

 

Ich habe eher etwas in meinem Bereich, im ÖV-Bereich, ausgearbeitet, und ich finde es schade, dass dieser Masterplan nach vier Jahren schon wieder evaluiert wird. Sie haben die Kosten hervorgehoben, ich möchte nur hervorheben und unterstreichen, wie viele Veranstaltungen es zum Masterplan 2003 gab und wie viele Personen daran mitgewirkt haben. Es waren 26 Großveranstaltungen, 174 Arbeitsgruppensitzungen unter Mitwirkung von – ich habe diese mitwirkenden Personen gezählt, ich hoffe, ich habe mich nicht verzählt – 120 MitarbeiterInnen, mit Beteiligung von ExpertInnen der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, der Wiener Linien, der Interessensvertretungen, der Verkehrsinitiativen, der Bezirke und der BürgerInnenbeteiligungen und natürlich auch der MA 18.

 

Endlich darf ich nun auch der MA 18 Danke sagen, weil in diesem Masterplan 2003 öffentliche Oberflächenverkehrsverbindungen angeschnitten wurden, die ich wirklich für sinnvoll halte. Aber leider geht meine Befürchtung dahin, dass das durch diese Evaluierung des Masterplans 2008 dem Rotstift zum Opfer fällt, oder wie auch immer man sich gewählt ausdrückt. Auf Deutsch gesagt: Es wird nicht durchgesetzt höchstwahrscheinlich.

 

Damit bin ich auch schon bei der Einbringung meiner Anträge zu den – wie Kollege Troch gesagt hat – Orientierungen betreffend sinnvolle Straßenbahnverlängerungen. Diese Orientierungen sind leider nie erwähnt worden oder gleich gestorben.

 

Mein erster Antrag betrifft die Verlängerung der Linie O. Im November 2003 hat der Wiener Gemeinderat das aktuelle Verkehrskonzept, den Masterplan Verkehr 2003, beschlossen. Und da heißt es auf Seite 105 eben: Verlängerung der Linie O. Das Liniennetz wird systematisch erweitert, um Erschließungsmängel zu beseitigen. Im Rahmen der vierten ÖV-Ausbauphase sollen neben einer ausgewählten U-Bahn-Verlängerung folgende

 

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