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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 25.10.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

Verein Mumbling Fish wird für den Zeitraum September 2007 bis August 2009 bis zu den genannten Beträgen gewährt:

ab September 2007	20 000 EUR
2008	60 000 EUR
bis August 2009	40 000 EUR

Die Subvention an den Verein Mumbling Fish für das Jahr 2007 wird aus den im Jahr 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 20. September 2007) bezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 60 000 EUR und des Betrages für den Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 40 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Inge Zankl und tatsächliche Berichtigung von GR Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

16. (04466-2007/0001-GKU; P 21) Die weitere Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2007 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Katharina Schinner.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

17. (04067-2007/0001-GKU; P 23) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2007 für die Durchführung des Projektes "Wien als Zufluchtsstadt" in der Höhe von 16 559 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

18. (04150-2007/0001-GKU; P 24) Die Subvention an die Projektgruppe "Wörterbuch der Fackel" für die Weiterführung des Forschungsprojektes "Wörterbuch der Fackel" im Jahr 2007 in der Höhe von 87 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Volkmar Harwanegg

 

19. (VO - 04138-2007/0001; P 6) Die Verordnung des Wiener Gemeinderates, mit der der Marktgebührentarif 2006 geändert wird, wird zum Beschluss erhoben.

 

(PGL - 05020-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Veronika Matiasek, DDr Eduard Schock, Mag Barbara Feldmann und Dipl-Ing Roman Stiftner, betreffend Verbesserung der Bedingungen für Wiener Fiakerpferde, wird den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(VO - 04139-2007/0001; P 7) Die Neuerlassung des Markttarifes 2007 wird zum Beschluss erhoben.

 

(04470-2007/0001-GIF; P 8) Für das Vorhaben 16, Brunnenmarkt - Revitalisierung wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 1 050 000 EUR um 1 900 000 EUR auf 2 950 000 EUR genehmigt. Dieses Vorhaben ist auf Haushaltsstelle 1/8280/050 bedeckt.

 

(PGL - 05021-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici, betreffend Erhalt aller bestehenden Märkte und Erstellung eines Marktkonzeptes, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Veronika Matiasek, Heidemarie Cammerlander und Mag Barbara Feldmann.)

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

20. (05595-2006/0001-GSV; P 27) Plan Nr 7487: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kalksburger Straße, Rysergasse, Linienzug 1-2, Maurer Lange Gasse, Linienzug 3-9, Gebirgsgasse, Linienzug 10-14, Lindgrabengasse, Jaschkagasse, Im Gereute, Rielgasse, Kaserngasse und Maurer Lange Gasse im 23. Bezirk, KatG Mauer sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile des Plangebietes (Beilage Nr 151/07)

 

(Redner: Die GRe Alfred Hoch und Christian Deutsch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

21. (04168-2007/0001-GWS; P 30) 1) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 4538, KatG Stammersdorf, an die "GSG" Gesellschaft für Stadtentwicklung und Stadterneuerung Gemeinnützige Gesellschaft mbH und

 

2) der Verkauf der Liegenschaft EZ 4539, KatG Stammersdorf, an die Gemeinnützige Ein- und Mehrfamilienhäuser Baugenossenschaft, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu den im Bericht der MA 69 vom 10. September 2007, Zl: MA 69-TR-21/5108/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

22. (PGL - 04899-2007/0001 - KFP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Henriette FRANK, Mag Dietbert Kowarik und Anton Mahdalik, betreffend Wiederherstellung des städtischen Sozialbaus, wird von GRin Henriette FRANK begründet und von Amtsf StR Dr Michael LUDWIG mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: StR Johann Herzog, die GRe Mag Alev Korun, Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Kurt Stürzenbecher, Mag Dietbert Kowarik, StR David Ellensohn sowie die GRe Günter Kenesei und Dr Harald Troch.)

 

(Schluss um 17.37 Uhr.)

 

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