«  1  »

 

Gemeinderat, 25. Sitzung vom 25.10.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 82

 

eine Nachfolgeveranstaltung zu erarbeiten, von der ich jetzt einmal ausgehe und auch vorschlagen würde, dass wir sie wieder machen.

 

Der Frage, ob wir die Location ändern, stehe ich eher skeptisch gegenüber, weil gerade die Botschaft, die hier mitgekommen ist, dass im Wiener Rathaus, von uns allen getragen, eine solche Veranstaltung stattfindet, auch etwas Besonderes war. Es gibt in Leipzig die Messe, die sehr stark eine Messe ist, und natürlich könnten wir auch an andere Locations gehen, aber ich würde zumindest für das nächste Jahr im Rathaus bleiben, um auch diese Botschaft wieder mitzusenden, weil mir die für uns alle eine sehr wichtige ist. Wir werden analysieren, wie man strukturell unter Umständen anders ordnen kann, und das Haus hat ja auch noch die eine oder andere Kapazität, die man vielleicht nutzen kann, aber insgesamt halte ich gerade diesen Teil für unendlich wichtig. Und wenn Sie den Bericht bekommen, werden Sie sehen, dass gerade auch das international sehr hervorgehoben wurde, dass ausgehend von einer politischen Entscheidung einer Körperschaft, wie wir sie hier darstellen, eine solche Veranstaltung stattfinden konnte.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 2. Zusatzfrage wird von GR Dr Wolf gestellt.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Frau Vizebürgermeisterin, ich teile ja das Lob über die Vorgangsweise, die die Fraktionen gefunden haben, zumal ja meine Fraktion vor mehr als einem Jahr den Anstoß geliefert hat, sich dieses Themas anzunehmen. Wir haben neben der wichtigen Information über Computerspiele auch die Novellierung des Jugendschutzgesetzes in bestimmten Bereichen vereinbart, das steht ja noch zur Beschlussfassung aus, und drittens ist auch vorgesehen - und da möchte ich meine Frage jetzt platzieren -, drittens ist vorgesehen, dass Sie für eine Harmonisierung der entsprechenden Bestimmungen in den Jugendschutzgesetzen in ganz Österreich eintreten, weil nur dann kann man sozusagen davon ausgehen, dass nicht eine Insellösung, die spätestens in der SCS auf niederösterreichischem Boden umgangen werden kann, bleibt, sondern eine flächendeckende Lösung dieses Problems gegeben wäre.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.

 

VBgmin Grete Laska: Wissen Sie, Herr Gemeinderat, jetzt nach dieser Veranstaltung sage ich einmal, ich lasse Güte walten und hole jetzt nicht aus meinen Unterlagen die ersten Aussendungen heraus, die Sie zu diesem Thema auch gemacht haben. Wir haben uns darüber unterhalten, und wir haben einen gemeinsamen Weg gefunden, und jetzt lassen wir es einmal dabei.

 

Zum Zweiten: Die Wiener Gesetzesnovelle ist schon auf dem Weg ins Begutachtungsverfahren, und Wien, Niederösterreich und Burgenland haben ja - beispielgebend für alle anderen Bundesländer - schon vor Jahren harmonisiert und tun das auch in diesem Fall.

 

Das ist abgestimmt, und aus meiner Sicht, so wie es jetzt aussieht, ist auch auf österreichischer Ebene diese Passage mit der Zertifizierung ein Punkt, wo sich alle Bundesländer finden können. Wir haben das sehr stark gefordert, und es hat hier auf der Ebene der Landesreferentinnen und Landesreferenten auch Übereinstimmung gegeben. Also, ich habe jetzt keinen aktuellen Stand, wie sich das in den westlicheren Bundesländern tatsächlich in Umsetzung befindet, aber den Willen gibt es dazu, und Wien, Niederösterreich und Burgenland werden sozusagen harmonisiert sein, wenn wir hier im Haus in den nächsten Monaten - das Gesetz braucht auch seinen Weg, aber es geht jetzt in die Begutachtung - diesen Vorgang vollziehen werden.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke schön. - Die dritte und letzte Zusatzfrage in dieser Fragestunde wird von GR Lindenmayr gestellt.

 

GR Siegi Lindenmayr (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, ein Ziel dieser Veranstaltung war es ja auch, eben die Zielgruppe der Eltern und Großeltern zu erreichen, damit die sehen, was ihre Kinder oder Enkelkinder denn da so am Computer machen. Ist dieses Ziel, diese Generationen zu erreichen, gelungen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.

 

VBgmin Grete Laska: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Ja, es ist gelungen, und es war faszinierend zu beobachten, dass auch hier das passiert ist, was wir ja, wenn Sie sich erinnern, schon vor einigen Jahren begonnen haben, nämlich die Jugendlichen zu bitten mitzuhelfen, den SeniorInnen beim Einstieg in die neuen Medien behilflich zu sein. Wir hatten ja im Bereich der Seniorinnen und Senioren hier eine große Aktion, sozusagen unter dem Motto „Schick der Oma eine E-Mail". Dieses Lernen von den Enkerln zu den Großeltern zu forcieren, hat sehr gut funktioniert, und auch da war es jetzt wieder so, dass Eltern mit ihren Kindern mitgekommen sind, Großeltern mitgekommen sind, sich sehr viel an Information geholt haben und auch selbst ausprobiert haben, wie denn diese Dinger funktionieren, um dann nicht nur gemeinsam mit ihren Enkelkindern oder Kindern etwas zu machen, sondern vor allem auch qualifiziert mitreden zu können und auch beobachten zu können, was die hier tun. Und die wichtigste Information war, dass diese Alterslimitierung wirklich ganz genau eingehalten wurde.

 

Das war, sage ich ehrlich, ein bisschen mein Zweifel, ob wir das wirklich flächendeckend bei den Anbietern sicherstellen können und überzeugt hat mich dann, als beim Durchgehen ein fünfzehneinhalb-jähriger Jugendlicher zu mir gekommen ist und gesagt hat: Entschuldigen Sie, es ist aber wirklich lächerlich, ich bin fünfzehneinhalb, das ist ab sechzehn zugelassen, und die lassen mich da nicht hinein. Können Sie nicht dafür sorgen, dass das funktioniert? Und ich habe ihm gesagt: Danke für die Information, wunderbar, dass sie dich nicht hineinlassen. Ich werde sicher nicht dafür intervenieren, denn du gehörst dort nicht hinein und das ist der Sinn von Regeln. Regeln müssen eingehalten werden, und auch

 

«  1  »