Gemeinderat,
27. Sitzung vom 21.11.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 31 von 58
mehr der theaterfeindlichen Linie der ÖVP und der FPÖ, die wir schon gewohnt waren, und die GRÜNEN profilieren sich immer mehr als Partei, die Theater in Schwierigkeiten bringen und Theater sperren will.
Denn wenn wir das gemacht hätten, oder wenn der
Stadtrat das gemacht hätte, was die grüne Gemeinderätin Ringler über die Medien
vorgeschlagen hat, dann hätte man einen dreifachen Schaden erlitten.
Erstens: Es würde kein International Theatre mehr
geben, zweitens: Wir würden die Rückzahlung von 90 000 EUR nicht
bekommen und drittens: Wir würden auch nicht den Empfehlungen des Kontrollamtes
entsprechen.
Nun, weil hier gesagt worden ist, es ist alles so
schrecklich: 70 Prozent aller Akte, die wir im Kulturausschuss behandeln,
werden einstimmig behandelt. Das heißt, so schlimm kann es nicht sein, ein
Großteil der restlichen 30 Prozent werden mit Unterstützung zumindest
einer Oppositionspartei beschlossen.
Warum ist jetzt die Opposition so nervös? Weil wir
eine sehr erfolgreiche und verantwortungsvolle Politik im Theaterbereich
machen, ja im Kulturbereich insgesamt, weil wir in Wien eine großartige
Theaterlandschaft haben, die an Qualität, an Vielfalt und Breite ihresgleichen
in der ganzen Welt sucht – so etwas gibt es einfach nirgendwo -, weil wir auf
steigende Budgets in allen Bereichen der Kulturförderung verweisen können -
nicht nur im Theater, auch in anderen Bereichen -, weil nicht nur die großen
Theater, sondern auch die kleinen, mittleren und freien Gruppen steigende
Budgets haben, weil die Theaterreform erfolgreich läuft, weil wir uns über
viele Neuerungen im Theater freuen, wie das Schauspielhaus, das an diesem
Wochenende neu eröffnet wird und wo wir schon sehr gespannt sind auf diesen
neuen Spielplan mit neuen Autoren und mit neuen Stücken, weil wir letzte Woche
erfolgreich das Koproduktionshaus „brut“ eröffnet haben, und weil wir heute
hier einen nächsten Schritt in Richtung der Realisierung des Palais Kabelwerk
beschließen.
Die Opposition ist angesichts dieser Erfolge nervös
und jetzt müssen im Wiener Gemeinderat schon ganz alte Hunde hervorgezerrt
werden, es müssen ganz alte Suppen aufgewärmt werden, alles Dinge, die wir vor
sechs, sieben Jahren diskutiert haben und die abgestimmt worden sind. Ich will
jetzt gar nicht auf die Suada des Herrn Stefan eingehen, aber er hat lauter
Einrichtungen erwähnt, die Topeinrichtungen der Stadt Wien sind und auf die wir
das ganze Jahr über stolz sind.
Das Impuls-Tanzfestival ist das größte Tanzfestival,
das es weltweit gibt, es hat jedes Jahr im Sommer 60 000 begeisterte
Besucherinnen und Besucher, und er stellt sich da her und sagt, da ist
irgendwas nicht ordnungsgemäß verrechnet worden. Das ist übrigens auch alles
genau erklärt worden, warum das so passiert ist, und das ist auch alles längst
erledigt.
Genau dasselbe trifft die Symphoniker. Alles ist in
Wirklichkeit schon umgesetzt, was da vor sechs, sieben Jahren einmal aufgezeigt
worden ist. Die Symphoniker sind der große Botschafter der Musikstadt Wien in
der ganzen Welt. Die Wiener Symphoniker sind super unterwegs und sind das neue
Orchester unseres neuen Opernhauses im Theater an der Wien.
Und auch der alte Rabenhof muss immer wieder
hervorgezerrt werden. Mittlerweile gewinnt der Rabenhof den Nestroy-Preis oder
wird für Nestroy-Preise nominiert, alles ist unumstritten. Im Rabenhof gibt es
nur ein Problem, dort gibt es keine Karten, weil die Vorstellungen so gut
verkauft sind und weil es so gut läuft. Das wird hier hervorgeholt, indem man
sagt, da hat irgendwas einmal nicht funktioniert. Und genauso könnte man das in
anderen Bereichen auch sagen.
Die ÖVP hebt interessanterweise HEY-U hervor, das
Konzert für Österreich. Also, unter uns gesagt, Herwig Ursin, das ist die
Erfindung des Wolfgang Schüssel. Der hat ihn eingeladen, das Konzert für Österreich
zu machen, das ist auch alles ordnungsgemäß im Laufen, und die meisten
Interventionen gibt es von der ÖVP, dass es dort Freikarten gibt, und wir sind
froh, dass wir dieses hochkarätige ... (GRin Mag Marie Ringler: Es gibt
keine Freikarten!) Ja, Karten gibt es, wo man dann vorne sitzt, das meine ich,
also keine Freikarten, sondern Karten, wo man reservierte Plätze vorne hat.
Also, jedenfalls da hat es die meisten Interventionen gegeben. Die ÖVP sollte
da sehr zurückhaltend sein, wenn wir hier über den Herwig Ursin diskutieren und
sein HEY-U.
Nun zu den beiden Anträgen, das International Theatre
betreffend. Also ich bin ja schon lange im Gemeinderat, aber einen solchen
Antrag, in dem jede Zeile falsch ist, habe ich bisher noch nicht erlebt. Da
steht zum Beispiel, dass Einnahmen nicht ordnungsgemäß abgeführt wurden. Also
das ist so ein Schwachsinn, denn Einnahmen macht man natürlich, aber die führen
die Theater nicht an uns ab.
Das sollte nach fünf Jahren GR Wolf endlich gelernt haben,
dass Einnahmen der Theater nicht an die Kulturabteilung der Stadt Wien
abgeführt werden. Subventionsmittel in der Höhe von 100 000 EUR
sollen einbehalten werden – stimmt auch nicht, 10 Prozent daneben, ist
auch daneben, 90 000 EUR sind es.
Und so geht es weiter, teilweise sind die
Antragspunkte, die hier verlangt werden, erledigt, bereits umgesetzt, oder sie
sind einfach nicht umsetzbar. Einem Antrag, der in sich so falsch ist, dem
werden wir nicht zustimmen.
Den Masterplan für das Kabelwerk, da können wir uns
vorstellen, dass man das dem Ausschuss zuweist. Wir werden das diskutieren, im
Prinzip bräuchte man den Antrag zur erfolgreichen Umsetzung des Kabelwerks
nicht, aber man kann ja über alles diskutieren.
Wir sind jedenfalls sehr froh, dass wir hier heute die Gelegenheit
hatten, die Erfolge der Wiener Kulturpolitik, der Wiener Theaterpolitik und der
Wiener Theaterreform zu bester Stunde im Gemeinderat als Schwerpunktthema
diskutieren zu können, vielen Dank an die Opposition, und wir sind sehr froh,
dass wir heute hier mit dem Antrag zum Kabelwerk einen nächsten Schritt setzen
werden, sodass wir in wenigen Monaten im Süden der Stadt ein sehr erfolgreiches
neues Haus für die Wiener
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