«  1  »

 

Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 16

 

(05100-2007/0001-GIF; P 9) Die Subvention an den Verband der Wiener Volksbildung, 15, Hollergasse 22, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Schulung- und Berufsorientierung im Rahmen von 'Gesunde Jugend' – Präventionszentrum Lemberg" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05101-2007/0001-GIF; P 10) Die Subvention an HORIZONT3000, 4, Wohllebengasse 12-14 in der Höhe von 19 998 EUR für das Projekt "Schneidereiausbildung für gefährdete Mädchen in Elbasan/Albanien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05102-2007/0001-GIF; P 11) Die Subvention an den Verein HOPE’87, 3, Wassergasse 29/3, in der Höhe von 19 766,34 EUR für das Projekt "Computerbildung für Chancengleichheit in Sarajevo/Bosnien und Herzegowina" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05103-2007/0001-GIF; P 12) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien, 16, Albrechtskreithgasse 19-21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Job Center für Frauen in Chisinau/Moldau" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05104-2007/0001-GIF; P 13) Die Subvention an den Verein Women’s Cooperation International, 2, Krummbaumgasse 8/15, in der Höhe von 15 000 EUR für das Projekt "Trainings für Dalit Frauen in Indien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05108-2007/0001-GIF; P 14) Die Subvention an die GWCC General Water Consult Corp, Water Engineering & Environmental Technologies, 17, Carl Reichert-Gasse 27, in der Höhe von 30 000 EUR für das Projekt "Wasserversorgung Shkodra, Schiebekammern mit NiRo-druckdichte Türen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05089-2007/0001-GFW; P 20) Die Beteiligung der Stadt Wien am AplusB-Programm betreffend die Zentrum INiTS Universitäres Gründerservice Wien GmbH in Höhe von 2 709 519 EUR an den Gesamtkosten für die zweite Förderperiode (1. Oktober 2007 bis 30. September 2012) wird unter der Voraussetzung genehmigt, dass der Bund seinen Anteil in Höhe von 3 168 000 EUR an den Gesamtkosten für den gleichen Zeitraum trägt. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am AplusB-Programm betreffend die Zentrum INiTS Universitäres Gründerservice Wien GmbH wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds betraut, wobei dieser seinerseits die ZIT Zentrum für Innovation und Technologie GmbH beauftragen wird. Die budgetäre Bedeckung für das anteilige Gelderfordernis der Stadt Wien im Jahr 2007 ist auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2007 gegeben. Für die Finanzierungserfordernisse der Folgejahre ist in den betreffenden Voranschlägen budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(05160-2007/0001-GFW; P 22) Die MA 5 wird ermächtigt, mit der Republik Österreich, vertreten durch das Bundesministerium für Finanzen, die vorgelegte Vereinbarung über die Leistung eines Beitrages der Stadt Wien an den Bund in Höhe von 35 % der dem Bund aus der Unterbringung des "Vienna Center for Financial Reporting Reform" der Weltbank in Wien erwachsenden Kosten abzuschließen. Für den Fall der Genehmigung der gegenständlichen Kostenbeteiligung ist die entsprechende Deckung des Beitrages für das Jahr 2008 auf Haushaltsstelle 1/9000/750 des Voranschlages 2008 gegeben. Für das Erfordernis der Folgejahre ist in den künftigen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(04984-2007/0001-GFW; P 23) Der 3. periodische Bericht aus 2007 über zusammengefasste Überschreitungen für 2007 mit 131 338 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 152/07)

 

(05119-2007/0001-GJS; P 30) Die Subvention an den Verein "Österreichische Gesellschaft Rettet das Kind – Landesverband Wien" zur Umsetzung des Projektes "Niederschwellige, überregionale und stadtteilorientierte Straßensozialarbeit" für das Jahr 2008 in der Höhe von 1 267 000 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 1 292 300 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 1 267 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05123-2007/0001-GJS; P 31) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05157-2007/0001-GJS; P 37) Die Subvention an den "Verein zur Förderung der Skatekultur" zur Unterstützung seines Vorhabens im Jahr 2007 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(05161-2007/0001-GJS; P 39) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 232 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05262-2007/0001-GJS; P 41) 1) Die MA 56 wird ermächtigt, mit dem Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, dieses vertreten durch die Pädagogische Hochschule Wien, eine unbefristete Vereinbarung betreffend künftige Lehrerinnenfortbildung/Lehrerfortbildung an Pflichtschulen der Stadt Wien gemäß dem vorgelegten Entwurf abzuschließen.

 

2) Die MA 56 hat die gemäß Punkt 3) des vorgelegten Entwurfes einer Vereinbarung angeführten Raumkosten in demselben Ausmaß zu erhöhen oder zu vermindern, in dem sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2005 (VPI 2005) oder ein an seine Stelle tretender Index gegenüber der Indexzahl für Jänner 2008 erhöht oder vermindert. Änderungen sind dann vorzunehmen, wenn einer der in den nächstfolgenden Jahren für den Monat Jänner verlautbarten Indexwerte 3 % des Ausgangswertes überschreitet. Diese, die Anpassung auslösende Indexzahl, ist als Grundlage für die weitere Berechnung heranzuziehen. Die Erhöhung bzw Verminderung tritt mit Beginn des nächstfolgenden Schuljahres in Kraft.

 

(05263-2007/0001-GJS; P 42) 1) Die "Bau- und Investkostenzuschüsse für katholische und evangelische Privatschulerhalter allgemein bildender Pflichtschulen" mit Gesamtkosten von 6 301 000 EUR für die Jahre 2007 bis 2010 werden genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 1 838 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/777 bedeckt. Für die Bedeckung der

 

«  1  »