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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 16

 

restlichen Erfordernisse in den Folgejahren ist auf Haushaltsstelle 1/2101/777 entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 56 wird ermächtigt, mit dem Erzbischöflichen Amt für Unterricht und Erziehung und dem Evangelischen Schulwerk AB jeweils eine Vereinbarung betreffend Bau- und Investitionskostenzuschüsse bis 2010 gemäß den vorgelegten Entwürfen abzuschließen.

 

(05341-2007/0001-GJS; P 44) Dem FK Austria Wien wird aus den Sportförderungsmitteln eine Subvention in der Höhe von 4 500 000 EUR netto für die Sanierung bzw den Um- und Ausbau des Franz-Horr-Stadions genehmigt. Die MA 51 wird ermächtigt, den Mehrerlös aus den Kaufkarten aus dem Host City Vertrag (05382-2006/0001-GJS) dem Projekt der Sanierung bzw dem Um- und Ausbau des Franz-Horr-Stadions zuzuführen. Die Leistungen werden als zweckmäßige Verwendung im Sinne des § 8 des Sportförderungsbeitragsgesetzes und sohin als Sachleistungen im Sinne des Punktes 32.5 lit d der Host City Charta anerkannt.

 

(05056-2007/0001-GJS; P 45) Die MA 11 wird ermächtigt, mit der Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) Gemeinnützige GesmbH ein geändertes Übereinkommen laut vorgelegtem Entwurf hinsichtlich der Durchführung von Dienstleistungen in Angelegenheiten des täglichen Bedarfes für Familien in Krisensituationen (Familienhilfe, Familienhilfe PLus) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von maximal 1 122 500 EUR (zivilrechtlicher Preis) ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4691/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05163-2007/0001-GJS; P 46) Die MA 11 wird ermächtigt, mit dem Verein "Eltern für Kinder Österreich" den vorgelegten unbefristeten Vertrag mit im Jahr 2008 anfallenden Kosten von 87 991 EUR (zivilrechtlicher Preis) abzuschließen. Die Kosten werden valorisiert. Von diesem Vertrag ist auch die Ermächtigung zum Ersatz der Gehaltskosten der Pflegeeltern (ein Euro über den im § 5 Abs 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes in der derzeit geltenden Fassung genannten Betrag) umfasst. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05106-2007/0001-GJS; P 47) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 71 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05116-2007/0001-GJS; P 49) Die Subvention an den Verein "Institut für Erlebnispädagogik und Outdooraktivitäten – Verein zur Förderung erlebnispädagogischer und erlebnisorientierter Projekte" zur Umsetzung des Projektes "Aktivspielplatz" für das Jahr 2008 in der Höhe von 187 680 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 191 430 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 187 680 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05152-2007/0001-GJS; P 58) Die Subvention an den Verein "Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier – ZOOM" zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2008 in der Höhe von 545 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

(05154-2007/0001-GJS; P 59) Die Subvention an den Verein "EFJUCA – Eltern für Jugendcafé Aspern" zur Umsetzung des Projektes "Junge Box Aspern" für das Jahr 2007 in der Höhe von 15 000 EUR und für das Jahr 2008 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallenden Betrages in der Höhe von 15 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt.

 

(05216-2007/0001-GKU; P 63) Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2008 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(05223-2007/0001-GKU; P 64) Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2008 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(05225-2007/0001-GKU; P 65) Die Subvention an den Verein MICA im Jahr 2008 für seine Aktivitäten im Rahmen angewandter praktischer Kunst- und KünstlerInnenförderung in der Höhe von 114 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05227-2007/0001-GKU; P 66) Die Subvention an den Verein Hot Club de Vienne "Jazzland" im Jahr 2008 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05231-2007/0001-GKU; P 67) Die Subvention an den Verein Porgy & Bess im Jahr 2008 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05240-2007/0001-GKU; P 68) Die Subvention an den Verein Wien Modern im Jahr 2008 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 194 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 460 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05168-2007/0001-GKU; P 70) Die Subvention an den Verein IMEKA wird für den Zeitraum September 2007 bis August 2009 bis zu den genannten Beträgen gewährt:

ab September 2007	13 000 EUR
2008	40 000 EUR
bis August 2009	27 000 EUR

Die Subvention an den Verein IMEKA für das Jahr 2007 wird aus den im Jahr 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 und GRB vom 20. September 2007) bezahlt. Die Bedeckung für das Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 27 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05170-2007/0001-GKU; P 72) Die Subvention an den Verein perFORM wird für den Zeitraum September 2007 bis August 2009 bis zu den genannten Beträgen gewährt:

ab September 2007

20 000 EUR

 

 

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