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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.01.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

Produktionserfolge, Umbau des Ronacher-Theaters eingebracht.

 

5. Karl Dampier hat mit 31. Dezember 2007 und Angela Lueger mit 15. Jänner 2008 auf ihr Mandat im Gemeinderat der Stadt Wien verzichtet.

 

Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf die freigewordenen Mandate die in Betracht kommenden Ersatzmitglieder im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Veronika Floigl und Mag Gerhard Spitzer, in den Gemeinderat berufen.

 

(Veronika Floigl und Mag Gerhard Spitzer leisten das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl begrüßt die neuen Mitglieder des Gemeinderates und wünscht den ausgeschiedenen alles Gute.

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00025-2008/0001-GIF; P 7) Die Änderung der Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997 laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(06234-2007/0001-GIF; P 8) Der vorgelegte Entwurf betreffend die Gewährung einer einmaligen Entschädigung im Zusammenhang mit dem Besoldungsabkommen 2008 wird genehmigt.

 

(00005-2008/0001-GFW; P 11) Die einmalige – auf zwei Jahre befristete – Förderung des ICT-Kompetenzzentrums im Ausmaß von 750 000 EUR p a durch die Stadt Wien wird unter der Voraussetzung genehmigt, dass der Bund einen Anteil von mindestens 1 500 000 EUR p a an den Gesamtkosten trägt. Mit der Abwicklung dieser in das COMET-Programm einbezogenen Förderung des ICT-Zentrums sowie mit der Prüfung und Zeichnung der entsprechenden Verträge wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds betraut. Das Gelderfordernis für 2008 in Höhe von 750 000 EUR findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2008 Deckung. Für die Finanzierungserfordernisse der Folgejahre ist in den betreffenden Voranschlägen budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(06191-2007/0001-GFW; P 14) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 3 337 068 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle 1/0600/757:
Verein Jugend am Werk	452 568 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/757:
Wiener Hilfswerk	2 792 000 EUR
VOX – Schwerhörigenverband Österreich	25 000 EUR
White Ribbon Österreich	22 500 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/785:
Jerusalem Foundation	45 000 EUR
	3 337 068 EUR

(05716-2007/0001-GJS; P 18) Das Vorhaben "Warenkorb" für das Schuljahr 2008/09 mit Gesamtkosten in der Höhe von rund 3 300 000 EUR wird genehmigt.

 

a) Das Vorhaben Beistellung von Schreib- und Zeichenrequisiten sowie Materialien für den textilen und technischen Unterricht für die öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 130 000 EUR für das Schuljahr 2008/09 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf den Haushaltsstellen 1/2101/425 in der Höhe von 330 000 EUR und 1/2101/456 in der Höhe von 800 000 EUR gegeben.

 

b) Das Vorhaben "Warenkorb" für das Schuljahr 2008/09 - Genehmigung der Gebarung - in der Höhe von rund 2 170 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf den Haushaltsstellen 1/2101/400, 1/2101/425, 1/2101/456 bzw 1/2101/457 vorzusehen.

 

(00026-2008/0001-GJS; P 19) 1) Dem Subventionsnehmer Österreichischer Schwimmverband (OSV) wird für die Jahre 2008-2012 unter der Voraussetzung, dass im Jänner 2008 von Seiten der Republik Österreich gegenüber der Stadt Wien eine schriftliche Erklärung vorliegt, dass die Republik Österreich die 11th FINA World Swimming Championships (25 m) 2012 in gleicher Höhe wie die Stadt Wien unterstützt, eine Subvention in der Höhe von 2 045 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 45 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist für den Fall, dass dem OSV von Seiten der Fédération Internationale de Natation (FINA) der Zuschlag zur Austragung der 11th FINA World Swimming Championships (25 m) 2012 erteilt wird, in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 51 wird unter der Voraussetzung, dass im Jänner 2008 von Seiten der Republik Österreich gegenüber der Stadt Wien eine schriftliche Erklärung vorliegt, dass die Republik Österreich die 11th FINA World Swimming Championships (25 m) 2012 in gleicher Höhe wie die Stadt Wien unterstützt, ermächtigt, den von der FINA geforderten Host City Vertrag abzuschließen.

 

(05773-2007/0001-GJS; P 20) Die Subvention an den Verein "Atheaterwien – Landesverband für außerberufliches Theater, Darstellendes Spiel & Dramapädagogik" zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 35 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

(05950-2007/0001-GJS; P 21) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musiklehranstalten Wien für seine Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05863-2007/0001-GKU; P 24) Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2008 für die Durchführung des 9. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2008 in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05736-2007/0001-GKU; P 25) Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch im Jahr 2008 für das 37. Internationale Festival "Jugend und Musik in Wien 2008" in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00004-2008/0001-GKU; P 27) Die Subvention im Jahr 2007 an den Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die

 

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