«  1  »

 

Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.01.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

Wirtschaftsuniversität Wien für die Nachdotation des Fonds zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit in der Höhe von 5 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(05865-2007/0001-GKU; P 28) Die Subvention an Unit F Verein zur Förderung zeitgenössischer Mode für das Jahresprogramm und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2008 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 768 gegeben.

 

(05739-2007/0001-GKU; P 31) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2008 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 11 300 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(05740-2007/0001-GKU; P 32) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2008 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(06002-2007/0001-GKU; P 33) Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2008 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 372 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und 768 gegeben.

 

(06003-2007/0001-GKU; P 34) Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 210 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(05862-2007/0001-GKU; P 35) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2008 für die Jahrestätigkeit 2008 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(06193-2007/0001-GSV; P 37) Plan Nr 7865: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Widerhofergasse, Nußdorfer Straße, Alserbachstraße, Boltzmanngasse, Linienzug 1-2 und Widerhoferplatz im 9. Bezirk, KatG Alsergrund (Beilage Nr 101/08)

 

(05900-2007/0001-GGU; P 42) Die Subvention an den Verein zur länderübergreifenden gartenbaulichen Beratung in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(05721-2007/0001-GWS; P 43) Der Verkauf von Teilflächen der Liegenschaft EZ 5683 und der Liegenschaften EZ 5974, EZ 5975, EZ 5976, EZ 5977, EZ 5978, EZ 5979, EZ 5980, EZ 5981 und EZ 5970, alle KatG Leopoldstadt, an das "Österreichische Siedlungswerk", Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft, im Gesamtausmaß von 10 088 m2, zu den im Bericht der MA 69 vom 26. November 2007, Zl: MA 69-TV-2/84/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06185-2007/0001-GWS; P 46) Die Ermächtigung zum Abschluss eines Baurechtsvertrages mit der ALTOS-Immorent Immobilien Leasing GmbH an der Liegenschaft EZ 4067, KatG Inzersdorf Stadt, bestehend aus den Grundstücken 869/4 und 869/6, zur Errichtung und Betrieb einer Fachhochschule wird zu den im Bericht der MA 69 vom 20. Dezember 2007, Zl: MA 69-AT-5298/03, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(06147-2007/0001-GWS; P 48) Der Verkauf der Grundstücke 852, 853 und des neuen Grundstückes 1580/5, alle EZ 840, KatG Donaufeld, an Edith Diglas zu den im Bericht der MA 69 vom 17. Dezember 2007, Zl: MA 69-TV-21/5818/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

8. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 39 nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 39, 38, 40, 17, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 10, 36, 12, 13, 15, 16, 22, 23, 26, 29, 30, 44, 45, 47 und 41.

 

Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl

 

9. (05894-2007/0001-GSV; P 39) Plan Nr 7799: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Aspernstraße, Linienzug 1-2 (Löschniggasse) und Hausfeldstraße im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 103/08)

 

(PGL – 00389-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik betreffend Absiedelung des Hubschrauberstützpunktes an der Meidlinger Polizeikaserne wird angenommen.

 

(PGL - 00390-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch, Dipl-Ing Roman Stiftner und Ingrid Korosec betreffend Hubschrauberstützpunkt Wien-Meidling wird abgelehnt.

 

(PGL - 00391-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heinz Hufnagl, Inge Zankl, Siegi Lindenmayr, Claudia Smolik und Dr Herbert Madejski betreffend Meidlinger Polizeikaserne wird angenommen.

 

(PGL - 00392-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Dietbert Kowarik und Dr Herbert Madejski betreffend Gesamtkonzept Westbahnhof wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00393-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe DDr Eduard Schock und Mag Dietbert Kowarik betreffend Verbesserung der Verkehrsanbindung der KFZ Abschleppung und Verwahrung wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00394-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Verlängerung der Übernahmezeiten wird abgelehnt.

 

(PGL - 00395-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch und Robert Parzer betreffend die rasche Realisierung des Projektes Asperner Flugfeld wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Dr Herbert Madejski, Mag Christoph Chorherr, Alfred Hoch, Siegi Lindenmayr, Mag Dietbert Kowarik, Ingrid Puller, Robert Parzer, Karlheinz Hora und Kurth-Bodo Blind.)

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

10. (06194-2007/0001-GSV; P 38) Plan Nr 7828: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Adolf-Blamauer-Gasse,

 

«  1  »