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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 29.02.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 95

 

Symphonikern ein großartiges Orchester. Wir haben einen großartigen Botschafter der Musikstadt Wien in Österreich und in der ganzen Welt. Wir haben ein Orchester, das 160 hervorragende Konzerte während eines Jahres spielt. Wir haben ein neues hochqualitatives Orchester für das neue Opernhaus im Theater an der Wien. Und diese 128 Musikerinnen und Musiker kosten im Jahr einfach die Subvention, die wir heute hier beschließen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort gemeldet ist die Frau Mag Ringler. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Tatsache, dass Sie unseren Antrag auf Dialog mit den UnterzeichnerInnen der Petition für die Modalitäten der Ausschreibung des Tanzquartiers heute ablehnen werden, macht uns durchaus betroffen. Es kommt nicht alle Tage vor, dass 600 nicht unwesentliche Kulturschaffende in dieser Stadt etwas unterschreiben. 600 ist eine große Zahl, und die Personen auf dieser Liste mit international bekannten Namen sind zahlreich. Wir sollten auf diese Leute hören, wir sollten mit ihnen sprechen, und wir sollten mit ihnen diskutieren. Selbst – und das erwarte ich mir an Gesprächskultur in diesem Haus – wenn man nicht ihrer Meinung ist, sollte man, muss man als verantwortlicher Kulturpolitiker, als Politiker, als Politikerin mit diesen Menschen in Dialog treten, mit ihnen sprechen, sie ernst nehmen und sie nicht abschasseln, so wie der Kollege Woller das gerade getan hat. – Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zweite Wortmeldung: Herr GR Woller. Er hat noch elf Minuten.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Liebe Marie Ringler, entweder warst du noch nicht im Sitzungssaal, als ich gesprochen habe, oder du verstehst mich nicht, daher versuche ich es noch einmal. Der Herr Kulturstadtrat führt den Dialog. Und jetzt langsam zum Mitdenken und Mitschreiben (Zwischenrufe bei GRÜNEN und FPÖ.): Er wird in den nächsten Tagen mit zwei Vertretern der Tanzszene (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist so was von arrogant!), die diese Petition ins Internet gestellt haben, konkret mit der Tänzerin und Choreographin Christine Gaigg und mit dem Tänzer und Choreographen Daniel Aschwanden (Anhaltende Zwischenrufe.), einen Dialog führen. Er wird nicht mit allen 600 Leuten reden, weil das auch nicht notwendig ist. Doch damit der Herr Stadtrat ein Gespräch mit zwei Künstlern dieser Stadt führt, dazu braucht er keine Marie Ringler, keine GRÜNEN, keine sonstige Opposition und schon gar keinen Beschluss im Wiener Gemeinderat. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist Arroganz! Irrsinnige Arroganz!)

 

Das ist der Grund, warum wir das ablehnen. Es gibt immer einen Dialog, und es wird auch in dieser Frage einen Dialog geben. Darüber brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist noch Herr GR Schreuder gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Ich brauche nur eine Sekunde. Ich nehme zur Kenntnis, dass es Ihnen wichtig ist, dass der Herr Kulturstadtrat mit den Kulturschaffenden spricht, das finden wir auch gut, aber wir nehmen auch zur Kenntnis, dass Sie einen Dialog im Kulturausschuss nicht gut finden. – Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir können somit gleich die Postnummer 43 abstimmen.

 

Wer von den Damen und Herren für diesen Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Der ist mehrstimmig, gegen die Stimmen der Freiheitlichen und der GRÜNEN, so beschlossen.

 

Wir stimmen gleich die beiden Beschluss- und Resolutionsanträge ab.

 

Erst den der GRÜNEN betreffend Dialog über Ausschreibungsmodalitäten des Tanzquartiers Wien. In formeller Hinsicht ist die sofortige Abstimmung verlangt.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist von den Oppositionsparteien unterstützt. Das ist zu wenig, daher abgelehnt.

 

Der nächste Antrag ist von der ÖVP betreffend Überprüfung der in Angriff genommenen Umstrukturierungsmaßnahmen bei den Wiener Symphonikern durch das Wiener Kontrollamt. Hier ist in formeller Hinsicht die Zuweisung des Antrages an den Kontrollausschuss verlangt.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Dieser Antrag ist einstimmig so beschlossen.

 

Es gelangt die Postnummer 44 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Gruppe Wespennest. Hier ist keine Wortmeldung vorgesehen. Wir können die Postnummer 44 gleich abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrstimmig, gegen die Stimmen der Freiheitlichen, angenommen

 

Es gelangt die Postnummer 50 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation. Die Berichterstatterin, Frau Mag Straubinger, leitet ein.

 

Berichterstatterin GRin Mag Sybille Straubinger: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Smolik.

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Kurz zum Kollegen Woller vorher. Es ist ja heute schon sehr viel zum Stil in diesem Haus gesprochen worden im Laufe des Tages. (Ruf: Er hat keinen!) Ich finde diese Äußerung von Ihnen von wegen „langsam zum Mitdenken und zum Mitschreiben" als Kommentar zu einer Wortmeldung einer Kollegin hier in dem Haus völlig unpassend (GR Harry Kopietz: Na, so was!),

 

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