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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 74 von 91

 

beschreiben. Etwas so Grausiges hat es in der Stadt zumindest in den letzten 50 Jahren nicht gegeben." (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Es ist traurig, aber wahr, glaube ich, in Anbetracht dieser vielen Aspekte der Sache, also einerseits der mangelnden Gestaltqualität an einem der wirklich prominentesten Plätze der Stadt, in unmittelbarer Nähe des Wahrzeichens Riesenrad, und dann der enormen finanziellen Mittel, die schon bereitgestellt wurden. Überhaupt sind, wenn man das seit Juni 2003 zusammenrechnet, also seit der Auftragsvergabe an Herrn Mongon, die schon beschlossenen Mittel bis 2012 insgesamt rund 40 Millionen EUR plus Bestandentgelte. Das sind - umgerechnet für die, die sich mit dem Euro noch nicht so leicht tun - 560 Millionen Schilling! Wenn man sich die Gegenleistung anschaut, steht das in keinem Verhältnis zueinander.

 

Die Frage, die auch zu beantworten sein wird, ist: Wer ist für das Ganze verantwortlich? - Ich halte es für falsch, jetzt dem Unternehmen Explore 5D, das offensichtlich nicht in der Lage war, dieses Projekt zu managen, den Schwarzen Peter zuzuschieben. Für mich sind eindeutig Sie, Frau Vizebürgermeisterin, dafür verantwortlich, dass dieses nicht befähigte Unternehmen den Auftrag bekommen hat, jetzt offensichtlich in alle Windesrichtungen zerstreut ist und noch dazu kleine Unternehmen, die sich wirklich bemüht haben, dieses Projekt rechtzeitig fertigzustellen, dafür büßen müssen.

 

Ich erwarte mir Aufklärung - keine Vertuschung, keine Schuldzuweisungen! Sie haben mir ja schon mit Klagen gedroht. Ich wurde letzte Woche oder vor ein paar Tagen, als ich die Fotos von den abmontierten Türen gemacht habe, von Leuten der Riesenradplatz ErrichtungsGmbH aufgefordert, das Gebiet dort zu verlassen. Man hat gesagt, es wäre mir verboten, Fotos zu machen. Ich habe gesagt: So weit kommt's noch, dass man von diesem neuen Wahrzeichen keine Fotos machen darf! (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Irgendwie ist also der Realitätssinn dafür abhanden gekommen. Umso mehr hoffe ich, dass es Aufklärung gibt und dass die Verantwortlichen Stellung beziehen und diejenigen, die jetzt unter diesem Missmanagement zu leiden haben, nicht im Stich lassen. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN und der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke für die Begründung. - Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr. - Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Grete Laska: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Bevor ich auf die einzelnen Fragen dieser Dringlichen Anfrage eingehe, darf ich zwei Vorbemerkungen machen.

 

Zum einen: Ich bin sehr froh, Frau Gretner, dass diese Dringliche Anfrage die Möglichkeit gibt, auf Basis der Öffentlichkeit dieser Sitzung, aber auch des stenographischen Protokolls, das von unseren Sitzungen angefertigt wird, authentische Aussagen Ihrerseits zu haben. Denn die Interpretationen in Zeitungen lassen immer wieder andere Interpretationen, Schlüsse und Darstellungen zu. Aber heute und hier haben Sie endlich sozusagen alles genau auf den Punkt gebracht, und das ist dienlich.

 

Zum Zweiten möchte ich, bevor ich auf die einzelnen Punkte der Dringlichen Anfrage eingehe, einleitend ein bisschen in Erinnerung rufen, was bisher die einzelnen Schritte waren. Das klärt teilweise auch die Fragestellungen, bezieht sich aber dann auch wieder darauf, dass alle hier im Saal wissen, wie die einzelnen Schritte waren und wo der Unterschied zwischen politischen Entscheidungen und der Umsetzung danach zu sehen ist.

 

Erstens: Im Anschluss an die wichtigen Entscheidungen der Stadt zum Messeneubau und zur Verlängerung der U2 in den 2. und 22. Bezirk hat die Stadtplanung im Oktober 2002 einen Ideenfindungsprozess für den Prater gestartet. Gefragt waren unter anderem Konzepte zum Gesamtareal Prater, zum Wurstelprater oder zu einzelnen Teilbereichen. Die Konzepte konnten architektonischer Natur sein - hier war die Attraktivierung der Zugänge und des Erscheinungsbildes gefragt -, kultureller Natur, gastronomischer oder wirtschaftlicher Natur. Dabei sollten vorgesehene Umsetzungsschritte und Machbarkeit nachvollziehbar dargestellt und mögliche Umsetzungsdaten genannt werden.

 

75 Projekte wurden damals eingereicht, geprüft und bewertet. An mehrere TeilnehmerInnen, unter anderem Explore 5D, wurden Anerkennungspreise vergeben, und Imageinvest hat auf Basis eines allumfassenden Projektes den Auftrag zur Erstellung einer Gesamtplanung erhalten.

 

Zweitens: Die Stadt Wien Marketing und Prater Service GesmbH erhielt vom Wiener Gemeinderat den Auftrag, die Weiterentwicklung des Praters gemeinsam mit den PraterunternehmerInnen voranzutreiben und allenfalls entlang der Gesamtplanung einzelne TeilnehmerInnen des Ideenfindungsprozesses mit einzubeziehen. Viele strukturelle, organisatorische und inhaltliche Umsetzungsschritte sind gefolgt. Viele von Ihnen, die in der letzten Zeit - in den letzten Jahren, muss man sagen - im Wurstelprater waren und ihn nicht nur von außen kommentiert haben, haben das auch in allen Details sehen können.

 

Punkt 3: Auf Basis der Gesamtplanung wurde am 29. November 2006 im Gemeinderatsausschuss Bildung, Jugend, Information und Sport und in weiterer Folge im Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Freiheitlichen, also auf breiter politischer Basis, das Projekt Riesenradplatz beschlossen. Inhaltliche Vorgaben für das Projekt waren die Attraktivierung des Eingangsbereiches beim Riesenrad, das Implementieren von Service- und Sanitäreinrichtungen, kleine Shops, ganzjährige Wien-typische Gastronomie und neue Attraktionen, die zur Aufwertung des Praters und zu erhöhtem BesucherInneninteresse führen sollten.

 

In finanzieller Hinsicht stellte die Stadt Wien 15 Millionen EUR zur Verfügung. Das sind rund 40 Prozent der Gesamtprojektkosten, wobei in diesen

 

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