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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 25.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 12

 

Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Anmietung von Räumlichkeiten für Magistratsabteilungen.

 

(PGL - 03072-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Henriette FRANK und Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Grundstücksverkäufe durch die Gemeinde Wien.

 

(PGL - 03073-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Marco Schreuder an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Proberäume für Bands in Wien.

 

(PGL - 03074-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Arzneimittelwirkstoffe in den Gewässern Wiens.

 

(PGL - 03075-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Sirvan Ekici, Mag Barbara Feldmann und Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend interkulturelle Mediation.

 

(PGL - 03076-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Robert Parzer an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt betreffend den Einsatz von privatwirtschaftlichen Organisationsformen bei der MA 48.

 

(PGL - 03077-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Monika Riha, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Erarbeitung und Anwendung eines für alle vorschulischen Betreuungseinrichtungen gültigen Bildungsplanes.

 

(PGL - 03078-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Berichterstattung über die Planungen im Bereich der Wiener Psychiatrie.

 

(PGL - 03079-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Belästigungen von Anrainern durch Grillen in Stadtrandgebieten.

 

(PGL - 02910-2008/0001 - KVP/MDGF) Die GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Dr Franz Ferdinand Wolf und Dkfm Dr Fritz Aichinger haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend Wiener Maßnahmenpaket zur Inflationsbekämpfung eingebracht und gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 10:

 

(PGL - 03082-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe DDr Eduard Schock, Mag Wolfgang Jung und Mag Johann Gudenus, MAIS betreffend Prater-Vorplatz wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 03083-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Anton Mahdalik betreffend Fahrtechniktraining und Unterstützung durch die Stadt Wien wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03084-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber, Alfred Hoch und Günter Kenesei betreffend herausgehobene Erklärung in Geschäftsstücken über die Anwendung bzw Nichtanwendung des Bundesvergabegesetzes wird dem Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 03085-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Sirvan Ekici, Mag Barbara Feldmann und Dr Wolfgang Ulm betreffend Maßnahmen zur Qualitätssteigerung von Sprachkursen wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 03086-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Karin Praniess-Kastner, Mag Ines Anger-Koch, Mag Sirvan Ekici und Monika Riha betreffend Betreuungs- und Beratungsmaßnahmen für Frauen zur Senkung der Zahl von Schwangerschaftsabbrüchen wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 03087-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Monika Riha betreffend Aufstockung der Budgetmittel zur Basisförderung der Fachhochschulen wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 03088-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend U-Bahn-Abteil für Fahrräder ohne Zeitbeschränkung wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03089-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Einrichtung einer Ombudsstelle für Fußgänger wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03090-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend flächendeckendes Aufstellen von absperrbaren Fahrradboxen an allen U-Bahn- und Schnellbahnhaltestellen wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03091-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Mag Wolfgang Gerstl und Robert Parzer betreffend die breitere Förderung von Alternativfahrzeugtechnik wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 03092-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer betreffend die Einführung einer Benützerkarte in Grillzonen wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

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