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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 01.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

Information und Sport betreffend Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Stadt Wien für Kindergartenpädagoginnen und –pädagogen.

 

(PGL - 04285-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Subjektförderung des FSW im Pflegebereich.

 

(PGL - 04286-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Wartezeiten in den Ambulatorien für Entwicklungsdiagnostik der MA 15.

 

(PGL - 04287-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Beteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Influenza-Impfungen in Krankenanstalten und Pflegeeinrichtungen des KAV.

 

(PGL - 04288-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Auslastung von betreuten Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung.

 

(PGL - 04289-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GR Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Fest der "Bäuerinnen und Bauern" am 30. und 31. August auf der Freyung in Wien.

 

(PGL - 04290-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Vermengung der Funktion und der für die Gebietsbetreuung zuständigen Person.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 6, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 3:

 

(PGL - 04291-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe David Lasar, Veronika Matiasek und Mag Gerald Ebinger betreffend personelle, organisatorische und infrastrukturelle Mängel im Otto-Wagner-Spital wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 04292-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Veronika Matiasek, Mag Dietbert Kowarik und Henriette FRANK betreffend Einführung eines Informationssystems über die Gewässerqualität wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 04293-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GR Henriette FRANK und Dr Helmut GÜNTHER betreffend betreute Unterhaltung in Wohnhaus- und Parkanlagen wird den GRAen für Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04294-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Dr Helmut GÜNTHER betreffend den Einsatz alternativer Energiemöglichkeiten bei Sanierungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04295-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK, Dr Helmut GÜNTHER und Veronika Matiasek betreffend Sicherungseinbauten an Fenstern wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04296-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Dr Helmut GÜNTHER betreffend Sparmaßnahmen für Trinkwasser wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04297-2008/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Susanne Jerusalem betreffend Änderung der Baurichtlinien zur Verbesserung der Raumakustik an Wiener Pflichtschulen wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 04298-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Alfred Hoch und Karin Praniess-Kastner betreffend Veröffentlichung von neu errichteten Gehsteigabsenkungen auf der Homepage der Stadt Wien wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 04299-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Monika Riha betreffend Campus Donaufeld-Nord wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 04300-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Monika Riha betreffend Medienkooperationen sowie Medienschaltungen mit Schwerpunkt Kinderschutz und Pflegeelternwerbung 2008 wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 03917-2008/0001/GAT) Die GRe DDr Eduard Schock, Dr Matthias Tschirf und Mag Maria Vassilakou haben ein Verlangen gemäß § 73a WStV auf Durchführung besonderer Akte der Gebarungsprüfung durch den Rechnungshof betreffend die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke der amtsführenden Stadträtin Mag Renate Brauner eingebracht.

 

(PGL - 03097-2008/0001 - KGR/GAT) Die GRinnen Ingrid Puller und Mag Waltraut Antonov haben gemäß § 73 (6a) WStV ein Prüfersuchen an das Kontrollamt betreffend Einstellung des "21ers" und sicherheitstechnische Mängel bei den Wiener Linien eingebracht.

 

(PGL - 03771-2008/0001 - KFP/GAT) Gemäß § 73 (6a) WStV wurde vom Klub der Wiener Freiheitlichen ein Prüfersuchen an das Kontrollamt betreffend die "Stadt Wien - Wiener Wohnen HausbetreuungsGmbH (WWHG)"und die "Stadt Wien - Wiener Wohnen AußenbetreuungsGmbH (WWAG)" eingebracht.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03548-2008/0001-GIF; P 2) Die Zulagenregelung für Heimleiterinnen und Heimleiter sowie Leiterinnen und Leiter

 

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