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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 01.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

der Direktion der Geriatriezentren der Stadt Wien laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

(03619-2008/0001-GIF; P 3) Der vorgelegte Entwurf betreffend die Gewährung von Vorschüssen im Zusammenhang mit Pensionsanpassungen wird genehmigt.

 

(03698-2008/0001-GIF; P 4) Der vorgelegte Entwurf betreffend die Gewährung von Zulagen für bestimmte Oberassistentinnen und Oberassistenten wird genehmigt.

 

(03670-2008/0001-GIF; P 8) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die amtsführende Stadträtin für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, zu der Organisation "Tierschutz macht Schule" ab 1. Oktober 2008 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 100 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(03653-2008/0001-GIF; P 9) Die Subvention an die ADO – Assyrische Demokratische Organisation, 22, Silenegasse 1, in der Höhe von 10 000 EUR für das Projekt "Grundschulausbildung im Tur-Abdin/Türkei" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(03673-2008/0001-GFW; P 11) In Abänderung des GRB vom 27. Juni 2001, PrZ 45/01-GFW, wird in Entsprechung des § 38 Abs 2 des Entschädigungsfondsgesetzes, BGBl I Nr 12/2001 idF von BGBl I Nr 89/2008, der Verlängerung der Antragsfrist für Anträge auf Naturalrestitution von öffentlichem Vermögen der Länder und Gemeinden bis 31. Dezember 2009 zugestimmt.

 

(03276-2008/0001-GFW; P 12) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 1 826 385,62 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland	79 950,00 EUR
- " -	Auslandsösterreicher-Fonds	62 715,62 EUR
1/0610/757	Europaforum Wien	1 250 000,00 EUR
- " -	abzaustria	200 000,00 EUR
- " -	Europäische Rundschau	35 000,00 EUR
- " -	Wiener Familienbund	21 000,00 EUR
- " -	Österreichisches Komitee für Soziale Arbeit	20 000,00 EUR
- " -	Weisser Ring	20 000,00 EUR
- " -	Österreichischer Jugendherbergsverband, Landesgruppe Wien	8 720,00 EUR
1/0610/777	Malteser Hospitaldienst Austria	100 000,00 EUR
- " -	Österreichischer Touristenklub	29 000,00 EUR
		1 826 385,62 EUR

(03579-2008/0001-GJS; P 14) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2008 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Eissport-Klub Engelmann für die Durchführung des "Hellmut-Seibt-Memorial 2009"	12 000 EUR
2)	DKT Power Sports für die Durchführungen des 7. Austrian Skate Marathon, 7. Junior Cups, 3. Justmenrun	25 000 EUR
	Gesamt	37 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 37 000 EUR sind im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(03490-2008/0001-GJS; P 15) Die Subvention an das Österreichische Institut für Jugendforschung zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlags 2008 gegeben.

 

(03575-2008/0001-GJS; P 16) Dem Verein zur Förderung junger moderner Tänzerinnen und Tänzer und Choreographinnen und Choreographen in Wien – Unicorn Light werden zur Unterstützung seiner Vorhaben für die Jahre 2008 (Rumpfjahr) und 2009 die nachstehenden Subventionen gewährt:

Zeitraum 7 – 12/2008	10 000 EUR
Zeitraum 1 – 12/2009	20 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallenden Betrages in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(03293-2008/0001-GKU; P 19) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Verein Jazzfest Wien werden für die Jahre 2009 - 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	345 000 EUR
2010	345 000 EUR
2011	345 000 EUR

Für die Bedeckung ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03294-2008/0001-GKU; P 23) Die MA 7 wird  zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Musikalische Jugend Österreichs werden für die Jahre 2009 - 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	370 000 EUR
2010	370 000 EUR
2011	370 000 EUR

Für die Bedeckung ist in den Voranschlägen der

 

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