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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 01.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

11. (03488-2008/0001-GJS; P 17) Auf Grund des Motivenberichtes wird der Magistrat ermächtigt, einerseits ein EU-weites Verhandlungsverfahren in Verbindung mit einem Standortwettbewerb betreffend Campus Donaufeld Nord durchzuführen und zu beauftragen, um ein geeignetes Grundstück sowie einen geeigneten Bauträger zu finden, der die Errichtung des Gebäudes und die diesbezügliche Finanzierung abwickelt und andererseits zur Projektrealisierung alle weiteren Veranlassungen zu treffen. Die abzuschließenden Vereinbarungen mit dem Wettbewerbssieger über die Planung und Errichtung sowie letztendlich die Nutzung durch die Stadt Wien werden den verfassungsmäßig zuständigen Organen zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Dr Wolfgang Aigner und Mag Sonja Kato.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

12. (03582-2008/0001-GJS; P 18) 1) Die Zuschüsse für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen an folgende gemeinnützige Organisationen und Vereine

1	Promised Land - Gemeinnützige GmbH	für den Kindergarten in Wien 1	228 403 EUR
2	Jüdische Erziehungs- und Bildungsstätte - Beth Chabad	für den Kindergarten in Wien 2	15 000 EUR
3	Lauder Chabad - jüdisches pädagogisches Zentrum	für den Kindergarten in Wien 2	26 904 EUR
4	Verein Montessori Kids	für die Kindergruppe in Wien 9	17 303 EUR
5	eurostudent verein	für die Kindergruppe in Wien 9	19 656 EUR
6	Phönix-Institut für Kultur, Bildung und Sport	für die Kindergruppe in Wien 10	15 358 EUR
7	Bayram Multikultureller Verein	für den Kindergarten in Wien 11	86 655 EUR
8	Funkelstein	für den Kindergarten in Wien 11	143 000 EUR
9	Verein Kindergruppe Grüne Oase	für die Kindergruppe in Wien 11	17 688 EUR
10	Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 12	24 331 EUR
11	Waldorf - Kinderkreis "Vier Jahreszeiten"	für die Kindergruppen in Wien 13	396 711 EUR
12	Sportkindergarten Monpti	für den Kindergarten in Wien 13	243 260 EUR
13	Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 13	248 400 EUR
14	Pfarre Breitensee	für den Kindergarten in Wien 14	83 935 EUR
15	JUWA - Bildungs- und Beratungszentrum	für den Kindergarten in Wien 15	76 481 EUR
16	Pfarre Gersthof	für den Kindergarten in Wien 18	18 080 EUR
17	Verein Naturkindergruppe Am Himmel	für die Kindergruppe in Wien 19	18 325 EUR
18	Verein Kindergruppe Naima	für die Kindergruppen in Wien 20	28 703 EUR
19	JUWA - Bildungs- und Beratungszentrum	für den Kindergarten in Wien 20	54 850 EUR
20	Kindergarten Donya zur Förderung der Sprache und Integration von Kind und Mutter	für den Kindergarten in Wien 20	60 000 EUR
21	Flexible Kinderbetreuung in Wien = FKB	für den Kindergarten in Wien 21	82 360 EUR
22	Alt-Wien - MUKU - Arbeitsgemeinschaft für multikulturelle Kindergartenpädagogik	für den Kindergarten in Wien 21	75 500 EUR
23	Kids United - Kindergarten-Verein	für den Kindergarten in Wien 22	56 697 EUR
			2 037 600 EUR

auf Grund des Bedarfes und im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG in der Gesamthöhe von 2 038 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

2) Die Subvention an den Verein der Wiener elternverwalteten Kindergruppen für diverse Renovierungsarbeiten in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt und ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

3) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen und der Förderung von Kindergruppen ab Oktober 2008 abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen mit höchstens 1 777 und die Gesamtanzahl der Kindergruppen mit höchstens 161 begrenzt wird. Die für das Verwaltungsjahr 2008 erforderlichen Beträge in der Höhe von 129 000 EUR für 32 Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen sowie 28 000 EUR für 11 Kindergruppen, zusammen 157 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Claudia Smolik, Monika Riha und Mag Jürgen Wutzlhofer.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

13. (03546-2008/0001-GWS; P 40) Die Sachwertdotation durch Übertragung des im Magistratsbericht näher bezeichneten und im Planausschnitt durch grüne Lasierung hervorgehobenen Bauplatzes im Gesamtausmaß von cirka 40 550 m² samt angeführter weiterer Flächen durch die Stadt Wien im Wege einer Dotation der WSE Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft mbH oder einer noch zu gründenden 100%igen Tochtergesellschaft zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes

 

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