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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Zusammenhang stehende Maßnahmen zu treffen. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag von insgesamt 438 282 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6500/775 im Voranschlag 2009 bedeckt. Für die Bedeckung der zukünftigen Ausgleichsleistungen ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04835-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik, Dr Herbert Madejski, Alfred Hoch und Robert Parzer betreffend weiterführende Überplattung der A22 im Anschluss an den Kaisermühlentunnel in Richtung Floridsdorfer Brücke wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 04836-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dipl-Ing Martin Margulies betreffend Cross Border Leasing Verträge wird abgelehnt.

 

(PGL - 04837-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend öffentliche Verkehrsverbindungen in Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 04838-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak, Monika Riha und Mag Wolfgang Gerstl betreffend die Benennung von U- und S-Bahn-Stationen sowie Brücken nach verdienten Persönlichkeiten wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL - 04839-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Verkürzung der Intervalle auf der Schnellbahnlinie S50 wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 04840-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Schüler- und Lehrlingsfreifahrten wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 04841-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Einführung einer Touristenstraßenbahn am Ring wird abgelehnt.

 

(PGL - 04842-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ingrid Puller und Mag Rüdiger Maresch betreffend Wiedereinführung der Straßenbahnlinie 13 wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 04843-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik betreffend "Ring-Rund" Linie wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Dipl-Ing Martin Margulies, Mag Wolfgang Gerstl, Franz Ekkamp, Ingrid Puller, Dr Herbert Madejski sowie tatsächliche Berichtigung von GR Anton Mahdalik.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

17. (04231-2008/0001-GKU; P 18) Zur Förderung diverser Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2009 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04845-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak, Monika Riha, Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend eine politische und finanzielle Unterstützung des "Vienna International Human Rights Film Festival" wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(04012-2008/0001-GKU; P 24) Die Erhöhung des Rahmenbetrages in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2008 um 250 000 EUR auf 1 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PGL - 04844-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Johann Gudenus, MAIS und Mag Dietbert Kowarik betreffend "Club of Vienna" wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Dr Franz Ferdinand Wolf, Marco Schreuder und Mag Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

18. (04341-2008/0001-GKU; P 19) Die Subvention an die Scheibmaier GmbH im Jahr 2008 für den Wiener Operettensommer "Wien, wie es singt und lacht!" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Rosemarie Polkorab.)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

19. (04238-2008/0001-GKU; P 21) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung für die Jahre 2008 bis 2011 mit der Akademie der bildenden Künste Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Akademie der bildenden Künste Wien für die Jahre 2008 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2008	50 000 EUR
2009	100 000 EUR
2010	100 000 EUR
2011	50 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Akademie der bildenden Künste Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2009, 2010 und 2011 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

20. (04073-2008/0001-GKU; P 26) Die Subvention an die MHM Michael Horowitz Media OEG im Jahr 2008 für die Herstellung der Publikation "Verdrängen - Vergessen –

 

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