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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 106

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen!

 

Es dürfte noch ein bisschen Verspätung bei einzelnen Mandataren geben, aber ich glaube, die ÖVP ist schon hierher unterwegs.

 

Ich erkläre die 38. Sitzung des Gemeinderates für eröffnet.

 

Entschuldigt für den gesamten Tag ist GR Dr Aigner. Ich möchte hinzufügen, dass ich die ÖVP bitte, ihm zum Todesfall in seiner Familie das herzlichste Beileid auszusprechen. – Entschuldigt sind weiters GR Dipl-Ing Stiftner, GRin Korosec ab 10.30 Uhr, GR Mag Neuhuber ab 15 Uhr und GRin Riha ab 14.30 Uhr. Gleichfalls entschuldigt haben sich – und das wurde auch in der Präsidialkonferenz so mitgeteilt – VBgmin Mag Brauner von 11.30 Uhr bis zirka 13.30 Uhr, Amtsf StRin Frauenberger ab 14 Uhr, Amtsf StR Mailath-Pokorny ab zirka 17 Uhr und Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely ab zirka 12 Uhr. Diese Information haben alle Klubs rechtzeitig erhalten, und das soll auch insofern in die Debatten einfließen, als dann nicht kritisiert wird, wenn jemand nicht anwesend ist.

 

Gleichzeitig haben wir in der Präsidialkonferenz besprochen, dass es heute fast während des gesamten Tages, nämlich bis zirka 15 Uhr, im Besprechungszimmer neben dem Gemeinderatssitzungssaal über das Projekt „Aspern – Die Seestadt Wiens" eine Ausstellung gibt. Auf meine Bitte hin liegen die Unterlagen, die dafür vorbereitet wurden, schon auf allen Tischen der Gemeinderäte vor. Es wird zusätzlich zu dieser Ausstellung noch eine kleine Unterlage geben, die bei der Ausstellung präsentiert und mitgegeben wird. Ich bitte, davon wirklich reichlich Gebrauch zu machen! Es geht hiebei um ein Projekt, das von der Größenordnung her flächenmäßig den 7. und 8. Bezirk abdeckt, und das wird in den nächsten Jahren, wie ich glaube, ein sehr wichtiges Projekt sein.

 

Ich bitte Sie, bevor wir zur Fragestunde kommen, sich von den Plätzen zu erheben. (Alle Gemeinderäte erheben sich von den Plätzen.)

 

Freitag der Vorwoche erreichte uns die Mitteilung, dass unser Altbürgermeister Prof Dr Helmut Zilk verstorben ist. Gestern hat Bürgermeister und Landeshauptmann Dr Michael Häupl zu Beginn der Landtagssitzung eine Gedenkrede gehalten. Ich möchte diesen Worten lediglich hinzufügen, dass Bürgermeister Prof Dr Zilk und sein Wirken in diesem Haus unvergesslich bleiben werden. Wir danken ihm von ganzem Herzen für seine besondere Art des Lösens von Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger. Wir danken ihm für sein unerschütterliches Engagement für Toleranz und gegen Ausgrenzung. Er hat wesentliche positive Veränderungen in unserer Stadt bewirkt.

 

Unser Mitgefühl gilt insbesondere auch seiner Familie. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.

 

(Es folgt eine Trauerminute.)

 

Ich danke vielmals.

 

Wir kommen nun zur Fragestunde.

 

Die 1. Frage (FSP - 04655-2008/0001 - KGR/GM) wurde von Frau GRin Susanne Jerusalem gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (An welchen Schulstandorten befinden sich derzeit mobile Klassen?)

 

Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Sie kennen die Antwort auf diese Frage. In Wien sind – wie ich verschiedenen Schriftstücken jetzt entnehmen kann und Sie wahrscheinlich schon vorher entnehmen konnten – an 35 Standorten mobile Klassen installiert. Ich kann Ihnen das vorlesen, ich kann Ihnen die Liste nachher aber auch schriftlich geben. Darin ist taxativ aufgezählt, welche Schulstandorte das genau sind, insbesondere vom 10. bis zum 23. Bezirk.

 

Diese mobilen Klassen dienen in allererster Linie dort, wo es Neubauten oder – noch wichtiger beziehungsweise bedeutender – beschlossene Schulsanierungen gibt und Erweiterungsräumlichkeiten insbesondere auch für die Nachmittagsbetreuung gebraucht werden, der Abdeckung des Spitzenbedarfs beziehungsweise der Erhaltung der Möglichkeit, dass die Kinder am selben Schulstandort, den sie gewohnt sind, unterrichtet werden können. Das ist also ganz unbezweifelbar eine temporäre Angelegenheit, aber auch das wissen Sie.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 1. Zusatzfrage wird von Frau GRin Jerusalem gestellt. – Bitte.

 

GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus): Sie irren, Herr Bürgermeister! Ich kannte die Antwort nicht! Ich habe diese Anfrage bereits zweimal an die zuständige Stadträtin gestellt und keine Antwort bekommen. Sie waren also meine letzte Rettung bei dieser Frage, und ich bin sehr froh, dass ich die Antworten bekomme; schriftlich sind sie mir natürlich genauso recht wie mündlich.

 

Ich stelle jetzt gleich auch meine zweite Frage, die ebenfalls nicht beantwortet wurde – und füge hinzu, dass mir deren Beantwortung gleichfalls schriftlich so recht wie mündlich ist –: Ich möchte gerne wissen, seit wann diese mobilen Klassen an den einzelnen Standorten bereits bestehen.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Das kann ich Ihnen auswendig nicht sagen, aber wir werden auch noch erheben lassen, seit wann es diese Klassen gibt und das der Liste mit den 35 Adressen – die ich Ihnen jetzt vorlesen könnte, was ich uns aber ersparen will – hinzufügen und Ihnen diese übermitteln.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von Frau GRin Mag Anger-Koch gestellt.

 

GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Grüß Gott, Herr Bürgermeister! Sie haben gesagt, dass die Mobilklassen eine temporäre Angelegenheit sind. Temporär ist allerdings ein relativ dehnbarer Begriff. Mich würde jetzt interessieren – weil wir dazu auch noch keine schriftlichen Antworten bekommen haben – wie lange die Mobilklassen jetzt

 

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