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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 106

 

Die Musikschule in Simmering hat einen ganz besonderen Schwerpunkt, der auch mir am Herzen liegt: Es sollen dort behinderte Kinder besonders gefördert werden, indem ihnen unter anderem der Besuch dieser Musikschule möglich gemacht wird. Das heißt, Eltern bringen nicht nur ihre Kinder, sondern sie bringen auch das Musikinstrument oder die Instrumente ihrer Kinder, denn manche Eltern haben neben einem behinderten Kind noch ein zweites Kind, das auch in diese Schule geht. Das heißt, manche dieser Aufgaben sind logistisch nur mit einem Auto lösbar: Man fährt in die Tiefgarage und kommt dann barrierefrei über zwei Lifte bis in die Musikschule und in die Volkshochschule. Das Gleiche gilt natürlich auch für Vortragende an der Volkshochschule. Ich habe selber jahrelang an zwei Volkshochschulen gelehrt und kenne die Situation, wenn man zum Beispiel als Lehrer mit seinen Materialien und allfälligem technischen Equipment kommt. Da ist es einfacher, wenn man aus einer Tiefgarage wettergeschützt sozusagen vom Auto in das Gebäude gelangen kann, und es ist gerade auch für Behinderte eine große Erleichterung, wenn sie nicht bei Regen und Schnee aus dem Auto aussteigen müssen. – Ich meine, von diesen Gesichtspunkten her wird hier eine sehr gute Lösung getroffen.

 

Es ist dies ein Bezirksteil beziehungsweise ein Grätzel, in dem es einen Mangel an Parkplätzen gibt. Das Projekt befindet sich jetzt in der baulichen Planung, und wir wissen auch schon, wo die Ausfahrt ist. Im Sinne eines guten Miteinander zwischen Anrainern und Projekt halte ich es allerdings nicht für ratsam, dass wir da Parkplätze zusammenstreichen. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Aber man wird sich das genau anschauen, und ich kann Ihnen versichern, Herr Maresch, dass wir in Simmering, wie das bei uns Tradition ist, eine Bürgerversammlung mit den Anrainern abhalten werden. Dazu brauchen wir keinen Politexport aus anderen Bezirken, sondern wir werden in Zusammenarbeit mit den Anrainern auf die Parkbedürfnisse der Leute Rücksicht nehmen. Das ist ja ganz einfach!

 

Der zweite Punkt ist der Markt: Der Markt soll entsprechend der Nachfrage, die es in diesem Bezirksteil und die es in Simmering gibt, auch eine Zukunft auf eine Art und Weise finden, dass die Gewerbebetriebe und der Handel dort existieren können. Das heißt, es wird direkt an der Geiselbergstraße, also mit Anschluss zu Straßenbahn und U-Bahn, vier Verkaufskioske geben, die ganz klar im Sinne der Nahversorgung gewidmet sein werden.

 

In einem Punkt muss ich Sie korrigieren, Herr Kenesei: Der Bauernmarkt hat in 40 Jahren nie an einem Freitag, sondern immer nur an Samstagen stattgefunden! Diesen Bauernmarkt wird es auch in Zukunft geben. Der Bauernmarkt wird nach Vereinbarung zwischen der Bezirksvorstehung und den Händlern für die Zeit des Neubaus entweder auf den Simmeringer Platz oder auf den Enkplatz übersiedeln. Diesbezüglich wird es eine gegenseitige Absprache geben. Danach wird der Bauernmarkt wieder auf das Areal des Bildungszentrums zurückkehren. Das heißt, der Bauernmarkt ist überhaupt nicht gefährdet.

 

Ich meine, das ist nach so vielen Jahren des Niedergangs die bessere Lösung. Wenn Sie jetzt auf einmal den Simmeringer Markt entdecken, den es in der ursprünglichen Form nicht mehr gibt, dann kann ich nur sagen: Dazu ist es zu spät! Die Anrainer wünschen sich eine neue, bessere, zukunftsträchtige Lösung. Die ÖVP hätte aber Zeit gehabt, etwas zu tun. Ich habe jedoch nie jemanden von Ihnen als Konsument auf dem Simmeringer Markt gesehen, und ich bin dort als Kind aufgewachsen, ich kenne die Örtlichkeit sehr gut. Und es hat auch im Unterschied zu den anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung Simmering nie einen diesbezüglichen Antrag der ÖVP-Simmering oder eine entsprechende Auseinandersetzung mit dem Simmeringer Markt gegeben. Wenn die ÖVP hier jetzt unter Krokodilstränen den Simmeringer Markt entdeckt, dann kann ich nur sagen: Dafür ist es zu spät! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Rubik. Ich erteile es ihr.

 

GRin Silvia Rubik (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!

 

Ich hatte nicht vor, mich zu Wort zu melden, aber wenn es um die Märkte geht, dann muss ich es tun. Ich bin Marktsprecherin und möchte auf Herrn Keneseis Vorwürfe eingehen.

 

Diese Arbeitsgruppe hat schon vier Mal getagt und war ein fünftes Mal auf Wunsch der Teilnehmer dieser Marktgruppe auf dem Großmarkt Inzersdorf. In diesem Zusammenhang stelle ich aber fest, dass es allerdings immer sehr traurig ist, wenn unter allen anderen Anwesenden, die sich auch einbringen, die ÖVP mit Abwesenheit glänzt. (GR Christian Oxonitsch: Hört! Hört!) Es war nur ein einziges Mal, seit es diese Arbeitsgruppe gibt, Frau Ekici vertretungsweise da. Sie hat gesagt, sie möchte sich gerne einbringen und einlesen, sie kam dann aber nicht mehr und hat sich entschuldigt. Es gab also schon vier Arbeitsgruppentage, und von der ÖVP war keiner da. (GR Günter Kenesei: Zählen unsere Mitarbeiter nicht? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir haben eine Arbeitsgruppe der Gemeinderäte, und von den Gemeinderäten war keiner anwesend, und auch Sie, Herr Kenesei, waren nicht dabei!

 

Zum Simmeringer Markt ist zu sagen, dass es nicht zutrifft, dass wir den Markt zugrunde richten. Im Gegenteil: Mit dem Garagenkonzept und dem Konzept, dort ein Bildungszentrum zu schaffen, sowie der Möglichkeit, dort den Landmarkt wieder einzurichten, kommt es zu einer Bereicherung für die Anrainer, die jetzt mit dem Zustand und insbesondere mit den zwei Gastronomieständen auf diesem Altmarkt absolut nicht glücklich sind. Ich meine, wenn man die Wünsche der Anrainer akzeptiert, dann sollte man auch das beachten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Mahdalik. – Bitte.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ich wollte mich auch nicht zur Wort melden, aber Kollege Troch hat zwei Punkte angesprochen, die ich jetzt in

 

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