«  1  »

 

Gemeinderat, 40. Sitzung vom 26.11.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

Jahre 2008 bis 2010 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2008	10 811 000 EUR
2009	10 811 000 EUR
2010	10 811 000 EUR

Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 986 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3250/757 im Voranschlag 2008 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 14 000 EUR ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von je 1 000 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05466-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und Mag Johann Gudenus, MAIS betreffend Sonderdotierung im Musikschulbereich wird abgelehnt.

 

(Redner: StRin Ing Isabella Leeb, die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

11. (04699-2008/0001-GKU; P 10) Die weitere Betriebssubvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von 347 389 EUR/Jahr wird genehmigt. Die MA 7 wird – infolge der Erhöhung der Subvention für die Jahre 2009 und 2010 - zur Änderung der auf Grund des GRB vom 25. Juni 2008 (Zl: 02548-2008/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH ermächtigt. Demzufolge werden der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 bis 2011  nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	6 947 389 EUR
(6 600 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 25. Juni 2008)
2010	6 947 389 EUR
(6 600 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 25. Juni 2008)
2011	6 600 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 25. Juni 2008)

Für die Bedeckung der Zusatzförderung für die Jahre 2009 und 2010 (347 389 EUR/Jahr) ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

12. (04752-2008/0001-GKU; P 13) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem WUK-Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem WUK-Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2009 - 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	1 090 000 EUR
2010	1 090 000 EUR
2011	1 090 000 EUR

Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

13. (04754-2008/0001-GKU; P 9) Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2008 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

14. (04809-2008/0001-GKU; P 14) Die Zusatzsubvention an die Stadtkino Filmverleih und KinobetriebsgesmbH im Jahr 2008 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(PGL - 05467-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha betreffend die Einbeziehung aller geförderten Kinos in die Viennale wird abgelehnt.

 

(04813-2008/0001-GKU; P 15) Der Magistrat wird zur Durchführung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer Film Förderung Wien GmbH ermächtigt. Die Gründungskosten von 35 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3710/080 gegeben. Zur Bedeckung der notariellen Gründungskosten und Vorbereitungsarbeiten werden der Film Förderung Wien GmbH Mittel in der Höhe von insgesamt 15 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak und Dr Elisabeth Vitouch.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

15. (04579-2008/0001-GSV; P 20) Der Umbau der Sonnwendgasse von Johannitergasse bis Laxenburger Straße im 10. Bezirk, mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 404 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl

 

16. (04503-2008/0001-GSV; P 21) Plan Nr 7222K:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erzherzog-Karl-Straße, Linienzug 1-2, Hausgrundweg und Linienzug 3-4 im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten (Beilage Nr 157/08)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

17. (04635-2008/0001-GSV; P 23) Plan Nr 7868:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Zirkusgasse, Novaragasse, Weintraubengasse und Linienzug 1-2 im 2. Bezirk, KatG

 

«  1  »