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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 26.11.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 159/08)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

18. (04638-2008/0001-GSV; P 24) Plan Nr 7857:

 

Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-12, unbenannte Verkehrsfläche SCD 05664, Rotundenplatz, unbenannte Verkehrsflächen SCD 05664 und SCD 05773, Südportalstraße, Linienzug 13-14, Messestraße, Linienzug 15-17, Perspektivstraße und Messestraße im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 160/08)

 

(PGL - 05468-2008/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes Nr 7857 wird abgelehnt.

 

(PGL - 05469-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend das U-Bahnausbauprogramm unter dem Blickwinkel der Entscheidung der beschlossenen Verlängerung der U6 nach Floridsdorf wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Karlheinz Hora und Mag Wolfgang Gerstl.)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

19. (04689-2008/0001-GGU; P 27) Die Erhöhung des Sachkredites für die Errichtung einer Gärtnerunterkunft in 9, Schlickplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 329 000 EUR (netto 1 107 000 EUR) um inklusive Umsatzsteuer 267 000 EUR (netto 223 000 EUR) auf inklusive Umsatzsteuer 1 596 000 EUR (netto 1 330 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/8150/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Dipl-Ing Roman Stiftner und Heinz Hufnagl.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

20. (04627-2008/0001-GFW; P 4) I) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 457 340 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle 1/0610/757	Verein Schülerheime	211 000 EUR
- " -	Wiener Internationale Akademie für Ganzheitsmedizin	125 000 EUR
- " -	Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien	85 000 EUR
- " -	Republikanischer Club – Gruppe Neues Österreich – Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart	36 340 EUR
		457 340 EUR

II) Der Magistrat wird ermächtigt, der Jerusalem Foundation im Sinne des Motivenberichtes eine Subvention in Höhe von je maximal 50 000 EUR in den Jahren 2008 bis 2012, gegen Abrechnung und unter der Voraussetzung von Projektgesamtkosten in Höhe von mindestens 500 000 EUR zu gewähren. Für das Erfordernis in Höhe von je maximal 50 000 EUR in den Jahren 2009 bis 2012 ist in den entsprechenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien sowie Republikanischer Club – Gruppe Neues Österreich – Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

21. (04580-2008/0001-GWS; P 30) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1353, KatG Leopoldstadt, notwendigen Transaktion, d i

 

1) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 3970/1, öG EZ 5836, KatG Leopoldstadt an die UNIQA Projekterrichtungs GmbH, sowie

 

2) der Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages zu Gunsten der UNIQA Projekterrichtungs GmbH für die Liegenschaft EZ 1353, KatG Leopoldstadt, zu Lasten der städtischen Grundstücke Nr 3970/1 und Nr 1074/2, öG EZ 5836, KatG Leopoldstadt werden zu den im Bericht der MA 69 vom 8. Oktober 2008, Zl: MA 69-TR-2/2056/07, angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

22. (04687-2008/0001-GWS; P 31) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 5895, KatG Leopoldstadt, je zur Hälfte an die GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft und die IG Immobilien Management GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 24. Oktober 2008, Zl: MA 69-TR-2/4699/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

23. (04690-2008/0001-GWS; P 32) Die Ermächtigung zur Einräumung einer Option zu Gunsten der LSE Liegenschaftsstrukturentwicklungs GmbH betreffend die Grundflächen der Sportanlage 10, Windtenstraße (ehemals Eisring Süd) zu einem noch von einem Sachverständigen zu ermittelnden Kaufpreis zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Oktober 2008, Zl: MA 69-ST-10/4746/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(Redner: Die GRe Claudia Smolik, Alfred Hoch und Volkmar Harwanegg.)

 

Berichterstatterin: GRin Hannelore Reischl

 

24. (04554-2008/0001-GWS; P 34) Der Abschluss des Mietvertrages zwischen der CA Immobilien Anlagen AG und der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34, hinsichtlich der

 

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