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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 115

 

Primär ist natürlich das Projekt selbst im Vordergrund, das an sich schon eine positive Auswirkung hat. Es wird auf den gesamten Bezirk Auswirkungen haben, auf die gesamte Umgebung und auf die Region. Aber das ist sicher eine Frage, die vor allem im Planungsbereich, zur Frage der Verkehrsanbindung, des öffentlichen Verkehrs generell, der Parkraumbewirtschaftung, der Parkraumgestaltung, also in einem Gesamtkonzept gesehen werden muss. Das ist im Planungsbereich ja auch der Fall.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 4. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Harwanegg. - Bitte.

 

GR Volkmar Harwanegg (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Frau Vizebürgermeisterin! Frau Stadträtin!

 

Als Favoritener Gemeinderat und unmittelbarer Bewohner des Laaer Bergs freue ich mich natürlich über den Baufortschritt. Man sieht ja, dass bei einigen Gebäuden der Rohbau bereits fertig ist. Es ist aus unserer Sicht auch durchaus in Ordnung, dass in so einer Projektphase immer wieder vernünftige Abänderungen vorgenommen werden, die sich eben als notwendig erweisen. Dazu gehört sicherlich auch die von Ihnen angesprochene Problematik mit dem derzeitigen Hotel, mit den Gesprächen über die künftige Nutzung des Grundstückes und darüber, dass ja das Hotel auf einem anderen Platz geplant ist, weil dieser Platz derzeit in der Planung für das Kurmittelhaus vorgesehen ist.

 

Meine Frage geht in die Richtung, welche Bedeutung das Projekt eigentlich hat. Wie wichtig finden Sie angesichts der derzeitigen Wirtschaftssituation diese Investitionen? - Wir haben ja gehört, dass es um eine Größenordnung von etwa 220 Millionen EUR geht, dass die Stadt gemeinsam mit Privaten Zukunftsprojekte fördert, um damit den Standort Wien international nachhaltig zu positionieren. Ich glaube, dass mit dieser Frage auch die wirtschaftliche Situation im Süden Wiens angesprochen ist. Ich bitte um Beantwortung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Mag Renate Brauner: Ich sagte vorhin schon, dass meiner Meinung nach die Therme in mehreren Bereichen eine positive Auswirkung hat, nicht zuletzt eben auch im Tourismus. Aber Sie haben natürlich recht, gerade in Zeiten wie diesen ist die Frage der konjunkturellen Auswirkungen der Investitionen, die hier in die Wirtschaft und mit der Wirtschaft getätigt werden, natürlich ein ganz, ganz zentraler Punkt. Sie wissen, dass wir im Wiener Budget beträchtlich mehr Mittel für nachfragewirksame Ausgaben vorgesehen haben, insgesamt fast 700 Millionen EUR, konkret 673 Millionen EUR, 100 Millionen EUR davon neu, zusätzlich und fremdfinanziert. Das ist natürlich eines jener Projekte, die auch mit diesen Mitteln finanziert werden.

 

Es war die Präsentation, über die wir jetzt reden, im Oktober, als sich die wirtschaftliche Entwicklung schon abgezeichnet hat. Aber das ist ja auch das Problem, das wir im Moment haben, dass in Wirklichkeit niemand die Dimension dieser krisenhaften Entwicklung und deren Fortsetzung genau einschätzen kann oder eigentlich überhaupt einschätzen kann. Das ist auch eines der Probleme, die wir haben, wenn es darum geht, trotzdem möglichst präzise Maßnahmen zu setzen. Nichtsdestoweniger hat sich schon damals im Oktober abgezeichnet, dass eine weltwirtschaftlich schwierige Situation natürlich auch Wien nicht verschonen wird. Es war sehr interessant zu sehen, dass alle unsere Partner, aus welchem Bereich sie auch gekommen sind, unisono gesagt haben: Genau so ein Projekt ist das, was wir brauchen, genau so ein Projekt ist das, was der Wirtschaft Sicherheit gibt.

 

Wir wissen, dass die Krise, die wir jetzt haben, in hohem Ausmaß leider eine Vertrauenskrise ist. Das ist genau so ein Projekt, wie es wichtig und gut ist, weil erstens einmal konkret Geld fließt, und zwar in beträchtlicher Menge. Auch wenn ich nicht auf den Cent genau versprechen kann, dass es nicht mehr oder weniger wird, so kennen wir natürlich doch die Dimension, und diese wird auch eingehalten.

 

Zum Zweiten ist das ein Projekt, wo die Stadt mit anderen kooperiert. Ich sagte vorhin, es ist das „Who is who" der Wiener Wirtschaft, konkret: die Wiener Städtische, die Bank Austria, die Erste und Raiffeisen, also wirklich sehr kompetente und potente Partner. Alle unisono haben dort gesagt: Genau so stellen wir es uns vor, die Stadt ist dabei über die Holding, deren Aufgabe das ja auch ist, sie gibt damit Sicherheit, gibt Kontinuität, gibt auch das Backing der Stadt. Gleichzeitig haben wir sehr potente Unternehmungen, mit denen wir hier kooperieren.

 

Vielleicht, um Ihre Frage noch ein wenig konkreter zu beantworten: Was bringt denn allein die Errichtung der Therme? Wir schätzen das so, dass allein die Errichtung 1 000 Arbeitskräften Beschäftigung gibt - nur die Errichtung! -, und dass mit der Eröffnung der Therme dann 400 neue - und das ist natürlich besonders wichtig in Zeiten wie diesen -, 400 neue Arbeitsplätze gesichert sind. Es wird auch die Wiener Wertschöpfung dadurch gesteigert, und wie immer nicht nur in Wien, sondern in der gesamten Region. Auch das wissen wir ja, dass Wien mit der wirtschaftlichen Kraft dieser Stadt weit über unsere Grenzen hinauswirkt.

 

Die Auswirkungen auf den Wien-Tourismus, die jedenfalls sehr, sehr positiv bewertet werden, kann ich jetzt seriöserweise noch nicht mit Zahlen darstellen. Aber ich denke, allein diese 1 000 Arbeitskräfte, die bei der Errichtung Beschäftigung finden, und die 400 zusätzlichen Arbeitsplätze sind schon aus der Sicht, die Sie jetzt richtigerweise in die Diskussion gebracht haben, ein ganz, ganz wichtiger Aspekt.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. - Die 5. Zusatzfrage wird gestellt von Frau GRin Frank. - Bitte.

 

GRin Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin!

 

In einem Punkt gehen wir selbstverständlich konform, nämlich darin, dass wir uns auch darüber freuen, dass wir zwei solche Großprojekte wie den Hauptbahnhof und eben die Therme Oberlaa bei uns im Bezirk haben, weil

 

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