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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 115

 

bisschen an eine Historie, warum was gekommen ist. Schauen wir auch in die Unterlagen von 2003. Es ist nur eine Evaluierung. Das heißt, ich gehe von einer Basis aus und schaue, ob diese Basis in der heutigen Zeit noch passt. Darum sage ich Ihnen ganz offen, ich kann mit dem leben, dass es getrennte Werke sind.

 

Man kann auch eines machen, es gibt so etwas wie Elektronik, zwei Bildschirmhälften, ich zeige es Ihnen gern, man gibt den Titel ein und hat rechts und links beide Kapitel gleichzeitig stehen und kann es sich anschauen. Vielleicht helfen Ihnen dann die Kollegen von der Stadtentwicklung, von der MA 18, damit Sie den Masterplan Verkehr immer mithaben können. Da ist ein Stick (Der Redner zeigt einen USB-Stick her.), Tag und Nacht können Sie ihn sich anschauen, wo immer Sie unterwegs sind. (GR Robert Parzer: Wieso hast du den und wir nicht?) - Ja, Kollege, Elektronik, etwas zu spät erreicht!

 

Meine Damen und Herren, liebe Kollegen, ich will jetzt nicht auf alles eingehen, was heute gesagt wurde. Ich glaube, dass die Evaluierung ein ganz wichtiger Moment war, um offen darzulegen, was sich in den letzten fünf Jahren entwickelt hat, was in den letzten fünf Jahren geschehen ist. Natürlich sind auch zeitbezogene Punkte drinnen, wie der Kollege Maresch gemeint hat, oder der Kollege Gerstl, was den Treibstoffpreis betrifft, dass der jetzt wieder etwas zurückgegangen ist. Wir wissen alle miteinander nicht, wie sich der entwickeln wird. Was wir aber wissen, ist, dass sich zum Beispiel in Wien der Modal-Split dementsprechend entwickelt hat. Wenn die Wiener Linien heute in eine Richtung gehen, dass sie auf 800 Millionen Beförderungen im Jahr zugehen, dann ist das auch ein gutes Zeichen. Dann ist es auch ein Zeichen des Masterplans Verkehr, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben, dass wir auf dem richtigen Weg sind!

 

Herr Kollege Gerstl, bei einem Punkt bin ich wirklich bei Ihnen. Ich bin auch nicht glücklich über die letzte Änderung des Fahrplans der Österreichischen Bundesbahnen. Da würde ich eine Bitte an Sie und insbesondere an die Kollegen von den GRÜNEN, die heute so zahlreich vertreten sind, richten: Gehen Sie bitte in den niederösterreichischen Landtag, weil was dort in den niederösterreichischen Streckenteilen passiert ist, entbehrt jeglicher Kritik. Das ist wirklich eine Frechheit! Dazu muss ich Ihnen ganz offen sagen, alle Fraktionen aus Niederösterreich habe ich noch nicht schreien gehört! Die Arbeitsplätze sind in Wien und für die Pendler wurde es erschwert, nach Wien zu kommen. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Dafür können wir aber nichts!) - Kollege Maresch, ganz langsam! (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Ich heiße Margulies! So viel Zeit muss sein!) - Pardon, Kollege Margulies! Entschuldigung! „Maresch-Garage" fällt mir immer ein, darum. - Kollege Margulies, ganz offen, wie viele Aussendungen, wie viele Anträge hat es im niederösterreichischen Landtag zu diesem Thema gegeben? Ich habe nichts gesehen! (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Das einzige Problem ist, dass die Grünen zuwenig Mandatare im niederösterreichischen Landtag haben, um eigenständige Anträge zu legen! Es hat Unmengen von Aussendungen gegeben und der Pröll hat sie sich nicht einmal angeschaut!) - Ich nehme das so zur Kenntnis. Sei es so. Sie hätten sicher auch einen Verbündeten in Niederösterreich gefunden, es ist aber so. Okay, lassen wir das! Gehen wir nicht darauf ein!

 

Kollege Mahdalik, die Donau-City werde ich jetzt nicht mit dir besprechen. Er ist kurz nicht da. Vielleicht hat ihn der Wind von der Donau-City schon verblasen. Soll so sein. Ich weiß nur, dass wir über dieses Thema und über die Zufahrt zur Donau-City schon einmal gesprochen haben. Da wurde ihm von der Kollegin schon angeboten, eine Sightseeingtour auf der Donauplatte zu machen. Er kann es gern machen.

 

Leider ist der Kollege Mahdalik jetzt nicht da, was mir wehtut, weil ich ihm jetzt etwas vorlesen müsste. Wenn er gelesen hätte, was zum Thema Parkraumbewirtschaftung drinnen steht, dann wäre er darauf gekommen, dass wir da einen Weg gehen, der zeigt, dass wir nicht vorhaben, die Parkraumbewirtschaftung auszudehnen (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist ja der Fehler!), aber sehr wohl überlegen und beobachten, wo in Zukunft Notwendigkeiten sind. Das steht eben im Masterplan Verkehr, wo Notwendigkeiten sind, das in Zukunft genauer anzuschauen.

 

Meine Damen und Herren, wenn wir heute an den Stadtgrenzen dementsprechende Park-and-ride-Anlagen haben, wäre es mir persönlich wichtiger, dass diese Park-and-ride-Anlagen auch an den niederösterreichischen Knotenpunkten errichtet werden. Die werden dort auch unter Mithilfe des VOR errichtet, wo alle Bundesländer hineinfallen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ihr macht es euch leicht, Kollege Hora!) Mir wäre es wichtig, dass die Pendler dort die Möglichkeit haben, die Züge zu benützen. Es ist zu spät, wenn wir einmal die Pendler in Wien haben und diese die Autos in Wien abstellen.

 

Was ich beim Kollegen Mahdalik nicht verstehe, ist, er hat hier kritisiert, dass die U-Bahn nicht bis zur Stadtgrenze ausgebaut ist. Er kann es dann im Protokoll nachlesen. Ich weiß nicht, was er unter Stadtgrenze versteht, wenn ich an die letzte Verlängerung der U1 nach Leopoldau denke. Ganz offen, es ist direkt an der Grenze. So ist es.

 

Wenn ich in das nächste Ausbaupaket nach Rothneusiedl hineinschaue, wo ist die Endstation? An der Grenze.

 

Ganz offen gesprochen, auch U4 in einer Richtung. Da wird der Herr Kollege Gerstl gleich einen Zwischenruf machen. Die U4 Hütteldorf ist in meinen Augen auch an der Grenze. Auch auf der anderen Seite ist Heiligenstadt unweit von der Stadtgrenze.

 

Das heißt, wir haben dort schon die Verbindungen, wo wir sie abfangen können. Aber ich gestehe, ich persönlich könnte mir besser vorstellen, dass wir die U-Bahn-Verlängerungen dort haben, wo wir die Pendler abholen, wo sie es notwendig haben und eben den flächendeckenden Verkehr im Umland von Wien zu verstärken. Jede Initiative, welche die Parteien in Niederösterreich machen, würde ich persönlich gutheißen und mit

 

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