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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 113 von 115

 

sind die Informationen mehr als dürftig und wenn, dann meinen wir, dass es wohl ein touristisches Anliegen sein sollte und nicht unbedingt eines, das aus dem Kulturbudget zu bezahlen ist, noch dazu, wo es auch hier um immerhin 400 000 EUR geht. Daher unsere Ablehnung. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist der Kollege Woller.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Bei beiden Einrichtungen handelt es sich um Kultureinrichtungen, die es schon bisher in der Stadt gegeben hat, die immer über die Wien Holding finanziert worden sind und daher hat es hier auch formal im Gemeinderat keine Anträge gegeben. Dass es sich bei beiden Einrichtungen um wichtige Kulturstätten handelt, ist ja wohl unbestritten. Nachdem jetzt die Stadt gemeint hat, es soll lieber dorthin gehören, wo es auch inhaltlich hingehört, nämlich zur Kulturabteilung, liegt es jetzt hier auch als Antrag in der Kulturdebatte vor und die Förderungen sind ja auch im Akt ausführlich dargestellt.

 

Beim Mozarthaus brauche ich wohl nicht zu sagen, welche Bedeutung es für Wien hat. Wenn man meint, das sei ja nur touristisch interessant, so kann ich mich dem nicht anschließen, auch mit der Bemerkung, dass wir im Kulturausschuss auch für Tourismus zuständig sind. Also so gesehen wäre sogar eine nur touristische Angelegenheit für uns auch ein wichtiges Argument. Es geht aber bei der Subvention für das Mozarthaus Vienna darum, dass wir nun auch im Mozarthaus Vienna neben dem normalen Ausstellungsbetrieb der Mozartwohnung und der Mozartausstellung Sonderausstellungen und Sonderprojekte, Sonderveranstaltungen, Sonderkonzerte durchführen wollen. Das wird nächstes Jahr begonnen, insbesondere mit dem wichtigen musikalischen Vorgänger von Mozart, nämlich Josef Haydn. Nächstes Jahr haben wir das Haydn-Jahr und daher ist es nicht ganz zufällig, dass wir nächstes Jahr anlässlich dieses Haydn-Jahres im Mozarthaus Vienna eine große Sonderausstellung zu Haydn und Mozart durchführen und im Rahmen dieser Sonderausstellung auch eine Reihe von musikalischen und wissenschaftlichen Begleitveranstaltungen. Und genau für dieses künstlerische und kunstbezogene Begleitprogramm gibt es diese Förderung. Daher finden wir diese Förderung auch völlig berechtigt und wir werden dem auch zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet. Wir kommen jetzt zur Abstimmung.

 

Wer der Post 73 zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung der FPÖ und SPÖ fest, somit mehrstimmig beschlossen.

 

Nächste Post ist die Post 77. Sie betrifft eine Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum. Es liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung.

 

Wer der Post 77 die Zustimmung geben kann, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne FPÖ.

 

Nächste Tagesordnungspost ist die Post Nummer 86 und 87, sie sollten ursprünglich gemeinsam verhandelt werden.

 

Post 86 betrifft den Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. - Wer der Post 86 zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne die Stimmen der FPÖ.

 

Und die Post 87 betrifft die Subventionen des Vereins Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Wer der Post 87 zustimmen kann, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne die Stimmen der FPÖ.

 

Es gelangt nun die Post Nummer 92 der Tagesordnung zur Abstimmung. Sie betrifft eine Subvention an die Echo Werbeagentur Gesellschaft mbH. - Wer der Post 92 zustimmen kann, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne FPÖ.

 

Die Post 95 der Tagesordnung wird auch nur mehr abgestimmt. Sie betrifft die Projektgruppe „Wörterbuch der Fackel“. - Wer dem zustimmen kann, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne GRÜNE.

 

Post Nummer 96 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an das Demokratiezentrum Wien. Hier liegt mir auch keine Wortmeldung mehr vor. Wir kommen gleich zur Abstimmung. - Wer der Post 96 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist Grün, ja? GRÜNE, SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der ÖVP mehrstimmig so beschlossen.

 

Post Nummer 98 betrifft eine Subvention an den Verein Yad Layeled Austria. Wir kommen gleich zur Abstimmung. - Wer der Post 98 zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Mehrstimmig ohne FPÖ.

 

Postnummer 99 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien. - Wer der Postnummer 99 zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Mehrstimmig, ohne FPÖ. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 100 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte. Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Postnummer 100 zu? - Einstimmig.

 

Es gelangt nun die Postnummer 108 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Entuziasm GmbH. Ich bitte die Berichterstatterin, Kollegin Vitouch, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Ich eröffne die Debatte. Als Erster zum Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte

 

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