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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 29.01.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

18. (05923-2008/0001-GKU; P 24) Die Subvention an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2009 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, der Nutzungsrechte, Personalkosten und Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(PGL - 00424-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha betreffend Ausbau des Wiener Musikschulwesens wird abgelehnt.

 

(05924-2008/0001-GKU; P 27) Die Jahressubvention an den Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2009 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music an diversen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak und Petr Baxant.)

 

Berichterstatterin: GRin Veronika Floigl

 

19. (05857-2008/0001-GKU; P 26) Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien oder eine zu 100 % im Eigentum des Vereines befindliche GmbH mit demselben Geschäftszweck im Jahr 2009 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift "k2" (mit gleichnamiger Onlineplattform) im Jahr 2009 in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

20. (05817-2008/0001-GKU; P 33) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

21. (VO - 04551-2008/0001; P 34) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates betreffend die Festsetzung der Gebühren gemäß §§ 28 Abs 3 und 29 Abs 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes – WRKG wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

22. (00043-2009/0001-GWS; P 39) Der Ankauf der Epk-öZ gewidmeten Liegenschaft EZ 1517, KatG Altmannsdorf von der "Kabelwerk" Bauträger GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 5. Jänner 2009, Zl: MA 69-TR-12/1638/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(Redner: Die GRe Claudia Smolik und Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

23. (00070-2009/0001-GWS; P 40) Der Verkauf der Grundstücke 306/10 und ./12, EZ 3329, KatG Hütteldorf, an at home Immobilien-GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 7. Jänner 2009, Zl: MA 69-Tr-14/44404/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: Die GRe Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und Mag Rüdiger Maresch.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

24. (05173-2008/0001-GSV; P 35) Plan Nr 7169E:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Maygasse, Linienzug 1-3, Meillergasse, Riedelgasse und Speisinger Straße im 13. Bezirk, KatG Speising (Beilage Nr 101/09)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

25. (05628-2008/0001-GSV; P 36) Für das Stadterweiterungsgebiet 22/33.01 - Aspern Süd wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 1 930 000 EUR um 180 000 EUR auf 2 110 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

26. (PGL - 00299-2009/0001 - KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Mag Christoph Chorherr, Mag Maria Vassilakou und Mag Rüdiger Maresch betreffend Gasabhängigkeit ist kein Schicksal wird von Schriftführerin GRin Ingrid Puller verlesen, von GR Mag Christoph Chorherr begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL - 00425-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr betreffend Sanierungsverpflichtung wird abgelehnt.

 

(PGL - 00426-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr betreffend Passivhausstandard als Neubaustandard wird abgelehnt.

 

(PGL - 00427-2009/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Veronika Matiasek und Mag Dietbert Kowarik betreffend "Verschrottungsprämie" für veraltete Heizsysteme wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Veronika Matiasek, Dipl-Ing Roman Stiftner, Franz Ekkamp, Dr Helmut GÜNTHER, Mag Rüdiger Maresch, tatsächliche Berichtigung von GRin Veronika Matiasek sowie GR Dr Kurt Stürzenbecher.)

 

(Schluss um 16.08 Uhr.)

 

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